Alexander Bauer
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Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Aufhebung alt-kirchlicher Vorschriften, Drucks. 17/245:
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
Der Gesetzentwurf war dem Kulturpolitischen Ausschuss in der 10. Plenarsitzung am 4. Juni 2008 nach der ersten Lesung zur Vorbereitung der zweiten Lesung überwiesen worden.
Der Kulturpolitische Ausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner Sitzung am 14.August 2008 beraten und bei Nichtanwesenheit der LINKEN einstimmig den zuvor wiedergegebenen Beschluss gefasst.