Gegen PFT – Für sauberes Trinkwasser

Ist das Trinkwasser die Ursache?

Tagesordnungspunkt 27, Drucksache 18/3980, Antrag der GAL-Fraktion: Öffentliche Trinkwasser-Zapfstellen zur Fußball-WM und darüber hinaus.

[Antrag der Fraktion der GAL: Öffentliche Trinkwasser-Zapfstellen zur Fußball-WM und darüber hinaus – Drucksache 18/3980 –]

58 a 18/4546 Umweltausschuss Öffentliche Trinkwasser-Zapfstellen zur Fußball-WM und darüber hinaus

erstellt aufgrund der Landtagsentschließung vom 12. November 1997 - LT-Drs.13/3427 - und europäischer Vorgaben. Dort ist klar formuliert, welche Inhalte ein Umweltbericht umfassen soll: In der o. g. Landtagsdrucksache ist hierzu festgelegt, dass einmal pro Legislaturperiode ein Umweltqualitätsbericht zu erstatten ist, der auch die Bereiche Gewässerreinhaltung, Trinkwasser und Sondermüll einbeziehen soll. Die europäische Richtlinie 2003/4/EG vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen verlangt, dass im Abstand von nicht mehr als vier Jahren Umweltzustandsberichte veröffentlich werden müssen und: „Diese Berichte müssen Informationen über die Umweltqualität sowie über Umweltbelastungen enthalten.“ Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG in Niedersachsen, der dem Landtag zugeleitet wurde, soll die notwendige Umsetzung in Landesrecht erfolgen.

Berlin ist zu ca. 7 % mit Gewässern bedeckt. Dem Wasser verdankt die Stadt ihre Gründung, ihre Charakteristik und ihr Landschaftsbild. Die Flüsse und Seen sind wichtige Faktoren für Attraktivität und Urbanität. Zudem bezieht Berlin sein Trinkwasser aus der eigenen Fläche und ist auch deshalb auf eine gute Gewässerökologie und eine schonende Gewässernutzung angewiesen.