Abschließend, ich glaube, aus den Ausführungen ist deutlich geworden, auch in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium, wofür ich mich ausdrücklich bedanke, dass das Trinkwasser eines der am schärfsten kontrollierten Lebensmittel ist. Allein 22.000 Proben im Trinkwasserbereich werden jährlich durch unsere Behörden abgesichert und ich glaube, dass man damit auch deutlich machen kann, von dem Trinkwasser in MecklenburgVorpommern geht keine Gefahr aus, sondern ganz im Gegenteil, wer für Mineralwässer wirbt, der sollte sich auch immer gut überlegen, ob nicht das Trinkwasser tatsächlich noch reiner ist als zum Teil Wässer, die in Flaschen verpackt sind. Insofern geht von dem Trinkwasser in Mecklenburg-Vorpommern keine Gefahr aus. – Herzlichen Dank.

Zu Frage 2: Der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit liegen keine Daten über die Vergabe von Softdrinks in Grundschulen und weiterführenden Schulen vor. Die Schulen entscheiden hierüber in Eigenregie, sind aber durch die Orientierungshilfe zum Verkauf von Esswaren und Getränken in den Schulen der Stadtgemeinde Bremen gehalten, keine Getränke anzubieten, die einen hohen Zucker- oder Süßstoffzusatz aufweisen. In diesem Sinne werden die Anbieter an den Schulen von der Vernetzungsstelle Schulverpflegung beraten. In den Kindergärten der beiden Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven werden keine kohlensäurehaltigen und gesüßten Kaltgetränke verkauft. In der Regel steht den Kindern jederzeit Trinkwasser zur Verfügung. Neben Trinkwasser – frisches Leitungs- oder Mineralwasser – werden überwiegend ungesüßte Früchte- oder Kräutertees zu den Mahlzeiten angeboten.

Und auf der anderen Seite, Frau Dr. Karlowski, zeigt es sich, unter welchen Bedingungen wir hier leben dürfen, nämlich sauberes, ausreichendes Trinkwasser in höchster und streng kontrollierter Form zur Verfügung zu haben. Ich glaube, Sie können daran erkennen, Mecklenburg-Vorpommern geht es, was das Trinkwasser, was das Grundwasser, was die Oberflächengewässer anbetrifft, seit Jahren deutlich besser als noch vor 1989. Da fühle ich mich natürlich auch in diesem Zusammenhang der Nachhaltigkeitsstrategie verpflichtet – und das seit vielen, vielen Jahren.

Der Trinkwasserbedarf in diesem Land, in MecklenburgVorpommern, wird zu 85 Prozent, das ist angedeutet worden, aus dem Grundwasser gezogen. Wir haben eine Sondersituation mit Rostock, wo wir das Trinkwasser aus der Warnow gewinnen. Und das macht auch deutlich im Übrigen, dass unsere Oberflächengewässer in den letzten Jahren nach der Wende durch erhebliche Investitionen in der Gesundung gut vorangekommen sind. Ja, jeder verbraucht, jeder von uns verbraucht täglich um die 100 Liter tatsächlich wertvollsten Trinkwassers in Mecklenburg-Vorpommern. In den ländlichen Gebieten liegt es etwas darunter, da liegen wir bei 90 Liter pro Einwohner. Das können und dürfen wir auch nicht kaputtreden. Unser Trinkwasser ist in höchster Qualität in MecklenburgVorpommern vorhanden. Andere beneiden uns darum.

Meine Damen und Herren, die Qualität des Wassers - darauf will ich noch kurz eingehen - hat sich in den vergangenen Jahren ständig verbessert. Aus dem Wasserhahn kommt bei uns in Brandenburg bestes Trinkwasser. Eine solche Qualität zu bezahlbaren Preisen ist nicht selbstverständlich; auch das wissen wir. Auch mit Blick auf die Badegewässer können wir sehr zufrieden sein. In den vergangenen Jahren haben über 90 % der untersuchten Badestellen die Anforderungen der Europäischen Badegewässerrichtlinie erfüllt. Aber die Europäische Wasserrahmenrichtlinie stellt neue, noch höhere Qualitätsanforderungen, die nicht nur den Menschen, sondern auch den Wasserlebewesen zugutekommen sollen.

Die intensiv genutzte Halle erwärmt sich bei hochsommerlichen Temperaturen und wird mit gekühlter Frischluft versorgt. Als Maßnahme gemäß der „Arbeitsstättenregel Raumtemperatur“ wird den Beschäftigten aber zusätzlich Trinkwasser zur Verfügung gestellt. Die Raumtemperaturen in den Wintermonaten werden im Rahmen der Aufsichtstätigkeit von uns auch überprüft.

Zu Frage 3: Der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit liegen keine Daten über den Einsatz von Wasserspendern an Bremer Schulen vor. Die Schulen entscheiden hierüber in Eigenregie. Da Wasserspender aus hygienischen Gründen der regelmäßigen Wartung bedürfen oder einen direkten Wasseranschluss erfordern, werden sie in den Kindergärten eher selten eingesetzt. Stattdessen gibt es in den Kindergärten einen festen Standort, an dem die Getränke, überwiegend Trinkwasser, und die Trinkgefäße sichtbar und für alle Kinder gut erreichbar aufgestellt sind. Die Standorte befinden sich nach Möglichkeit im Gruppenraum. – Soweit die Antwort des Senats!

Morgen ist der Weltwassertag. Das ist schon erwähnt worden. Die Situation ist durchaus dramatisch. 900 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sicherem Trinkwasser. Im Jahr 2050 – das ist nicht mehr so lange hin – werden fast 4 Milliarden Menschen in Wasserrisikogebieten leben. Das bedeutet, dass eine kleine Dürre zur Folge haben wird, dass es einen Mangel gibt, und zwar für die Landwirtschaft genauso wie für die Trinkwasserversorgung.

Wir müssen auf unser Wasser aufpassen. Das ist überall das Lebensmittel Nummer 1. Auch am Rhein leben Millionen von Menschen, die aus dem Uferfiltrat ihr Trinkwasser bekommen. Das Sandoz-Unglück im Jahr 1986 hat den Anlass gegeben, um bei der Wasserqualität viel zu tun. Im Jahr 2000 – darauf bezieht sich dieser Bericht – gab es die neue Wasserrahmenrichtlinie der EU.

Wir haben in Rheinland-Pfalz sehr wohl die Notwendigkeit, unsere Ressource Trinkwasser zu schützen, und das auch für die nächste Generation.

Was ist denn, bitte schön, in Wasserschutzgebieten, wo wir eine besondere Verpflichtung haben, wenn es um das Trinkwasser geht?

Erste Hinweise belegen, dass im Grundwasser des Stadtteils Porz-Grengel Gehalte von 0,1 bis unter 0,3 und damit am Rande der für das Trinkwasser geltenden gesundheitlichen Orientierungswerte liegend lokal zu finden gewesen sind.

Leidenhausen. Die genaue Lage der Grundwasserfahne wird zurzeit ermittelt. Von Belastungen für das Trinkwasser, die oberhalb von Grenzwerten liegen, gehen wir momentan nicht aus.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wertvoll unser Trinkwasser ist, merkt man erst, wenn man außer Landes geht. Da muss man nicht nach Afrika gehen. Auch in anderen westlichen Ländern merkt man schon im Hotel, wenn man das Chlor riecht, was für ein hohes Gut wir hier haben. Es ist auch gut, wenn sich der Bayerische Landtag mit dieser Thematik ausführlich befasst und hitzig darum kämpft, die ideale Lösung für eine rechtliche Grundlage zu finden.

Für uns alle gilt – und daran sollten wir auch festhalten –: Trinkwasser, Wasser, ist unser wichtigstes Lebensmittel und bedarf deshalb des besonderen Schutzes und der besonderen Obacht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, bevor ich Ihnen nochmals berichte, was Sie zum Teil bereits gehört haben bzw. aus der Zeitung entnehmen konnten, möchte ich gegenüber Frau Siegesmund sagen: Wir sind natürlich auch das Verbraucherministerinnenministerium und deswegen passen wir ganz genau auf - es gibt auch ein ganz intensives Regime, das ich Ihnen gleich noch mal vortragen werde -, dass wir diese Nulltoleranzstrategie im Bereich Trinkwasser auch weiterhin fahren.

Es ist angesprochen worden, ich will es noch mal mit dem Paragrafen erwähnen, § 2 Abs. 2 weist die Wasserversorgung als klassische kommunale Selbstverwaltungsangelegenheit den Kommunen zu. Das ist keine Wahlaufgabe, sondern sie sind verpflichtet, Trinkwasser in einwandfreiem Zustand den Verbrauchern zur Verfügung zu stellen. Das beinhaltet bakteriologische und chemische Überwa

Die Aufgabe der Gesundheitsämter ist es dann, die entsprechenden Maßnahmen in Abstimmung mit den Wasserversorgern einzuleiten, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger vor nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Trinkwasser ergeben können, zu schützen.

bungsrhythmus vereinbart, so dass die Gesundheitsämter weiterhin zweitägig und die ThüWa GmbH täglich das Trinkwasser untersuchen. Die Trinkwasserversorger und die Thüringer Fernwasserversorgung sind aufgefordert, weiterhin in ihren Bereichen die Ursachenforschung voranzutreiben. Die letzten Tage haben uns gezeigt, dass das Kontrollund Warnsystem zur Trinkwasserüberwachung in Thüringen funktioniert und umgehend entsprechende Maßnahmen wie die Erhöhung der Chlorierung, die Information der Bevölkerung, engmaschige Kontrollbeprobungen und ein vorsorgliches Abkochgebot durch alle Beteiligten eingeleitet wurden. Auch da will ich sagen, die einfachste Methode, alle zu informieren, ist die Öffentlichkeit, und die ist sofort verständigt worden. Insofern weiß ich nicht, das müsste man besprechen - wir sind ja offen, auch, denke ich, die Gesundheitsämter -, ob man all die Daten sammeln kann, die von der FDP gefordert wurden, um umgehend auch Hotels und andere Einrichtungen, private Einrichtungen zu verständigen. Aber zumindest ist eines ganz wichtig, nämlich dass wir über die Presse, dass wir über den Rundfunk und über das Fernsehen sofort alle möglichen Leute informieren. Das ist der kürzeste Weg.

Meine Damen und Herren, Trinkwasser steht in Thüringen jedem Bürger in hoher Qualität stets zur Verfügung. Dass uns das natürlich auch etwas kostet, das wissen auch Sie, aber wer an der Stelle Abstriche machen wollte, den habe ich heute hier im Raume ja nicht erkannt, der darf sich dann auch nicht mit Preissenkungen beschäftigen. Herzlichen Dank.

reits im Februar dieses Jahres klar positioniert, indem er öffentlich erklärt hat: Genehmigungen können nur erteilt werden, wenn mögliche Gefahren für das Trinkwasser und die Umwelt ausgeschlossen sind. Das ist auch meine Meinung und die des Hauses.

haben umfasst, also auch hydraulische Bohrlochbehandlungen, sofern sie eine nachhaltige negative Umweltauswirkung erwarten lassen - d. h. nicht erst, wie es die Linken fordern, ab einer bestimmten Fördermenge, sondern vielmehr abhängig von geologischen Gegebenheiten, von Standorten, von der Tiefe, vom Abstand zu Trinkwasser führenden Schichten, vom Volumen der verwendeten Medien etc. -, und das Ganze mit Öffentlichkeitsbeteiligung, mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung, mit bergrechtlichem Planfeststellungsverfahren. Das haben wir im Bundesrat bereits eingebracht.

zur Kenntnis genommen habe, dass heute das Thema „Grundwasser und Trinkwasser“ auf der Tagesordnung stehen soll, habe ich zunächst erst mal überlegt, ist das im Zusammenhang mit einem aktuellen Anlass zu sehen oder gibt es die Querverbindung tatsächlich

Für mich gilt eines auch ganz klar, nämlich, dass Grund- und Trinkwasserschutz eine Daueraufgabe ist und bleiben wird. Unser Grundwasser ist die wichtigste Quelle für die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser, aber

Die Gesamtgrundwasserangebotsstrategie des Landes Mecklenburg-Vorpommern kann man beziffern auf exakt 7,71 Millionen Kubikmeter täglich, was wir an Trinkwasser in Mecklenburg-Vorpommern und Grundwasser zur Verfügung haben. Täglich werden in Mecklenburg-Vorpommern circa 0,7 oder 700.000 Kubikmeter, und das sind insgesamt 9 Prozent des Gesamtgrundwasserangebotes überhaupt, in Anspruch genommen. Auch daran wird deutlich, welche wertvolle Ressource, welchen Schatz wir tatsächlich im Grundwasser in MecklenburgVorpommern haben. Und auch dieses habe ich in den letzten Jahren immer wieder auch bearbeiten lassen und überwachen lassen.

Wir haben 27 Wasserwerke neu gebaut. Wir haben 51 Wasserwerke in Mecklenburg-Vorpommern erweitert und wir haben 1.270 Kilometer Leitungen neu gebaut. Und insgesamt sind zusätzlich dann noch immerhin 29.000 Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern an das zentrale Trinkwasser, ich betone, an das Trinkwassernetz angeschlossen worden.

Für mich gilt ganz einfach, um das auch noch mal auf den Punkt zu bringen: Ohne Wasser gibt es kein Leben auf dieser Erde. Daher muss Wasser auch für die zukünftigen Generationen so sauber wie möglich gehalten werden, um damit überhaupt das Leben auf dieser Erde zu ermöglichen. Und gerade wenn man bedenkt, dass weltweit, meine sehr geehrten Damen und Herren, mehr als 1 Milliarde Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben, oder wenn man überlegt, dass über 2,4 Milliarden Menschen ohne sanitäre Anlagen auskommen müssen auf dieser Erde, oder wenn Sie bedenken, über 5.000 Menschen sterben täglich auf dieser Erde aufgrund von Durchfallkrankheiten im Zusammenhang mit nicht sauberem Wasser, wird die Dimension deutlich.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, das war auch richtig, dass wir als erstes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland eine Grundwasserkarte entwickelt haben. Damit wissen die unteren Wasserbehörden, und das sind die Landkreise, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit welchen Ressourcen sie umzugehen haben und wie die Nutzungsschwerpunkte für die Zukunft auszurichten sind, und das heißt immer und immer deutlicher Grundwasserschutz, um diese wertvolle Ressource auch für die zukünftigen Generationen zu sichern. Für mich ist damit auch klar, die Grundwasserressourcenkarte erleichtert nunmehr den unteren Wasserbehörden die fachliche Bewertung, um damit auch die Antragstellung von Nutzern auf Trinkwasser oder Brauchwasser zu erleichtern.

Aber der Einstieg, den ich wählen möchte, Herr Suhr: Die Anträge, die wir durch die GRÜNEN in den letzten Tagen jetzt gehabt haben, haben dazu geführt – fragen Sie vielleicht noch Ihre Kollegen, die jetzt leider nicht mehr da sind, die sonst zu dem Thema wahrscheinlich gesprochen hätten –, fragen Sie jetzt mal in den Landkreisen oder kreisfreien Städten nach, da stehen die Telefone nicht mehr still, weil das, was Sie versucht haben im guten Willen – das nehme ich an und setze ich voraus –, beim Thema „Trinkwasser“ zu einer massiven Verunsicherung der Bevölkerung geführt hat

Meine Damen und Herren, wir waren auch im Bereich der Biogasanlagen Ende 2011 mit 1 400 Anlagen führend. Das bringt allerdings auch eine intensive Diskussion im Lande mit sich, ob diese Entwicklung überhaupt zielführend und richtig ist. Sie kennen die Aussagen der Leopoldina, die auch auf die negativen Aspekte des intensiven Energiepflanzenanbaus, der durch den Biogasboom ausgelöst wurde, hinweist. Hier haben wir Probleme mit Pachtpreisen, Grundstückspreisen und Veränderungen landwirtschaftlicher Strukturen, und wir haben Probleme beim Trinkwasser. Aber, meine Damen und Herren, wir haben uns dieser Probleme erfolgreich angenommen,

Der Anschluss der Abluftreinigungsanlage und der sonstigen Wasserverbraucher an das bisher errichtete Regenbecken erfolgte in der 31. Kalenderwoche 2012. Seitens des öffentlichen Wasserversorgers werden pro Tag 70 Kubikmeter Trinkwasser bereitgestellt, welches übergangsweise nicht nur für den Sozialbereich, sondern auch für die Versorgung der Tiere genutzt wird. Da dieses Wasser für die bisher in den Anlagen zugelassenen Tiere nicht ausreichend ist, wurde übergangsweise eine ergänzende Versorgung mit externem Wasser und Molke, also Tankwagen, angezeigt und seitens des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes und des StALUs bestätigt.