Wir haben es geschafft, in relativ kurzer Zeit zu diesen erfreulichen Werten zu kommen? Die im Juni 2006 festgestellte und veröffentlichte erhöhte PFT-Konzentration in Ruhr und Möhne sowie vereinzelt im Trinkwasser entlang der Ruhr hat mein Haus zum Anlass genommen, die spezifischen Probleme im Ruhreinzugsgebiet zu untersuchen und Lösungen auf den Weg zu bringen und flächendeckend in Nordrhein-Westfalen PFTEmissionen zu ermitteln und Maßnahmen zu ergreifen. Im Mittelpunkt all unserer Überlegungen stand immer und steht auch heute noch, eine einwandfreie Trinkwasserversorgung aus der Ruhr sicherzustellen. Hierfür ist die Konzentration von PFT im Trinkwasser und im Ruhrwasser als Quelle für die Wasserversorgung das ausschlaggebende Kriterium.
Der Verbraucher in Mülheim, der sauberes Trinkwasser haben will, interessiert sich aber nicht für die Fracht, die in Dortmund eingeleitet wird – die auch schwanken kann; da gibt es unterschiedliche Erfolge –, sondern dafür, dass er sauberes Trinkwasser bekommt.
Und das ist die Botschaft des heutigen Tages: Das Trinkwasser an der Ruhr ist in Ordnung – wie das Trinkwasser überall in Nordrhein-Westfalen. Das wissen Sie. Deswegen reden Sie immer wieder von Frachten, um hier zu einer Verunsicherung beizutragen.
Ich möchte aber noch einmal darauf hinweisen: Das Entscheidende ist, dass wir heute den Zielwert von 100 Nanogramm PFT-Belastung beim Trinkwasser überall in ganz Nordrhein-Westfalen unterschreiten und dass der Umweltminister heute den Bürgerinnen und Bürgern in NordrheinWestfalen sagen kann: Unser Trinkwasser ist in Ordnung, gerade auch weil die Landesregierung, der Hochsauerlandkreis, die Stadt Arnsberg und alle weiteren, die aufgerufen sind, umfassend und konsequent gehandelt haben.
Meine Damen und Herren! Zu unseren wichtigsten natürlichen Schutzgütern gehört der Boden. Er ist wichtig für sauberes Trinkwasser und zugleich Produktionsgrundlage für die Landwirtschaft. Mit einem Hektar Ackerland können jedes Jahr drei bis fünf Menschen ernährt werden.
Es gab im Vorfeld intensive Abstimmungen mit verschiedensten Beteiligten, insbesondere mit der Stadt Potsdam, auf deren Gemarkung ja die Nedlitzer Südbrücke liegt. Es war durch die Planfeststellungsbehörde, die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost, im Wesentlichen zwischen dem hohen Gut Trinkwasser-/Grundwasserschutz auf der einen Seite und dem Landschaftsbild auf der anderen Seite abzuwägen.
Erstens: Welche Situation hat man in Brandenburg im Umweltbereich - speziell im Trinkwasser- und Abwasserbereich - im Jahre 1989/90 vorgefunden?
Meine Damen und Herren, ich sage dies mit allem Ernst und ausdrücklich, die Landesregierung bekennt sich zu ihrer komplexen Verantwortung. Das sind erstens: Die Kaliproduktion ist ein wichtiges Element für die Welternährung. Und noch einmal erstens: Das Trinkwasser in der heutigen Qualität ist unverzichtbar für die Bürger im Raum Gerstungen, und dies zu schützen, ist eine gleichrangige Aufgabe der Landesregierung. Und zweitens erst: Die Wasserqualität der Werra ist wichtig für die Entwicklung einer gesunden Flora und Fauna im Flussgebiet. Wenn man sich die Zielhierarchie vor Augen führt, dann kann man daraus auch Handlungsmaximen ableiten.
Meine Damen und Herren, es gilt mit Augenmaß und mit Sachverstand einen transparenten Prozess fortzuführen, in dem das Notwendige veranlasst wird, in dem auf gesicherter Datenbasis entschieden wird, damit auch unsere Bürger nachvollziehen können, wie ihr Trinkwasser geschützt und wie die Gewässerökologie bestmöglich weiterentwickelt wird. Der Produktionsbetrieb und seine Beschäftigten benötigen sichere Rahmenbedingungen für ihr Handeln und hierzu, und da teile ich die Auffassung des Ab
Meine Damen und Herren, was sind die entscheidenden Fakten? Überall in Nordrhein-Westfalen – auch an der Ruhr – halten die Wasserwerke den strengen und eigentlich erst langfristig zu erreichenden Zielwert von 100 Nanogramm pro Liter Trinkwasser für PFT ein und liegen damit weit unter dem Leitwert von 300 Nanogramm, der bei lebenslanger Aufnahme als gesundheitlich unbedenklich gilt. Das ist aus Sicht der Verbraucher das Wichtigste. Und es ist ein großer Erfolg, den Sie dem Umweltminister nicht zugetraut haben und auch nicht gönnen. Genau deshalb greifen Sie so verzweifelt nach jedem Strohhalm, den Sie in irgendeinem Klärwerk zu entdecken glauben. Herr Remmel, ich meine, Sie haben einfach Lust auf schlechtes Wasser.
In Nordrhein-Westfalen wurde erstmalig in Deutschland ein Zielwert für PFT definiert. Sowohl in Gewässern als auch bei Abwassereinleitungen in Gewässer wird eine PFT-Konzentration von weniger als 300 Nanogramm pro Liter angestrebt. Das ist der Wert, der beim Trinkwasser als gesundheitlich unbedenklich gilt.
Ich fasse zusammen, meine sehr verehrten Damen und Herren: Es gibt in Nordrhein-Westfalen heute kein PFT-Problem im Trinkwasser; das steht auch in keinem einzigen Satz in diesem Artikel aus der „Welt am Sonntag“. Es gibt heute kein spezifisches PFT-Problem in der Ruhr. Flächendeckend konnten deutliche Verminderungen des PFT-Eintrages in die Gewässer erreicht werden. Und Nordrhein-Westfalen hat in Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Verminderung der PFTEinträge in die Gewässer. Alle PFT-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen werden transparent dargestellt.
Meine Damen und Herren, ich kann da heute auch keine Entwarnung geben. Wir haben das Thema PFT in Nordrhein-Westfalen weit aufbereitet. Das hat der Abgeordnete Römer eben auch angesprochen. Vor dem Hintergrund von immer besseren Analyseverfahren – und das ist eine positive Entwicklung – wird uns in der nächsten Zeit natürlich ein weiteres Thema beschäftigen, nämlich die Arzneimittel im Trinkwasser.
gionen besondere Konzentrationen verzeichnen. Weil viele Menschen auch zu Hause älter werden und dort solche Arzneimittel einnehmen, haben wir auch landesweit ein besonderes Problem, was die Frage der Arzneimittel im Trinkwasser betrifft. Hier müssen wir jetzt auch besondere Antworten geben.
Zweitens. Alle Messungen der letzten Monate belegen, dass das Trinkwasser im Einzugsbereich der Ruhr den Grenzwert für PFT weit unterschreitet. Das ist das Ergebnis der mit betroffenen Wasserwerken an der Ruhr vereinbarten Maßnahmen.
Drittens. Der Artikel betreibt unzulässige und unverantwortliche Panikmache. Die Menschen können das Trinkwasser unbesorgt trinken.
Erlauben Sie mir abschließend zu diesem Kapitel aus gegebenem Anlass noch folgende Feststellung: Es gibt derzeit keinerlei Anzeichen für eine Beeinflussung der oberflächennahen Süßwasserhaube und damit des Trinkwasserkörpers durch Salzwasser oder Salzabwasser, aus der die Gemeinde Gerstungen ihr Trinkwasser gewinnt. Dieses ist zunächst als gute Nachricht zu werten. Aber es liegt für 2009 kein belastbares Entsorgungskonzept für Unterbreizbach vor. Ich kann Kali + Salz auch an dieser Stelle nur dringend auffordern, die nur noch kurze zur Verfügung stehende Zeit bis zur Erschöpfung des Speichervolumens in der Grube Springe zu nutzen, dem Werk Unterbreizbach eine Perspektive zu verschaffen. Derzeit ist die Perspektive eine sehr dunkle, meine Damen und Herren.
Das Umweltbundesamt hat daraufhin dem MUNLV mit Schreiben vom 14. März 2008 – eingegangen fünf Tage später, am 19. März 2008 – für Tosu den gesundheitlichen Orientierungswert von 0,3 Mikrogramm pro Liter für Trinkwasser genannt. Dies geschah rein vorsorglich, da es noch keine toxikologischen Bewertungen gibt.
Mit Schreiben vom 7. April 2008 hat die Westfälische Wasser- und Umweltanalytik GmbH, die für verschiedene Wasserversorger an der Ruhr tätig ist, die zuständige Untere Gesundheitsbehörde unterrichtet, dass der besagte Orientierungswert im Trinkwasser überschritten sei. Das Umweltministerium wurde durchschriftlich unterrichtet.
Im Rahmen der Umsetzung der Arnsberger Vereinbarung vom 25. August 2006 sind die Stoffe, für die beim Umweltbundesamt eine Bewertung nachgefragt wurde, als auffällig im Gewässer entdeckt worden. Zu der Frage, ob Überschreitungen im Trinkwasser vorliegen, läuft derzeit im MUNLV eine Ausarbeitung und Auswertung.
Hier ist noch einmal deutlich zu machen, dass das Trinkwasser der Überwachung der Wasserwerke unterliegt und von dort eine Meldung bei Vorliegen von Überschreitungen stattzufinden hat. So heißt es in der Arnsberger Vereinbarung. Die unmittelbare Verantwortung für die Trinkwasserqualität tragen damit die Wasserversorger.
Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat sich bei seiner Entscheidung auf eine pauschale Empfehlung des Umweltbundesamtes zur Bewertung nicht bewertbarer Stoffe aus März 2003 gestützt. Zudem hat sich das Verwaltungsgericht Arnsberg darauf bezogen, dass sich die Substanz Tosu bereits seit vielen Jahren mit den heutigen Konzentrationen in Gewässern wiederfinden lässt. Das MUNLV hat jedoch im Gegensatz dazu beim Umweltbundesamt gezielt nach der Bewertung von Tosu gefragt. Die Auskunft des Umweltbundesamtes vom 14. März 2008 bezieht sich daher viel spezieller auf den Stoff Tosu. Die Überschreitung des zulässigen Orientierungswertes für Tosu im Trinkwasser ist überdies erst am 7. April 2008 bekannt geworden. Daraufhin – ich habe das eben schon dargestellt – hat das Umweltministerium unverzüglich gehandelt und informiert.
Herr Kollege Remmel, es ist Ihnen ja schon länger bekannt, dass dieser Stoff in dem Trinkwasser der Ruhr ist. Das ist alles seit 1993 bekannt, seitdem es diese Einleitung gibt. Er ist nur viele Jahre von allen Fachleuten als gesundheitlich unbedenklich eingestuft worden. Das wissen Sie, der sich mit dieser Frage sehr beschäftigt hat, ja auch.
Ich kann Ihnen darauf sehr präzise antworten. Das sind die Angaben für das Trinkwasser, die uns seit dem 7. April vorliegen.
Nein, Sie sind deswegen kein Einzelfall, weil auch für die Mitglieder der Landesregierung und die Landesregierung in Verantwortung für unser Land gerade das Trinkwasser als das wichtigste Nahrungsmittel der Menschen und die Reinhaltung dieses Trinkwassers in der Umweltpolitik eine oberste Priorität hat. Insofern sind Sie in dieser Frage mit den Mitgliedern der Landesregierung in einer Gemeinschaft. Da können Sie sich sehr wohl und sehr sicher aufgehoben fühlen.
Seitdem ist von mir ein beispielloses Programm auf den Weg gebracht worden, das die Analyse und die Bekämpfung des PFT-Problems zum Ziel hatte. Nicht auf Ihre, sondern auf meine Veranlassung hin sind Böden, Trinkwasser und Flüsse, Kläranlagen und Klärschlämme, Futtermittel und Fische sowie Blut und Muttermilch untersucht worden.
Überall in Nordrhein-Westfalen – jetzt Fakten dazu – wird beim Trinkwasser nicht nur der Leitwert von 300 ng/l, der bei lebenslanger Aufnahme als gesundheitlich unbedenklich gilt, sondern auch der eigentlich langfristig zu erreichende Zielwert von 100 ng/l unterschritten.
Fazit: Das Trinkwasser in Nordrhein-Westfalen, meine Damen und Herren, ist sauber.
Trinkwasser liege. Es sei bundesweit einmalig – so der BUND –, dass in Nordrhein-Westfalen alle PFT-Belastungen durch Kläranlagen erfasst würden.
Aus Gründen des vorsorgenden Gesundheits- und Verbraucherschutzes werden wir unsere Strategie zur weiteren Behandlung des Themas „Mikroverunreinigungen in Gewässern und im Trinkwasser“ fortentwickeln und uns dabei ebenfalls der wissenschaftlichen Erfahrung und Expertise von Professor Dohmann versichern.
Meine Damen und Herren, es ist doch so: „Tosu in der Ruhr“ wurde seit 1993 immer wieder diskutiert. Tosu im Trinkwasser ist schon seit dem Jahre 2002 ein Thema bei Fachleuten und Behörden. Bei einer Bestandsaufnahme der EG-Wasserrahmenrichtlinie sind die bekannten Inhaltsstoffe aller Gewässer zusammengetragen worden, auch für die Ruhr. Diese Daten waren der alten Landesregierung seit Anfang 2005 bekannt. Irgendeine Aktivität ist daraus nicht abgeleitet worden.