Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer eins. Die Sicherung der Verfügbarkeit und die nachhaltige Förderung von Trinkwasser sind daher entscheidende Zukunftsfragen. Deshalb ist es gut, dass wir hier im Parlament auch über das Thema Trinkwasser sprechen. Ob wir dazu angesichts der Fragestellungen in der Großen Anfrage alle zu Experten auf Ingenieurniveau werden müssen, wage ich zu bezweifeln.
Ich glaube, da sollten wir alle uns einig sein: Wir wollen sauberes Oberflächenwasser, sauberes Grundwasser und sauberes Trinkwasser. Sauberes Trinkwasser ist in Deutschland und in Niedersachsen garantiert, weil es im Zweifelsfall - egal, welche Stoffe darin vorhanden sein könnten - gereinigt wird. Da sollte man den Menschen keine unnötigen Ängste machen.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Trinkwasser in Niedersachsen ist sehr gut. - Das stand gestern Morgen in der HAZ. Dann kam ein Gedankenstrich, und danach stand: noch. - Darauf werden Sie besonderen Wert legen - wir auch.
Wir wollen natürlich auch, dass das Grundwasser, aus dem das Trinkwasser gewonnen wird, auf Dauer sauber bleibt. Streitig ist bestenfalls der Weg dahin bzw. wie wir da vorankommen. Dazu wurde bereits einiges gesagt.
Meine Damen und Herren! Frau Löber, bei den Volkswirten redet man beim Wasser gerne von einem nicht knappen Gut. Wir unterscheiden in der Volkswirtschaft zwischen knappen Gütern und nicht knappen Gütern. Wasser gehört zu den nicht knappen Gütern. Das, was Sie eben angesprochen haben, war der Kampf um das Wasser. Das stimmt, weltweit ist das natürlich ein herausgehobenes Problem, allerdings nicht bei uns, in unserer Region. Wenn wir uns um Hessen kümmern, müssen wir sagen: Wir leben in einer Region, wo das Trinkwasser – das ist eben schon angesprochen worden, Herr Kollege Hahn – aus dem Hahn kommt und damit das Lebensmittel Nummer eins ist. Es ist das meist- und bestkontrollierte Lebensmittel, das wir in Deutschland haben.
Auch die Frage der Einträge ins Trinkwasser muss dauerhaft untersucht und immer neu bewertet werden. Klar ist aber auch, dass die Messmethoden immer genauer werden und dass deswegen auch minimale Rückstände nachgewiesen werden können. Alarmismus und Panikmache sind deswegen nicht der richtige Weg. Stattdessen brauchen wir ein adäquates Monitoring und immer weitere Forschungen in diesen Bereichen. Es gilt, sich diesen Herausforderungen zu stellen. Die Landesregierung hat mit der Förderung einer vierten Reinigungsstufe in Bickenbach begonnen und ein Pilotvorhaben eingerichtet. Das ist unserer Meinung nach auch der richtige Weg.
Man kann etwas tun. Das Trinkwasser kann billiger werden. Dazu gibt es konkrete Ansätze der FDP. Das Grundwasserentnahmeentgelt kann gesenkt werden, und die Gewinne der Wasserbetriebe, die überhöht eingestellt sind, weil der Senat die Verzinsung in den Gebühren entsprechend berechnet hat, kann man auch senken. Damit wird das Wasser billiger, es wird mehr verbraucht, und damit ist schon ein Teil des Problems gelöst.