Sören Schumacher

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir debattieren heute die Große Anfrage zum Thema Zuwendungen an den Trägerverein des Jugendzentrums Horner Geest. Diese Große Anfrage habe ich mir auch mit voller Leidenschaft angesehen und durchgelesen. Mit großer Mühe haben die Fragesteller versucht, genau herauszufinden, wie es um den Verein im letzten Jahr vereinsrechtlich stand. In der Tat wurde der Verein am 19. März, Sie haben es eben schon gesagt, aus dem Vereinsregister gelöscht. Doch aus der Anfrage geht auch hervor, dass die Löschung am 1. Dezember wieder aufgehoben worden ist. Es ist also kein Wiedereintrag, sondern eine Aufhebung, und das im selben Jahr.

Uns alle bewegt nun die Frage, wie es zu diesen Ereignissen kam. Sie haben das eben minutiös aufgelistet. Ich fasse es kurz zusammen: Das Amtsgericht hatte den Verein mehrfach angeschrieben und um Protokolle der Mitgliederversammlung

mit den entsprechenden Vorstandswahlen gebeten und der Träger hatte nicht reagiert.

Erst als die Eintragung der Löschung vorgenommen worden war, wurde der Verein aktiv; das ist in der Tat ziemlich spät.

Die Aufhebung der Löschung wurde dann im Jahr 2010 vorgenommen, als die geforderten Protokolle der Mitgliederversammlungen ab dem Jahr 2006 und die aktuelle Mitgliederliste eingereicht und geprüft worden waren. Also das Vereinsregister hat den Verein nicht, wie Sie sagen, wiedereingetragen; aus der Anfrage geht hervor, dass die Löschung aufgehoben wurde.

Was bedeutet nun diese Aufhebung der Löschung? Darauf antwortet der Senat ziemlich klar: Die bisherige Eintragung in das Vereinsregister wurde wiederhergestellt, alle zum Zeitpunkt der Löschung geltenden Rechte bestehen weiter fort. Der Verein durfte auch als Träger der Jugendhilfe während der Zeit der Löschung tätig sein, das sagt der Senat. Faktisch gab es also keine Auswirkungen auf die Qualität der Arbeit vor Ort.

Aus der Antwort auf die Anfrage geht außerdem hervor – Sie ziehen in Zweifel, dass die Zahlungen zu Recht erfolgt sind –, dass ein autonomes, grundgesetzlich garantiertes Betätigungsrecht besteht.

Zurzeit gibt es noch Prüfungen der Innenrevision der Finanzbehörde und aus meiner Sicht, das sagen Sie ganz zu Recht, ist es der Sache dienlich, wenn man dieses Ergebnis abwartet und dann natürlich parlamentarisch daran weiterarbeitet. Deswegen möchten wir auch, dass dies überwiesen und nicht heute hier beendet wird.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die CDU möchte heute also über die Situation des Sports in Hamburg mit uns diskutieren. Anlass ist aber vermutlich ausschließlich die gestern für das Jahr 2011 gewonnene Ruder-WM. Darüber freuen wir uns natürlich auch.

Nutzen wir aber die Chance und diskutieren wir über die Situation des Sports in Hamburg. Es ist auch heute wieder klar geworden, wo der Fokus der Sportpolitik des Senats liegt. Das ist recht einfach zu erkennen, für ihn stehen Events im Vordergrund. Einmal ist es eine Schwimm-WM, ein anderes Mal ist es eine Ruder-WM, aber meistens werden diese Events nur recht halbherzig verfolgt und kosten auch zu viel.

Über die Bewerbungskosten kommen schon einige Millionenbeträge zusammen.

Der Breitensport hat selten etwas von dieser Eventpolitik. Beispielhaft wird immer wieder der Triathlon genannt, aber wer sich auskennt, der weiß, dass Triathlon natürlich eine Individualsportart ist und der Vereinssport selten etwas davon

hat, wenn Individualsportarten breit gefördert werden.

Aber wir alle sollten in der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam für eine breit aufgestellte Sportpolitik kämpfen. Leider kann ich bei den Regierungsfraktionen von GAL und CDU recht wenig Bewegung auf dieses Ziel hin erkennen. Grundlage für eine gute Sportpolitik könnte zum Beispiel sein, dass Sport für die Menschen in dieser Stadt erreichbar und bezahlbar ist und auch bleibt.

Dafür müsste es selbstverständlich genügend Sportanlagen geben und diese müssten sich auch in einem ausreichend guten Zustand befinden. Natürlich sind nicht nur Sportplätze von Interesse, sondern auch, dass es ausreichende Hallenzeiten und -kapazitäten gibt. Die Wahrheit ist aber, dass wir im Sportausschuss nicht einmal darüber reden, was mit den Sporthallen ist. Die Sporthallen befinden sich im Eigentum der Schulen und damit nicht in der Zuständigkeit der Behörde für Kultur, Sport und Medien. Deshalb sprechen wir nicht darüber.

Als konkretes Beispiel, was sich ganz schnell verbessern muss, sei nur die lebenswichtige Schwimmfähigkeit unserer Kinder genannt. Doch wie sollen Kinder schwimmen lernen, wenn es nicht ausreichend Schwimmhallen gibt und natürlich auch keine ausreichenden Hallenkapazitäten für den Schul- und Vereinssport? Wir haben das hier schon mehrfach diskutiert.

Wie kann Hamburg diesen Zielen ein bisschen näher kommen? Der Senat hat einen Sportentwicklungsplan auf den Weg gebracht. Das ist sicherlich eine vernünftige und gute Idee, doch richtig überzeugt bin ich bisher noch nicht. Ich möchte nicht, dass hinterher nur eine schön bunte PowerPointPräsentation dabei herauskommt, mit der man wieder durch die Lande ziehen kann.

Zum Sportentwicklungsplan sei angemerkt, dass München, das uns hier vom Senat präsentiert worden ist, das Thema nicht mal eben in anderthalb Jahren durchgewinkt hat, sondern Jahrzehnte für eine anständige Sportentwicklung brauchte.

Aber was können wir tun? Sinnvoll wäre es, wenn die Fachpolitiker im Sportausschuss die Gelegenheit nutzen und dort grundsätzlich über die Situation des Sports diskutieren würden.

Sie sind herzlich dazu eingeladen. Vielleicht kommen die Regierungsfraktionen doch noch ein bisschen in Bewegung und verschließen sich nicht der Diskussion.

Für mich steht fest, dass Hamburgs Sportler auf jeden Fall mehr als Eventankündigungen verdient haben.