Rakow (SPD) (Stenografischer Bericht der 29. Sit- zung am 16. Januar 2009, Anlage 9, „Nitrat im Trinkwasser – Welche Konsequenzen hat das?“) ist der Sachstand zur Trinkwasserproblematik aus Sicht der Landesregierung umfassend dargestellt worden. Trinkwasser wird in der Regel aus besser geschützten, tieferen Bereichen der Grundwasserkörper gewonnen. Abgesehen von bereits festgestellten Belastungen bedeuten kleinräumige und kurzfristige Verschlechterungen der Grundwasserbeschaffenheit an der Oberfläche nicht automatisch eine Gefährdung der Trinkwasserversorgung.

Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 15: Beratung des Antrages der Fraktion der NPD – Höchstwerte für Uranbelastung im Trinkwasser festlegen, Drucksache 5/3174.

Antrag der Fraktion der NPD: Höchstwerte für Uranbelastung im Trinkwasser festlegen – Drucksache 5/3174 –

Zuletzt im Jahr 2006 hat die LKartB 90 Versorgungsgebiete von ca. 60 WVU untersucht. Insgesamt versorgten zu diesem Zeitpunkt ca. 380 WVU in Niedersachsen Haushalts- und Kleingewerbekunden mit Trinkwasser. Daraus folgt, dass der weitaus überwiegende Teil der WVU Gebühren erhebt. Die WVU müssen Angaben sowohl zu Tarifen bestimmter Abnahmefälle als auch zur Erlössituation machen. Es wurden keine Kartellverwaltungsverfahren eröffnet, weil WVU den gegen sie erhobenen Missbrauchsverdacht entkräften konnten. Die LKartB stellte gegen Zusagen der WVU, Preisreduzierungen vorzunehmen bzw. geplante Preiserhöhungen auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, die Verfahren ein. Die regelmäßigen Wasserpreisabfragen der LKartB tragen somit zur Dämpfung des Preisniveaus bei.

1. Reichen die gesetzlichen Anforderungen an Mineral- und Trinkwässer aus, um in jedem Fall Schäden vom Verbraucher abzuwenden und eine positive ernährungsphysiologische Wirkung zu erzielen?

Zu 1: Der Landesregierung sind die im Europaticker Umweltruf angegebenen Messwerte der Weser bekannt. Die für Fließgewässer gesetzlich verbindliche Qualitätsnorm (Niedersächsische Ver- ordnung zum wasserrechtlichen Ordnungsrahmen vom 27. Juli 2004, Nds. GVBl. Nr. 21/2004) beträgt 50 mg/l NO3 (Jahresmittelwert) und stellt sicher, dass eine Auswirkung auf die Gesundheit des Menschen nicht zu besorgen ist. Laut Trinkwasserverordnung gilt für Erwachsene ein tolerierbarer Grenzwert für lebenslang genossenes Trinkwasser in Höhe von 50 mg/l. Diese Qualitätsnorm wird in der Weser durchweg unterschritten.

1994 kandidierte Bärbel Bohley als Spitzenkandidatin für das Neue Forum bei der Europawahl, scheiterte aber an der Fünfprozentklausel. Ab 1996 lebte sie überwiegend im ehemaligen Jugoslawien, wo sie Aufbauprojekte in Bosnien betreute. Drei Jahre wirkte sie als Beauftragte für Flüchtlinge des Hohen Repräsentanten in BosnienHerzegowina. Dabei arbeitete sie unter anderem für ein Wiederaufbauprogramm im Rahmen der „Koalition der Rückkehr“, für das Hilfsprojekt „Seestern“ für traumatisierte Kinder von Flüchtlingen und schließlich für das Projekt „Zisternen“ für die Versorgung Bedürftiger in Bosnien mit Trinkwasser mit. Im Jahre 2008 kehrte sie, bereits an Krebs erkrankt, nach Berlin zurück.