Das bezieht sich zum einen auf das Trinkwasser. Trinkwasser ist natürlich das Lebensmittel Nummer eins. Jede Landesregierung ist aufgefordert, alles dafür zu tun, dass Trinkwasser in einer hohen Qualität geliefert wird. So war auch diese Landesregierung in der Vergangenheit bemüht, die Qualität ständig zu verbessern, auch vor dem Hintergrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und vor dem Hintergrund, dass wir heute andere Einträge und andere Belastungen im Trinkwasser haben, als sie in den Trinkwasser-Richtlinien vorgegeben sind, und auch andere Belastungen haben, als sie in der Vergangenheit diskutiert wurden, weil sie jetzt gemessen werden können.
Alle Welt setzt also auf Kernkraft. Russland will zusätzliche schwimmende Atomkraftwerke bauen. Die USA entwickeln wartungsfreie Minikraftwerke. In Frankreich wird die übernächste Generation von Reaktoren erforscht, die nicht nur Strom, sondern auch Trinkwasser und Wasserstoff liefern werden.
daran, dass das Land Nordrhein-Westfalen, was die Wasserpolitik angeht, ob es nun das Trinkwasser, das Abwasser, das Grundwasser, der Hochwasserschutz ist oder die Badegewässer sind, die in Nordrhein-Westfalen eine höhere Qualität haben, was von Brüssel immer wieder bestätigt wird, dieses Land weiterhin voranbringen will. Das haben wir auch mit dem Landeswassergesetz gezeigt, für das hier Grundvoraussetzungen geschaffen worden sind, die dies möglich machen. Wir sind zuversichtlich, dass wir diese gute Politik auch in den nächsten Jahren fortsetzen können. Denn sie findet in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz.
Frau Schulze, jedes Kind weiß, dass Wasser, Trinkwasser, das zentrale Lebensmittel ist und durch nichts, aber auch durch gar nichts anderes ersetzt werden kann. Seine Güte ist von allergrößter Bedeutung. Ohne Wasser – das wissen wir doch auch alle – ist tierisches und pflanzliches Leben nicht möglich. Es ist undenkbar, dass wir ohne Wasser existieren könnten.
Umso mehr erstaunt es mich, dass die SPD dieses durchaus wichtige Thema sehr plump aufgreift und damit auf eigene Unterlassungen in der Vergangenheit hinweist. Das bestätigt Ihnen, Frau Schulze, auch Ihr ehemaliger mitregierender Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen in einem Zehn-PunkteAktionsprogramm für sauberes Trinkwasser. Ich zitiere:
All das zeigt doch, wie aktiv die Landesregierung in unserem Land für die Trinkwasser- und Abwassergüte eintritt und dass sie gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen eine zukunftsweisende Gewässerschutzpolitik betreibt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, mit dem Weiterbau der Talsperre Leibis und der Gründung der TFW hat der Freistaat Thüringen wesentliche Schritte auf dem Weg hin zu einer auch in Zukunft sicheren und qualitativ hochwertigen Versorgung mit Trinkwasser gesetzt. Für die weitere Umsetzung auf diesem Wege werden auch unter Berücksichtigung der nunmehr bestehenden neuen Versorgungskonzeption für Ostthüringen aus diesem Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss gestern einstimmig beschlossen hat, weitere Kenntnisse zu ziehen sein. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Zu der Frage der falschen Zahlen durch die kommunale Seite: Ich habe mich jetzt auch noch mal mit dem Bürgermeister Steinwachs unterhalten. Der war darüber sehr empört. Frau Becker hat es zum Glück richtiggestellt. Es gab diese falschen Zahlen nicht, und wir müssen uns auch darüber im Klaren sein, die ganze Entwicklung der Trinkwasserversorgung in Thüringen ist eine dynamische Entwicklung. Es gab mehrere Gutachten, es gab mehrere Vorlagen dazu. Es hat sich immer wieder verändert auch aufgrund des Wasserbedarfs in der Industrie, aufgrund des Trinkwasserbedarfs bei der Bevölkerung, die bedauerlicherweise kleiner geworden ist. Insofern kann man nicht vor 15 Jahren einen Punkt 100-prozentig festschreiben, kann darauf beharren und sagen, das wird in den nächsten Jahren nie wieder anders. Frau Becker sagte anfangs ihrer Rede, dass viele Menschen auf der Welt ohne gutes Trinkwasser auskommen müssen. Die Klimaforscher sagen uns voraus, dass vor allen Dingen auch in Mittelthüringen eine Trockenperiode eintreten könnte, wo Wassermangel auftreten würde. Auf der anderen Seite sagen Sie, eine Talsperre, ein Jahrhundertbauwerk wie Leibis wäre absolut sinnlos, und man hätte es verhindern müssen, wenn man es denn gekonnt hätte. Ich halte das für eine sehr widersprüchliche Aussage, aber Sie sagten ja selber, Bewußtseinsspaltung ist in Thüringen ja nicht strafbar. Danke schön.
Sie sehen, um das Oberzentrum herum, was einmal Innenminister a. D. Püchel angestrebt hat, sektoral etwas zu legen, wird dann passieren. Aber die Aufgaben werden natürlich auch immens größer. Diese neuen Einheitsgemeinden werden Aufgaben haben beim Trinkwasser in mehreren Zweckverbänden, beim Abwasser in mehreren Zweckverbänden, und sie werden Leistungen zu erbringen haben, was die Gewässer erster und zweiter Ordnung betrifft, was Bundesautobahnen und Landstraßen betrifft.
Das heißt auch: Wir erkennen an, dass bei freihändiger Vergabe an Dritte ein transparentes Verfahren angewandt werden muss. Wir wollen nicht, dass die EU wie beim Strom Oligopole ermöglicht; denn Trinkwasser ist nicht wie Strom beliebig produzierbar und transportierbar. Im Übrigen sind beim Strom die Preise auch nicht gefallen, wie zunächst erwartet wurde, sondern im Gegenteil gestiegen.
Was die Gewässer angeht, ist es schon bezeichnend, wenn man zu DDR-Zeiten gerade mal 3 % der Flüsse und 1 % der Seen als ökologisch intakt bezeichnen konnte. Ein Großteil der Gewässer war nicht einmal so intakt, dass man sie zur Trinkwasseraufbereitung verwenden konnte. Das Trinkwasser wurde durch ein Leitungsnetz geleitet, das zu großen Teilen marode und veraltet war. Die Leitungen waren teilweise 100 Jahre alt und mit Rost- oder Bleirückständen belastet. In dem Punkt haben wir heute eine ganz deutliche Verbesserung.