Nun betrachten wir einmal den Mais näher. Auf über einem Viertel des Ackerlandes in Bayern wird Mais angebaut, und zwar als Kraftfutter für Schweine und Kühe. Obwohl der Mais aber nur ein- bis zweimal pro Jahr mit dem Herbizid Terbuthylazin gespritzt wird, findet man dieses Gift im Trinkwasser. Der Grenzwert für die Pestizidbelastung im Grund- und Trinkwasser liegt bei 0,1 Mikrogramm pro Liter.
Im Folgenden nenne ich Zahlen aus den Antworten auf Schriftliche Anfragen, die wir GRÜNEN 2017 an die Staatsregierung gestellt haben. In Mittelfranken gibt es 16 Wasserbrunnen mit einem Pestizidwert von über 0,1 Mikrogramm pro Liter. 13 Wasserversorger müssen aktuell ihr Trinkwasser aufgrund des Pestizidgehalts aufbereiten. In Oberbayern gibt es 9 Wasserversorger mit einem Wert über 0,1 Mikrogramm. In der Oberpfalz gibt es 22 Wasserversorgungsunternehmen mit einem Pestizidwert über 0,1 Mikrogramm. 17 Wasserversorger müssen ihr Trinkwasser wegen dieser hohen Belastung aufbereiten. In Niederbayern gibt es 12 Wasserversorgungsunternehmen mit einem Wert über 0,1 Mikrogramm. Davon sind 7 im Landkreis Landshut. Der intensive Maisanbau lässt grüßen. Das ist das Resultat des Kraftfutteranbaus im Schweinegürtel Landshut. 7 Wasserversorger müssen aufbereiten. Das sind unglaublich erschreckende Zahlen. Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir unser Wasser noch aus der Leitung trinken können.
Hier sind wir folgender Meinung: Wenn Sie sich weigern, ein Instrument wie die Länderöffnungsklausel zu nutzen, nehmen Sie billigend in Kauf, dass die Nitratwerte am Ende so bleiben, wie sie sind. Und dann passiert das, was das UBA in seinem Gutachten prognostiziert hat: Die Aufbereitung von Trinkwasser wird zu höheren Kosten führen. Irgendwann stehen wir dann sogar vor der volkswirtschaftlichen Rechnung, ob sich der letzte Doppelzentner der Ernte noch lohnt, wenn gleichzeitig Trinkwasser für die Menschen immer teurer wird.
Wir sollten im Ausschuss sehr intensiv und sehr konstruktiv über diesen Antrag beraten. Uns in Niedersachsen droht nicht nur die Umweltbelastung, sondern den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Niedersachsen drohen auch steigende Preise für die Aufbereitung des Trinkwassers. Eine 5-Mark-pro-Liter-Debatte werden wir in Bezug auf Trinkwasser zwar nicht führen müssen. Aber das Umweltbundesamt spricht davon, dass die Verbraucher künftig jährlich 776 Millionen Euro mehr für die Aufbereitung von Trinkwasser zahlen müssten. Das muss abgewendet werden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bei uns, in unserer Region und in Deutschland ist die Trinkwasserversorgung so etwas wie eine Selbstverständlichkeit. Die ganze Welt beneidet uns darum: Wir drehen den Wasserhahn auf, daraus kommt wunderbares Trinkwasser. Immer wieder ergeben alle Tests, dass Trinkwasser aus dem Leitungshahn besser ist als das aus der Flasche.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es geht um das saarländische Trinkwasser. Deshalb haben wir heute erneut einen entsprechenden Antrag eingebracht, der auch damit zusammenhängt, dass der Untersuchungsausschuss „Grubenwasser“ keinen Abschlussbericht vorlegen konnte, weil er immer noch mitten in der Arbeit ist. Auf die anderen Hintergründe will ich im Moment nicht eingehen, denn es geht uns heute darum, das Thema an sich noch einmal im saarländischen Landtag zu diskutieren.
che Undichtigkeiten gibt. In diesem Fall wäre es möglich, dass das zumindest Teile des Saarlandes eventuell das Trinkwasser kostet. Deshalb sagen wir, es ist ein Vertrag abgeschlossen worden und dieser Vertrag ist einzuhalten.
Das geht, weil es bei uns extrem strenge Richtwerte gibt und das Trinkwasser sehr streng kontrolliert wird, nämlich strenger als Mineralwasser. Aber genau diese
verursacht massives Artensterben. Glyphosat ist wahrscheinlich auch noch krebserregend. Kein vernünftiger Mensch bestreitet, dass der extrem hohe Einsatz von Pestiziden der Grund für unsere massiven Umweltprobleme und das massive Artensterben ist. Immer mehr Vögel kommen auf die Rote Liste. Pestizide finden sich im Grund- und Trinkwasser. Wer diesen Tatsachen ins Auge blickt, der weiß, dass wir nicht mehr so weitermachen können.
Entdeckungen von Rückständen des Pflanzenschutzmittels Glyphosat sind in 16 Muttermilchproben gefunden worden und die Grenzwerte liegen weit über dem, was im Trinkwasser erlaubt ist. Stellen Sie sich das bitte vor, meine sehr geehrten Damen und Herren: Das Beste, was Babys bekommen können, ist verschmutzter als Wasser, was Sie hier auf der Toilette aus der Leitung zapfen können.
Sie sprachen hier das Panschen von Lebensmitteln an. Dieses ist im Übrigen - hören Sie gut zu eine völlig gewöhnliche Art und Weise, in der Wasserwerke damit umgehen, wenn sie zu viel Nitrat in ihrem Trinkwasser haben, um dieses noch an den Verbraucher bringen zu können. Sprechen Sie mit den Wasserversorgern darüber. Woher dieses Nitrat kommt, muss ich Ihnen als Landwirt ja wohl nicht sagen.
Die Aktion benennt Probleme, die einfach vorhanden sind. Dazu zählen zu viel Nitrat im Trinkwasser sowie ein stetiger Rückgang der Artenvielfalt. Immer wieder
Meine sehr geehrten Damen und Herren, gute Abwasserbeseitigung ist die Grundlage für saubere Gewässer, reines Grundwasser und gesundes Trinkwasser. Deswegen ist eindeutig zu sehen, dass wir hier in Thüringen ein relativ großes Problem haben. Wir haben erst den Anschlussgrad von 79 Prozent, mit dem die Bürgerinnen und Bürger an ein zentrales oder dezentrales Abwassersystem angeschlossen sind. Der Durchschnitt in der Bundesrepublik Deutschland beträgt bereits 96 Prozent. Und mit 79 Prozent Anschlussgrad können wir nicht gewährleisten, dass wir einen guten Gewässerschutz haben.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren insbesondere von der FDP! Wenn man Ihre Anträge zum Thema „Düngerecht und Wassergesetz“ liest, bekommt man den Eindruck, die FDP-Kolleginnen und -Kollegen hätten einen Weg gefunden, wie man auf Trinkwasser verzichten kann. Das ist aber nicht der Fall. Die meisten Landwirte sind da schon ein ganzes Stück weiter als Sie und sehen die Notwendigkeit, schnell und effizient zu handeln.
Kolleginnen und Kollegen, die Förderung im Bereich der Ersterschließung ist im Jahr 2015 ausgelaufen. Nun besteht verstärkt die Notwendigkeit, im Bestand zu sanieren. Die Zahlen sprechen hier eine klare Sprache. Ein vom Landesamt für Umwelt in Auftrag gegebener Bericht zum Zustand der bayerischen Kanäle aus dem Jahr 2008 bestätigt, dass über 15 % aller Kanäle einen kurz- und mittelfristigen Sanierungsbedarf aufweisen. Ein Drittel aller Abwasserkanäle wurde vor 1970 errichtet. Da hat natürlich der Zahn der Zeit seine Spuren hinterlassen. Der Gesamtsanierungsbedarf für die Trinkwasser- und Abwasserentsorgungsanlagen beläuft sich nach Schätzungen des Umweltministeriums auf 1,2 Milliarden Euro pro Jahr, also eine ganz beachtliche Summe.
Wir müssen etwas tun. Nur zur Erinnerung: Wassernutzer ist jeder von uns. Wir alle sind betroffen. Wenn die Wasserpreise steigen, weil die Wasserversorger immer mehr für Trinkwasseraufbereitung ausgeben müssen, dann zahlen wir alle den Preis. Wie wollen Sie das eigentlich den Verbrauchern erklären? Das ist ein Affront gegenüber allen Bürgern und Bürgerinnen, die auch in Zukunft sauberes Trinkwasser zu bezahlbaren Preisen haben möchten.
Wenn wir keine wirksamen Maßnahmen zum Schutz unseres Wassers ergreifen, müssen die Trinkwasserversorger immer größeren Aufwand für die Wasseraufbereitung treiben, und Trinkwasser könnte um 60 % teurer werden. Es dreht sich hier also nicht nur um die Ökologie, es ist auch eine soziale Frage. Gesundes Wasser ist ein Grundnahrungsmittel und kein Luxusgut für Wohlhabende.
Meine Damen und Herren, ich bin sicher: Sauberes Trinkwasser, saubere Bäche und Flüsse liegen auch im wohlverstanden Interesse der Landwirte. 98, 99 % der Landwirte wollen auch, dass die gute fachliche Praxis, wenn sie angewendet wird, am Ende nicht dazu führt, dass die Allgemeinheit geschädigt wird. Da bin ich mir völlig sicher.
Deutlicher, als Sie es hier formuliert haben, kann man überhaupt nicht sagen, dass Ihnen einzelwirtschaftliche Interessen wichtiger sind als Belange der Umwelt und in diesem Fall das Trinkwasser.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Problem erkannt, Gefahr gebannt - davon können wir noch lange nicht sprechen. Das ist mehrfach deutlich geworden. Wir wissen, dass unser Trinkwasser in einigen Jahren oder Jahrzehnten
durchaus in Gefahr sein kann. Wir finden heute im Grundwasser Abbauprodukte von Pestiziden, die schon seit über 30 Jahren nicht mehr angewandt werden. Das zeigt sehr deutlich, dass wir über die Jahrzehnte und über die Generationen hinweg heute Verantwortung dafür tragen, ob unsere zukünftigen Generationen noch sauberes Trinkwasser hier in Schleswig-Holstein bekommen können.
Die Messungen wurden angesprochen. Viele unserer Grundwasserkörper sind heute schon in Mitleidenschaft gezogen und zeigen eine Nitratkonzentration, die weit über dem Schwellenwert liegt. Auch das macht den Handlungsbedarf deutlich. Die Wasserversorger - Frau Redmann hat darauf hingewiesen - sagen uns, dass sie allmählich Schwierigkeiten bekommen, und zwar nicht nur wegen der Kosten, sondern auch, weil sie durch Mischung verschiedener Wässer nicht mehr garantieren können, auf die Dauer sauberes Trinkwasser zur Verfügung stellen zu können. Darüber hinaus müssen wir uns darauf einstellen, dass wir mit deutlich höheren Kosten jeweils auch in unseren eigenen Haushalten zu rechnen haben, weil die Aufbereitung des Trinkwassers immer schwieriger wird.
Hier gibt es klare Hinweise, dass die langjährigen Anstrengungen, die wir in Deutschland und in Europa beispielsweise hatten, das Wasser bzw. das Trinkwasser als wichtigstes Lebensmittel vor einer marktwirtschaftlichen Orientierung zu schützen und damit den Brunnen im Dorf zu erhalten, im Rahmen der Handelsabkommen erneut aufgebohrt werden.
Sie wollen nun auch das Landeswassergesetz rückabwickeln. Sie bezeichnen das Landeswassergesetz als falsche Weichenstellung. Wie kann ein Gesetz, mit dem wir unser Trinkwasser in einen ökologisch und chemisch einwandfreien Zustand bringen, eine grundsätzlich – so bezeichnen Sie es – falsche Weichenstellung sein? Lassen Sie das Landeswassergesetz in Kraft!
Es bietet gute Rahmenbedingungen für chemisch einwandfreies Wasser hier in diesem Land. Trinkwasser ist ein zentraler, wichtiger Faktor für eine lebenswerte Umwelt und im Leben der Menschen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich kennen wir als GRÜNE den Unterschied zwischen Grundwasser und Trinkwasser. Ich möchte auch den Vorwurf zurückweisen, dass wir pauschal davon sprechen, dass die Trinkwasserversorgung insgesamt oder Ähnliches gefährdet wären. Das ist mitnichten so, sondern Sie werden auch in den Texten, die wir dazu geschrieben haben, immer finden: Dort, wo es Probleme gibt, muss man sie anpacken.
zwischen der Belastung des Grundwassers durch Eintreten von Nitrat und der Wasserversorgung in dem jeweiligen Gebiet, wo die Wasserversorger ihre Quellen haben, gibt? Sind Sie der Auffassung, dass die Qualität des Rohwassers keinen Einfluss hat auf die Maßnahmen, die die Wasserversorger treffen müssen, um die Qualität herzustellen, damit das Trinkwasser, was angeboten wird, den Grenzwerten entspricht? Es gibt keinen Zusammenhang, das haben Sie gerade dargestellt. Sind Sie wirklich der Auffassung, dass es keinen Zusammenhang gibt?
Der letzte Bereich betrifft das Betriebswasser. Nicht für alle Anwendungen braucht es zwingend Trinkwasser. Hier gibt es eine Menge Potenziale, die noch zu heben sind.
Frau Schott, Sie bemühen sich wieder krampfhaft, aus all dem, was Sie da zusammenrühren, einen Skandal zu stricken. Sie haben umfangreiches Zahlenmaterial angefordert, um einen Beleg dafür zu finden, dass in Hessen nicht ausreichend Vorsorge getroffen wird, um Grund- und Trinkwasser zu schützen, oder auch um der Ministerin vorwerfen zu können, sie habe irgendetwas verschwiegen oder eine geheime Verschwörung irgendwo in ihrem Ministerbüro angezettelt.
Zunächst, meine Damen und Herren: Nitrat im Boden ist wichtig. Es gehört zu den Hauptnährstoffen, lässt Pflanzen besser wachsen, sorgt für höhere Erträge. Der Stoff kommt überwiegend über Gülle, Stallmist, aber auch über Mineraldünger in die Böden. Aber zu viel Nitrat führt allerdings dazu, dass es nicht abgebaut werden kann. Dann sammelt es sich im Boden und Grundwasser an. In größeren Konzentrationen ist es schädlich für Umwelt und Mensch und führt zu übermäßigem Algenwachstum, das die Artenvielfalt gefährdet. Es kann natürlich auch Auswirkungen auf die Gesundheit haben, für Schwangere, insbesondere auch für Kleinkinder. Deshalb gibt es in der EU diese Obergrenze von 50 Milligramm für das Trinkwasser.
werden, zum Beispiel im Versorgungsgebiet des Wasserverbandes Döbeln-Oschatz. Dort beliefen sich die Mehrkosten für den Bau einer Ersatzleitung für Trinkwasser sowie weitere Investitionskosten infolge des Brunnenausfalls auf über 600 000 Euro. Es wurden Darlehen aufgenommen. Die Kreditverpflichtungen sind angestiegen. Die Zeche zahlen am Ende natürlich die Wasserkunden. Teuer kann es auch werden, wenn im Wasserwerk ein technologisches, technisches, biologisches Reinigungsverfahren notwendig wird, weil man nicht mehr mit unbelastetem Rohwasser mischen kann. Das kann bis zu 70 Cent Mehrkosten pro Kubikmeter verursachen, die die Wasserkunden bezahlen müssen. Oder die Wasserversorger verfolgen präventive Maßnahmen, indem sie Flächen ankaufen oder Kooperationen mit den Landwirtschaftsbetrieben zum Gewässerschutz im Einzugsgebiet vereinbaren.