Die Gemeinde Schwerstedt ist Verbandsmitglied des Verbandswasserwerks Bad Langensalza und wird von diesem mit Trinkwasser versorgt. Aufgrund der erheblichen „Härte“ des Trinkwassers bat die Gemeinde Schwerstedt um Prüfung der Möglichkeit, diese mit weicherem Trinkwasser zu versorgen. Das Verbandswasserwerk hat daher im Jahre 2002 zusätzlich die Herstellung eines Fernwasseranschlusses für das Verbandsgebiet zur Mischung mit eigenen Kapazitäten erwogen. Das Verbandswasserwerk hat entsprechend dem Investitionsplan 2003 erwogen, eine Baumaßnahme zu beginnen, um die Möglichkeit zu eröffnen, eine Mischung des anstehenden Wassers mit Fernwasser zu erreichen. Die Trinkwasserhärte der Gemeinde Schwerstedt hat sich nach Angaben der Einwohner vor Ort bisher nicht gebessert.
Zum Antrag auf Verpressung: Kali + Salz ist der Ansicht, sie können in Gerstungen, in der Gerstunger Mulde, die nächsten 30 Jahre sicher verpressen, ohne dass es zu schädigenden Umweltauswirkungen kommt. Ich will bloß daran erinnern, einen ähnlichen Zeitraum hatte man auch in Neuhof vor und hat die Genehmigung dafür bekommen, die Halde dort zu erweitern, weil ja die Verpressung die nächsten 30 Jahre sicher ist. Die Genehmigung wurde erteilt mit der Maßgabe, 10 Jahre bevor der Verpressungszeitraum endet hier entsprechend Alternativen vorzulegen. Bereits zwei Jahre nach Erteilung der Genehmigung hat die gleiche Behörde die Versenkbrunnen geschlossen, weil es zur Trinkwasserbelastung bereits gekommen war. Ich habe die Firma Kali + Salz im Gemeinderat in Gerstungen gefragt, was sie denn so sicher macht, dass Ihnen in Gerstungen nicht das gleiche Problem passiert, denn wenn das Trinkwasser einmal verseucht ist, ist es zu spät. Da bekam ich zur Antwort - man höre und staune -, man weiß über den Plattendolomit in Gerstungen viel besser Bescheid als über den in Neuhof. Gut, nun kann man ja alte DDR-Unterlagen genommen haben. Die haben gesagt, man kann dort nicht verpressen, ohne dass das Trinkwasser gefährdet wird. Vielleicht haben sie auch neue Erkenntnisse, aber wenn ich mir die Antragsunterlagen durchlese, dann lese ich nur, es kam im Raum Gerstungen an vielen Stellen zu einer Erhöhung des Salzgehalts, unter anderem im Reservetrinkwasserbrunnen Kohlbach II, und man weiß nicht, woraus das resultiert. An der Verpressung kann es nicht gelegen haben, aber man weiß es nicht, das ist alles unklar, was da unter der Erde abgeht. Man weiß auch nicht, was wird mit den verpressten Abwässern, wie reagieren die mit den dort schon befindlichen Wässern? Das ist alles unklar. Man weiß noch nicht mal, wo
des Amtsblattes des Landkreises darüber, dass im Versorgungsgebiet des Trinkwasserzweckverbandes Kindelbrück seit 2003 wiederholt Grenzwertüberschreitungen von Bentazonrückständen im Trinkwasser festgestellt worden seien. Bentazon werde in der Landwirtschaft als Pflanzenschutzmittel eingesetzt (vgl. Amtsblatt des Landkreises Sömmerda Nummer 7 vom 21. Februar 2007, S. 5 f.).
Die zweite Frage, die ich gern hinterherschicken möchte: Sie haben die Änderung der Fördergrundsätze ab 01.01.2007 benannt: Ist das ein sogenannter Härtefallfonds, der für diese Dinge eingerichtet worden ist, oder gibt es da noch andere Möglichkeiten, gerade für belastetes Trinkwasser weitere Mittel zu erschließen?
Danke, Frau Präsidentin. Herr Minister, welchen Zusammenhang gibt es denn zwischen der weiteren Nutzung des Talsperrensystems Zeulenroda und der möglichen Versorgung dieser Region mit Trinkwasser aus der Talsperre Leibis und welche technischen und Investitionsvoraussetzungen müssen denn in diesem Zusammenhang noch realisiert werden?
Meine Damen und Herren, das kann nicht genehmigt werden, was hier beantragt wurde. Eine weitere Genehmigung der Versenkung in der Gestunger Mulde würde das Trinkwasser gefährden und die gesamte Region verseuchen.