Matthias Czech

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Man könnte fast sagen, Hamburger Süden, gibt es da eigentlich noch mehr als Baustellen? Ja, da gibt es noch mehr. Ach, nun gut.

Aber es beruhigt mich, dass wir hier einer Meinung sind, dass gerade diese Baustelle unheimlich wichtig ist, das haben Sie leider nicht erwähnt. Es geht doch darum, wenn es zum achtstreifigen Ausbau der A 7 auf der südlichen Seite des Elbtunnels kommt, müssen wir die Straßen, die parallel führen, ausreichend ausbauen, dazu gehört also auch der Ausbau der Waltershofer Straße/Ecke Cuxhavener Straße.

Nun haben wir gerade gehört, es ist eine bezirkliche Baumaßnahme, im Bezirk wurde es nun auch schon diskutiert, und jetzt kommen Sie mit der Vorstellung, es handele sich hier um so eine umgekehrt proportionale Zuordnung im Stile von, ich habe zwei Arbeiter, die brauchen zehn Stunden, um eine Grube auszuheben, wenn ich vier Arbeiter habe, brauchen die nur noch fünf Stunden. So einfach geht das leider nicht. Wir heben hier keine Grube aus, sondern wir versuchen, eine Straße zu bauen, und das ist ein umständliches Verfahren, das in sieben Phasen aufgeteilt ist, mit diversen Mitspielern, die da als Dritte teilweise Asphalt zuliefern oder aber sich um die Lichtsignalanlagen kümmern oder Leitungsbau machen.

Von Oktober bis Dezember konnten wir schon den Stadteinwärtsumbau beobachten. Und wenn Sie sich da vielleicht die Mühe gegeben hätten, die Leute zu befragen, gab es da durchaus Gewerbetreibende, die gesagt haben, ja, ich habe hier Einbußen, aber ich hätte nie gedacht, dass das so schnell gehen kann und man wirklich bei Baustellen so gut zugucken kann, das ist leider nicht überall so. Stimmt auch.

Dann könnte man auch sagen, gut.

Dann schreiben Sie in Ihrem Antrag, ja, es ist ganz schön schwer, jemanden zu finden, der vielleicht im Mehrschichtbetrieb arbeitet, das ist richtig. Aber nun gut, ignorieren wir das. Dann sagen Sie uns, da wohnt doch keiner, das stimmt nicht. Also schon ein Blick bei Google Maps hätte gereicht, da sieht man, da gibt es durchaus Wohnbebauung. Man kann natürlich sagen, na gut, dann müssen die halt nachts auch Lärm ertragen, tagsüber ist es an der B 73 auch laut, das ist mir doch egal, wie es den Menschen auf der Cuxhavener Straße geht oder der Neuwiedenthaler Straße, die können nachts den Lärm genauso gut ertragen. Da ist auch teilweise sachlich falsch argumentiert wor

den. Wir lehnen Ihren Antrag also ab. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Schönen guten Abend, meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! "Nächster Halt Hamburg-Harburg", so heißt es 112 Mal pro Tag, bei ungefähr 3 000 Ein- und Ausstiegen täglich. Man sieht also, dieser Bahnhof hat nicht nur für die Menschen im Bezirk Harburg, sondern auch für viele Pendlerinnen und Pendler im Südwesten der Metropolregion eine hohe Bedeutung. Nun kann man sicher denken, da könne gar nichts passieren. Denn was ist ein weiterer Punkt? Wie wir bei uns in Harburg sagen: Du musst da nicht extra nach Hamburg rüberfahren. Wir entlasten also auch die S-Bahn, die, wenn wir jetzt mal unter uns sind, auch einen nicht ganz so leichten Stand hat. Gut. Eigentlich denkt man, da könne gar nichts passieren.

Was passierte nun? In den neu herausgekommen Plänen fehlte auf einmal in ganz vielen Fahrplänen dieser Halt in Hamburg-Harburg. Das gab eine Riesenaufregung, bei uns in der Partei und im Bezirk. Es wurden Unterschriften gesammelt. Und jetzt zahlt es sich aus, wenn man einen fähigen Verkehrssenator hat.

Michael Westhagemann interveniert bei der Bahn. Und dann merkt man, der ist auch Wirtschaftssenator; der kann mit denen sprechen und erreicht genau das, was er haben will. Die ziehen zurück und sagen: Wir meinten das eigentlich nur gut. Das war eine Umbaumaßnahme an der Zollkanalbrücke, wir wollen deshalb die Fahrzeit nicht verlängern. Wenn euch das so furchtbar wichtig ist, dann können wir auch weiterhin in Harburg halten.

Was wir heute fordern, ist: Wir unterstützen unseren Senator und wollen das parlamentarisch unterstreichen, fordern also, dass in Zukunft alle Züge, die durch Harburg durchfahren, auch dort zum Einund Aussteigen halten; alle Passagierzüge natürlich, Güterzüge brauchen wir nicht zu benutzen. Außerdem soll das auch gelten, wenn irgendwann einmal irgendwelche Brücken saniert werden.

Und dann sagen wir: Die Bahn muss auch mit den Menschen reden. Mit der Behörde kann sie das; da haben wir einen Senator, der das gut macht. Aber sie muss auch mit den Pendlerinnen und Pendlern reden. Denn vielfach erleben wir, dass da dann steht, der Zug falle aus oder fahre 120 Minuten später – aber das erfahren wir vielleicht erst eine Minute, bevor das passiert. Das wissen die aber schon lange vorher. Das muss deutlich besser werden.

Und ein letzter Punkt, der für uns ganz wichtig ist: Das muss alles auch technisch auf den neuesten Stand. Deshalb fordern wir, dass die Bahn über ihre Unternehmen, in diesem Fall über DB Netz, dafür sorgt, dass der gesamte Knoten Hamburg und

auch das S-Bahn-Netz an moderne Schienensysteme angeschlossen werden, nämlich das europäische Zugbeeinflussungssystem ECTS. Das hat eine unheimlich schwierige Internetseite, wer Lust hat, kann sich das angucken. Ich habe es gemacht, danach hat man fast ein Ingenieurstudium hinter sich. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und schönen Abend noch.

Guten Abend, meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Ehestorfer Heuweg und kein Ende, habe ich gerade gehört. Na ja, vielleicht führt das wenigstens dazu, dass sich jemand das einmal anguckt, eine wunderschöne Gegend, da kann man spazierengehen, Ausflüge machen. Der örtliche Distrikt hat eine kleine Lore aufgestellt, da gab es sogar einmal ein Bergwerk.

Aber jetzt zu Ihrem Thema. Also Ehestorfer Heuweg, wir haben nun schon gehört, da wolle man nur sanieren. Wir machen da keine Sanierung, weil wir gern sanieren wollen, sondern es geht darum, dass Fuß- und Radwege in keinem guten Zustand sind. Das Gefälle der Straße ist so, dass es bei Regenfällen tatsächlich zu Überflutungen kommen kann. Was für uns das Allerwichtigste ist, warum das auch jetzt passieren muss: Das ist ein Verkehrspunkt, der enorm gefährlich ist an einer Straße, an der auch Schüler die Straßen überqueren müssen. Dieser Schutz der Verkehrsteilnehmer ist für uns das Wichtigste.

Nun haben Sie schon eben erläutert, diese Planung wurde verändert, von ursprünglich einem Jahr sind wir jetzt auf zwei Jahre gegangen, auch mit Rücksicht auf die Anwohnerinnen und Anwohner und Gewerbetreibenden vor Ort. Jetzt gab es also für die erste Bauphase am 28. Januar eine Informationsveranstaltung. Dann passiert genau das, was für mich exakt der Sinn von Demokratie ist. Es wird vorgestellt und daraufhin wird gesagt, diese Planung sollten wir vielleicht doch überdenken. Nun kommt die AfD, hat offensichtlich mitgeschrieben

und schreibt einfach alle Punkte auf, die es da gab. Ich kann mir vorstellen, das machen die, um hinterher zu sagen, ha, seht ihr mal, die AfD kämpft für euch, aber sich mit fremden Federn zu schmücken, ist, glaube ich, nicht so die gute Sache;

wir werden da nicht mitmachen.

Jetzt trudeln noch zwei Änderungsanträge ein, ein Antrag, der ein Moratorium fordert, von der CDU.

Das ist, glaube ich, nicht der richtige Weg. Wir müssen diesen großen Punkt der Verkehrssicherheit jetzt lösen und können es nicht einmal eben fünf, sechs Jahre aussetzen. Ich glaube, das ist kein guter Weg. Dann fordert die FDP die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Harburg, das finde ich vollkommen richtig, genau das machen wir auch. Und zum Schluss noch ein kleiner Hinweis: Morgen um 18 Uhr, im Ausschuss für Bürgerservice Inneres und Verkehr der Bezirksversammlung Harburg, wird der LSBG genau vorstellen, was er da vorhat, in Absprache mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und den Menschen, die es da vor Ort angeht. – Vielen Dank.

Guten Abend, meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Ehestorfer Heuweg, eine wichtige Straße für die Region Süderelbe. Nun hatten wir das große Vergnügen, lesen zu dürfen, die AfD sei daran "schuld", dass die Straße jetzt geöffnet ist. So ist das ja nun nicht. Die Leitungsträger sind jetzt fertig geworden, aber bestimmt nicht, weil da irgendjemand irgendeinen Antrag gestellt hat. Also da müssen wir mal ein bisschen absatteln, glaube ich.

Die zweite große Geschichte, die wir gerade gehört haben: Wir machten das nur, weil wir ein paar Regenwasserrohre verlegen wollen. Es geht hier um Verkehrssicherheit. Das ist ein Unfallschwerpunkt, den wir entschärfen wollen. Ich möchte einmal Ihre Reden hören, wenn da ein Kind überfahren wird. Das ist auch ein Schulweg. Werden Sie dann sagen: Wir wollten aber, dass man da weiterhin gut durchpendeln kann?

Wir stellen Ihnen jetzt einen Antrag vor, in dem wir sagen – was auch nie bestritten wurde –: Alle Anwohner, Gewerbetreibende und Gastronomen müssen ihre Firmen gut weiterführen können, und der LSBG muss darüber informieren, was dort stattfindet. Alles Weitere, wie das en détail geht,

da, finde ich, hat die Bezirksversammlung Harburg – da folgen wir nämlich ihrem Votum, nicht der AfD –, vor der wir Respekt haben, vielleicht im Gegensatz zu anderen, das Recht, darüber am Donnerstag mit dem LSBG zu beraten, wie man das dann vernünftig machen kann. – Vielen Dank.

Ja, vielen Dank. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Heute am niedrig gefahrenen Rednerpult kann ich auch einmal sitzen, auch sehr schön.

Sitzen ist gleich ein gutes Stichwort. Wir reden heute über die am intensivsten genutzte Strecke in ganz Hamburg, die Verbindung von Harburg nach Hamburg. Manch einer möchte da vielleicht auch sehr gern sitzen, kann aber leider nur stehen. Gut, an normalen Werktagen sind es circa 130 000 Menschen, die diese Strecke nutzen. Schauen wir uns erst einmal an, was wir denn bis jetzt haben.

Wir haben die gute, ehrwürdige S3, die zwischen 6 Uhr morgens und 23 Uhr abends im Zehnminutentakt die Strecke bedient. Das haben wir jetzt umgestellt auf Langzüge. Ich selbst erinnere mich noch, da war ich noch Student, das ist ein bisschen her, da gab es noch Kurzzüge. Diese Zeit ist nun lange vorbei, also hier jetzt Langzüge, das haben wir realisiert. Wie machen wir das? Einmal durch eine Maßnahme, die wir hier auch beschlossen haben. Wir sagen einfach: Na gut, so alt sind die alten Züge ja noch nicht, die alten BT 472er, die lassen wir länger fahren und nutzen diese Züge länger. Außerdem haben wir gesagt: Wir nutzen den S-Bahn-Staatsvertrag voll aus und kommen auf zehn optionale neue Züge, die wir da auf der Strecke auch einsetzen werden.

Damit schaffen wir zum einen, dass wir die Kapazitätsausweitung hinkriegen, können aber auch in Zukunft Konzepte für die S32 anbieten. Diese Angebotsoffensive wird dazu führen, dass wir schon jetzt im Bereich der S3 auf reinen Langzugbetrieb in Hauptverkehrszeiten gehen können.

Kommen wir jetzt zur S31: Mit dem Fahrplanwechsel verlängern wir hier den Betrieb. Bislang hat diese S31 im Fünfminutentakt die Strecke Harburg–Hauptbahnhof bedient. Hier verlängern wir jetzt die Zeit auf nach 21 Uhr, also an normalen Werktagen um rund eine Stunde, am Sonnabend teilweise um anderthalb Stunden, und ermöglichen den Menschen so auch nach 20 Uhr, von der Innenstadt nach Harburg zu kommen beziehungsweise zurück wieder von Harburg in die Innenstadt.

Es hat sich gezeigt, besonders in den Bussen an der Veddel, in Wilhelmsburg, aber auch in Harburg, dass diese Zehnminutentakte dazu geführt haben, dass die Menschen sehr schnell auf diese Busse eingeströmt sind, man also auch dann mit dem Fahrplanwechsel das Busangebot verstärken wird, sodass wir da auch im Fünfminutenbetrieb Busse an den Bahnhöfen anbieten können – auch eine Maßnahme, die die Hansestadt eine Million Euro kostet. Das ist es uns wert.

Was machen wir außerdem? Wir bauen neue Weichentrapeze, neue Signaltechnik, wir bauen die Schienen aus, sodass wir bald … Und da gibt es

Leute, die sagen: Ihr macht das gar nicht, ihr sagt das nur. Wir machen die S32 wirklich. Wir können also demnächst im Zehnminutentakt drei Züge von Harburg nach Hamburg fahren lassen. Ich als Harburger finde das schon eine dolle Sache. Ich denke, da sehen wir ganz deutlich, dass der Senat hier eine offensive Politik macht und das auch aus einem Guss passiert. Ich bin darüber sehr zufrieden und würde darüber gern auch im Ausschuss weiter reden. Deshalb stimmen wir der Überweisung gern zu. – Vielen Dank.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir machen das moderne Hamburg. Vielleicht haben Sie ja schon festgestellt: Wir stehen vor der Dekade des Schnellbahnausbaus. Wir verlängern die U4, machen die S4, realisieren die S21 bis Kaltenkirchen, bauen mit der U5 eine ganz neue U-Bahn, bauen neue Stationen. Für

manch einen nicht uninteressant: Wir machen alle U-Bahn-Haltestellen barrierefrei; das ist schön.

Doch wir wollen nicht nur neu bauen oder neue Stationen realisieren, sondern sehen uns auch das bestehende Netz an und sind heute an der am intensivsten genutzten Stelle der ganzen Stadt. 120 000 Pendlerinnen und Pendler pro Tag nutzen die Verbindung Harburg bis Hauptbahnhof und wieder zurück. Wir reden hier also von der am intensivsten genutzten Strecke der Stadt und haben schon oft darüber diskutiert, was wir da machen können. Was sich ändern kann, hatten wir schon beschlossen, nämlich die Kapazitäten der S-Bahn so zu erweitern, dass wir schon Ende 2018 mit dem Fahrplanwechsel 2019 die S3 mit Langzügen fahren können, um so die Anzahl der Langzüge zu verdoppeln und, wenn man das umrechnet, rund 25 Prozent mehr Kapazität zu bringen.

Heute liegen Ihnen zwei Anträge vor. Zum einen ein Antrag, bei der S3 und S31 den Fünfminutentakt montags bis sonnabends bis 21 Uhr zu verlängern. Hier erhoffen wir uns vor allem, die Verbindungen Harburg, Wilhelmsburg und Veddel zur Innenstadt stabiler zu gestalten. Das wirklich Neue und für viele auch sehr Interessante ist aber, denke ich, der zweite Antrag: Wir machen die S32.

Hier gab es ja oft Unsicherheit: Macht ihr das nun wirklich? Und manchmal klang es so, als müsse man bei der S3 nur eine 2 dahinter malen, dann hast du eine S32. So einfach geht das natürlich nicht. Wir haben jetzt alles in die Wege geleitet, damit die Strecke sowohl durch die Beauftragung des Baus neuer Weichen, neuer Stellwerke und neuer Signalanlagen auf schick gebracht wird. Um Herrn Buschhüters und Herrn Bills Frage zu beantworten: Die Mittel zur Realisierung wird die Stadt notfalls vorstrecken, wenn die DB nicht hinterherkommt. Das heißt, wir sind uns sicher, dass wir 2021 mit drei Zügen innerhalb von 10 Minuten die Strecke Harburg – Hauptbahnhof in der Hauptverkehrszeit verbinden können.

Nun stehe ich ja hier auch als Wahlkreisabgeordneter für Neugraben. Und die Einwohner dort freuen sich , sagen aber: Ja, ist ja schön und gut, aber das geht doch gar nicht in Neugraben los. Zum einen sage ich ihnen dann: Ihr habt da bald die Langzüge. Und, was für euch eine sehr wichtige Botschaft ist: Wir ziehen die Option und kaufen zehn weitere Züge. Das heißt, die S32 wird nicht auf Kosten der Nutzerinnen und Nutzer ab Neugraben realisiert werden.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass wir nicht nur unbedingt die Strecke der S32 von Harburg zum Hauptbahnhof machen müssen, sondern eventuell auch überlegen können, wie wir die Strecke Neugraben bis Harburg im Angebot so gestalten können, dass die Nachfrage auch hundertprozentig gedeckt wird. Ich denke, dass wir durch die Angebotserweiterung mit dem Fünfminutentakt und mit der Einführung der S32 nicht nur grundlegende Verbesserungen im S-Bahn-Angebot zwischen Harburg und Hauptbahnhof realisieren, sondern auch grundlegend eine sehr stabile Mobilität für die Zukunft dieser Stadt realisieren können. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Guten Abend, Hallo.

Vielen Dank.

Ich hatte mich jetzt eigentlich vorbereitet auf die Station Bostelbek

und das Park-and-ride-Haus dort und nicht auf einen Verkehrsentwicklungsplan, aber … Ich erzähle Ihnen einmal etwas über Bostelbek, das ist auch immer schön zu wissen.

Um das verstehen zu können: Wir haben das im Juni ja schon einmal hier auf der Tagesordnung gehabt, nicht debattiert, aber abgelehnt; es war ein Antrag von der FDP. So einen ähnlichen Antrag haben wir jetzt wieder bekommen, mit ein paar Ergänzungen. Gut. Wir haben hier also die Forderung nach einem Halt, nach einem Stopp zwischen den Stationen Heimfeld und Neuwiedenthal, also im wunderschönen Harburg, an der Station Bostelbek. Historisch kommt das daher: In den Sechzigerjahren bis 1984 gab es einen Haltepunkt an der Station Tempowerk. Das war ein S-Bahn-Vorlaufbetrieb, der eigentlich nur unter dem Titel S-Bahn stattfand; mit S-Bahn hatte das herzlich wenig zu tun. Das war ein Zug mit einer vorgespannten Lok, da stand vorn S3 drauf, der fuhr relativ unregelmäßig. Mein Vater, der öfter in Richtung Neugraben gefahren ist, berichtete mir, das dauerte immer ewig und war noch mehr eine Weltreise, als es jetzt schon ist.

Gut, es geht um diesen Haltepunkt Tempowerk, jetzt unter dem Stichwort Bostelbek. Die erste Frage ist also: Wie ist das überhaupt mit dem Bahnhof da? Es ist auf keinem Fall eine direkte Fortsetzung dieses Tempowerk-Haltepunkts. Schauen wir uns die Station Bostelbek genauer an. Das Einzugsgebiet, was wir dort haben, ist hauptsächlich die Siedlungsgemeinschaft "Am Radeland", ungefähr 2 000 Menschen leben dort. Dann kann man davon ausgehen, dass wir zusätzlich noch Arbeitsplätze haben – bei tesa und Daimler, dem Mercedes-Werk –, zusammen ungefähr 4 000. Das heißt, wir haben hier auf keinen Fall eine Nachfrage, die einen Bahnhof rechtfertigen würde.

Schauen wir uns an, was passieren würde, wenn man dort einen Bahnhof bauen würde. Da haben wir dann zwei Gleise der Fernbahn und zwei Gleise der S-Bahn. Dieser alte Bahnhof Tempowerk ist vollkommen überbaut worden, da liegen jetzt die Gleise der S-Bahn. Würde ich einen S-Bahn-Bahn

hof bauen wollen, müsste ich also die Gleise komplett verschwenken. Das heißt: Ich habe dafür überhaupt keinen Platz. Das wird also erheblich teurer, und deshalb sagen wir: Aus wirtschaftlichen und verkehrlichen Überlegungen ist so ein Haltepunkt nicht notwendig, zumal man auch sagen muss, neue Wohnbaugebiete sind dort nicht zu erwarten, denn der südliche Einzugsbereich ist der Hamburger Staatsforst und die A 7, und da soll, glaube ich, kein neuer Wohnungsbau ausprobiert werden.

So, nun kommen Sie mit einem zweiten Punkt, der A 26 und der S3. Können wir uns ja überlegen: Was bedeutet S3 und A 26? Wir bauen die A 26, um den Güterverkehr zu entlasten und die Stadtstraßen weniger zu belasten. Prognosen sagen uns, 2030 wird der Verkehr zunehmen und wir werden auf der B 73, die parallel verläuft, ungefähr 20 000 Kfz mehr haben. Die A 26 kann da eine Entlastung von circa 50 Prozent bringen. Auf den Elbstraßen, Nincoper Straße, Nincoper Hauptdeich und Hasselwerder Straße, wer es dahinten kennt, hätten wir so eine Entlastung von 75 Prozent zu erwarten, wenn die A 26 fertig wird; erster Effekt A 26. Zweiter Effekt A 26: überregionale Verkehre um die Innenstadt herumzuleiten.

Nun kommen Sie damit: Ja, das ist ja eine schöne A 26 und dann ist da ein Parkhaus und dann kann man da in Moorburg abfahren und im Park-andride-Parkplatz parken. Das ist etwas, was wir so eigentlich nicht vorsehen, weil es für uns keine intelligente Verkehrspolitik ist. Außerdem halte ich es für unrealistisch, dass jemand, der schon sagt, "Ich fahre mit dem Auto in die Stadt", dann auf einmal in Moorburg abfahren würde und nicht sagt, "Ich fahre die A 1 oder die A 7 weiter, dann bin ich an den Elbbrücken oder in Altona, warum soll ich dann in Bostelbek noch abfahren?". Das heißt, jemand, der eh so egoistisch ist, wird dort nicht extra abfahren.

Lassen Sie mich zum Ende kommen. Ich hätte Ihnen noch viel über intelligente Transportsysteme erzählen können, da machen wir eine ganze Menge.

Aber was ganz, ganz wichtig ist: Wir wollen die Menschen möglichst früh vom individuellen Verkehr in die S-Bahn bringen, um sie dann in die Innenstadt zu bringen, also in Buxtehude, in Stade, und nicht erst in Bostelbek.

Nicht die Taktik "Ich fahre möglichst lange weit in die Stadt rein, damit ich möglichst wenig mit den Menschen zu tun habe, und fahre dann notgedrungen S-Bahn" ist die richtige, sondern wir müssen

gucken, dass wir zum Beispiel die S3 verbessern, was wir jetzt ja schon tun, indem wir beispielsweise mehr S-Bahn-Züge bestellt haben und die Strecke dahin verbessern werden.

Ihren Antrag halten wir für nicht sinnvoll und werden ihn daher ablehnen, so sicher, dass wir auch sagen, dass eine Überweisung nicht hilfreich ist. – Vielen Dank.