Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen! Meine Herren! Die Versorgung mit sauberem und frischem Trinkwasser ist für uns eine Selbstverständlichkeit, aber heute ist der Weltwassertag, und Sie können mir glauben, dass es nicht nur in Südafrika, wo die Leute gerade um jeden Liter Wasser einzeln anstehen müssen, keine Selbstverständlichkeit ist, dieses saubere Trinkwasser zu haben. Darum freue ich mich auch ganz besonders, dass wir es geschafft haben, heute am Weltwassertag den Koalitionsantrag „Berlin wird Blue Community“ verabschieden zu können, denn wir setzen damit sowohl für uns als Stadt als auch international ein Signal. Es ist keine Selbstverständlichkeit, sauberes und frisches Trinkwasser zur Verfügung zu haben, aber wir werden auch bei uns alles tun, um hier in Berlin, in der Region und darüber hinaus dafür zu sorgen, dass die Menschen dieses wichtige Grundnahrungsmittel auch tatsächlich erhalten. Darum diese wichtige Initiative: Berlin wird Blue Community.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Ministerin hat es schon angedeutet, Grundlage allen Lebens ist das Wasser. Wasser ist das wichtigste Lebensmittel und ohne Wasser würde es kein Leben geben. Umso unverständlicher ist es, dass es im Landkreis Nordhausen noch Menschen gibt, die seit zwei Jahren um Trinkwasser betteln müssen und wir, also nicht wir im Landtag, sondern in der Gesellschaft, es noch nicht geschafft haben, dass sie sauberes Trinkwasser genießen können.
Bei ihnen wurde ungefähr vor zwei Jahren festgestellt, dass ihre Hausbrunnen verseucht sind und nicht nur mit Nitrat hoch belastet sind und sie nicht mehr genutzt werden können. Trotz vieler Verfahren und obwohl wir uns auch wohlwollend als Landesregierung eingemischt haben, wehrt sich der Zweckverband, diese Menschen anzuschließen. Ich glaube, da liegt irgendwas schief in diesem Land, wenn wir uns das noch leisten können, dass Menschen im Jahr 2018 nicht selber ihr Trinkwasser beziehen können, da stimmt irgendwas nicht. Ich weiß, dass wir das mit diesem Gesetz schwer lösen können, aber ich wollte darauf aufmerksam machen, weil die Menschen die Hoffnung an uns immer noch nicht verloren haben. Frau Keller kennt das Problem, wohnt ja auch im Landkreis Nordhausen, sie weiß das und sie hat sich auch schon darum gekümmert. Aber das sind harte Mühlen, die wir da mahlen müssen, und das ist schwierig. Eigentlich kann man sich dafür nur schämen, dass Menschen heutzutage noch um ihr Trinkwasser betteln müssen. Ich wollte das nur mal voranstellen, weil mir das auf der Seele brennt und ich die Menschen auch persönlich kenne und sie auch öfter bei mir sind und ich ihnen eigentlich nicht helfen kann. Ich finde, das ist ein großes Problem und eigentlich unserer Zeit nicht mehr angemessen.
Wir haben im Ausschuss die Bürgermeister angehört. Da gab es übrigens eine starke Meinung, die sehr kritisch und skeptisch war. Es gab aber auch Unterschiede, ich nenne hier den Bürgermeister aus der Gemeinde, die die einzige ist, die bisher etwas mit Flutung zu tun hat, nämlich Großrosseln. Es wurde gesagt, bei uns gibt es bis dato keinerlei Probleme. Er hofft, dass es so bleibt, hat aber den Finger auf das Monitoring gelegt. Über das sollten wir hier reden, wie das geht, ob es jetzt um das Trinkwasser geht, ob es um Erschütterungen geht, um mögliche Hebungen, Senkungen, Ausgasungen etc. Das kann man nicht alles in einen Mixer stecken und umrühren, sondern das muss differenziert und fachkundig betrachtet werden.
Im Landkreis Altötting ist genau das passiert, was mit so einem Gift nicht passieren darf: Der Stoff ist bei der Produktion im dortigen Chemiepark zuerst ins Grundwasser und dann ins Trinkwasser gelangt.
Zusätzlich empfiehlt die TWK ein Human-Biomonitoring... von Blutproben per Trinkwasser exponierter Bevölkerungsgruppen.
Lassen Sie mich zum Abschluss noch eine persönliche Bemerkung machen! Wir wissen bisher nur das, was in der Presse steht. Wir wissen nicht, aus welchen Motiven die ehemalige BAMF-Leiterin gehandelt hat. Eines aber wissen wir: Wenn die Vorwürfe zutreffen, dann hat sie den Menschen einen Bärendienst erwiesen. Ich erinnere mich an den Sommer 2014, an die Fernsehbilder von Menschen - Frauen, Kinder, Männer -, die, vertrieben von bösartigen Fanatikern, im Sindschar-Gebirge ohne Nahrung und ohne Trinkwasser waren, an die Mädchen und Frauen, die auf entsprechenden Sklavenmärkten verkauft worden sind. Vor dem Hintergrund der genozidalen Geschichte, die wir in Deutschland haben, sage ich, wenn es eine Rechtfertigung für Asyl gibt, dann war es diese. - Ich danke Ihnen!
Unabhängig davon werden wir uns mit dem Thema natürlich auch weiterhin beschäftigen. Es geht ja nicht nur um diese Plastikpartikelchen, sondern das Thema Plastik ist grundsätzlich ein Thema. Am Freitag gab es ja eine sehr gute Veranstaltung des Ministeriums im Kieler Schloss zum Thema Trinkwasser. Da hat man gesehen, welche Probleme zukünftig noch auf uns zukommen und welche Herausforderungen wir dann zu lösen haben werden. Vielen Dank.
Wir müssen für die Zukunft verhindern, dass diese Keime ins Trinkwasser gelangen, und natürlich müssen wir auch dafür sorgen, dass die Medizin in der Lage bleibt, mit diesen Keimen fertigzuwerden. Ich freue mich auf eine Diskussion im Ausschuss – Glück auf!
allem auch im Trinkwasser. Eigentlich ist das ja auch logisch, weil Deutschland nichts gemacht hat und es sehr lange gedau ert hat, Herr Rombach, bis Ihre Kollegen im Deutschen Bun destag und bis Ihre Landwirtschaftsministerinnen und Land wirtschaftsminister genau das getan haben, was jetzt endlich passiert ist. Auf Druck der SPD im Bundestag und im Kabi nett ist jetzt nämlich die Hoftorbilanz eingeführt worden. Es ist doch ganz klar, dass das, was an Stickstoff hineinkommt, auch wieder herauskommen soll. Das ist doch eigentlich kein Problem, oder? Wo Sie immer das Problem gesehen haben, ist mir unerklärlich. Das könnten Sie uns auch mal erklären.
Auch die Schutzgebiets- und Ausgleichs-Verordnung von 1988 hat viel gebracht. Die Verbraucherinnen und Verbrau cher finanzieren die danach vorgesehenen Leistungen bis heu te über die Steuern oder den Wasserpfennig, wie er früher hieß. Er wird heute noch von jedem bezahlt, der einen Schluck Trinkwasser aus dem Hahn holt.
Lassen Sie mich zum Schluss noch einmal kurz auf den eingangs erwähnten Roman von Saramago schauen. In dem Roman wissen die Figuren nicht, ob es an den Abbruchkanten der nun kompletten Insel zu weiteren Brüchen kommt, ob weiter Land verloren geht und ihre Lebensgrundlagen vor ihren Augen verschwinden. Sie wissen auch nicht, ob die unterbrochenen Flussläufe ihnen noch ausreichend Süßwasser und Trinkwasser zur Verfügung stellen werden. Der Autor gibt in dem Roman keine konkreten Antworten. Aber es ist eben auch ein Roman. Er muss es nicht tun.
Dabei geht es sehr schnell um sittliche, religiöse und weltanschauliche Fragen, die jeder Mensch - übrigens auch jeder Verband - sehr individuell und persönlich beurteilt. Hinsichtlich der sehr unterschiedlichen denkbaren und gewünschten Bestattungsformen bei einer sich auch deutlich verändernden Bestattungskultur ergaben sich durchaus sehr komplexe Fragen, z. B. hinsichtlich möglicher Gefahren für die Gesundheit bzw. Belastungen für Boden und Trinkwasser. Über die Frage, wann z. B. die Voraussetzungen für eine sarglose Bestattung gegeben sind, und die entsprechende Genehmigung soll nach Willen des Ausschusses wie bisher die örtlich zuständige Gemeinde entscheiden.
Glauben Sie mir: Bei einigen tue ich mich schwer. Allzu oft gibt es eine Gruppe von Menschen, auf deren Kosten das Ganze geht. Aber wenn es um unser Trinkwasser und eine Gefährdung geht, die letztendlich beim Wasserkunden landet, dann brauchen wir erst einmal wirksame Maßnahmen - Maßnahmen, die nicht nur bei Überschreitung greifen, sondern auch weitere Überschreitungen verhindern. Also nicht minimieren, sondern verhindern!
sinnvoll, denn der Braunkohletagebau belastet unser Berliner Trinkwasser. Ich sage nur: Sulfatbelastung.