Josef Göppel

Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Kurz vor Schluss der einhundertsten Plenarsitzung möchte ich mich nach acht Jahren Zugehörigkeit zum Bayerischen Landtag von Ihnen allen verabschieden. Ich habe vor dem Präsidenten die Rückgabe meines Mandats zum 31. Oktober wegen der Wahl in den Bundestag erklärt. Ich möchte Ihnen allen über die Fraktionsgrenzen hinweg für diese acht Jahre danken. Ich habe in dieser Zeit gelernt, wie man parlamentarische Mehrheiten für neue Ideen findet. Ich habe aber auch gelernt, wie

stark Beharrungskräfte sind und wie lange man manchmal braucht, um sie zu überwinden.

Das ist bei Ihnen genauso. Das merke ich jetzt schon in Berlin.

Immer dann, wenn Sie an der Regierung sind, werden die Beharrungskräfte größer.

Im Parlament in Berlin ist manches anders als im Bayerischen Landtag. Wir müssen jeden Morgen, wenn der Präsident den Saal betritt, wie in einer preußischen Dorfschule aufstehen.

In dieser Hinsicht ist der Bayerische Landtag schon erheblich ziviler und demokratischer.

Ich möchte auch im Deutschen Bundestag an neuen Ideen arbeiten, so an der Sicherung einer dezentral organisierten Wirtschaft mit Handwerk und Mittelstand; denn Oligopole töten den Wettbewerb. Das hat auch viel mit naturverträglicheren Produkten und mit einem nachhaltigeren Lebensstil zu tun. Das geht mit einer mittelständischen, handwerklich orientierten Wirtschaft viel besser als mit großen Strukturen.

Meine Damen und Herren, in den Gängen des Reichstags klagt man auch über mangelnde Zuständigkeiten; dort hört man, die große Richtung sei Europa, die Ausführungsebene sei das Land, was bleibe dann noch für die Ebene der Mitgliedstaaten? Ich möchte Ihnen also zurufen: Selbstbewusstsein der Länderparlamente in jeder Hinsicht ist angebracht. Glückauf!

Frau Zweite Vizepräsidentin Riess: Herr Dr. Gauweiler hat ebenfalls ums Wort gebeten.

Herr Staatsminister, Sie habe Ihre erste Antwort selbst als zurückhaltend bezeichnet. Ich darf Sie deshalb fragen: Wie ist Ihre politische Bewertung als Staatsminister und Landespolitiker im Hinblick auf die Einführung dieser beiden zusätzlichen Studienangebote in Triesdorf und teilen Sie mit mir die Meinung, dass die Einführung sowohl des Fachs Versorgungsmanagement wie auch des Fachs Regionalmanagement in Triesdorf in Verbindung gesehen werden muss mit dem Landtagsbeschluss, der einstimmig verabschiedet wurde als Ausgleich für die Wegnahme der Forstdirektion in Mittelfranken?