Protocol of the Session on December 18, 2019

- Ja, das dauert auch lange, Herr Thomas. Wenn Sie das wüssten.

(Ulrich Thomas, CDU: Weil wir gründlich beraten!)

Darüber braucht man nicht viel und gründlich zu beraten. Das ist nur ein Thema.

Frau Hohmann, ich würde Sie bitten, jetzt mit den Abgeordneten keine Zwiegespräche zu führen.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Ich denke, Sie haben Ihren Vortrag auch beendet. - Ich sehe keine Wortmeldungen mehr.

Damit steigen wir in das Abstimmungsverfahren zur Drs. 7/5391 ein. Ich habe vernommen, dass dieser Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung zur federführenden Beratung und zur Mitberatung an die Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Integration sowie für Bildung und Kultur überwiesen werden soll. Wer diesem Antrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind alle Fraktionen und auch das fraktionslose Mitglied. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Auch niemand. Dann sind wir am Ende des Tagesordnungspunktes 25 angekommen. Der ist erledigt.

(Unruhe)

Schlussbemerkungen

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich merke schon, dass Sie alle in Stimmung sind, um heute Abend Ihre Weihnachtsfeiern durchzuführen. Lassen Sie mich aber zum Ende noch sagen, wir sind am Ende der 90. Sitzung angekommen. Die morgige 91. Sitzung beginnt um 10 Uhr mit dem Tagesordnungspunkt 6, der zweiten Beratung über den Gesetzentwurf bezüglich der

NordLB. Anschließend widmen wir uns der Behandlung des sogenannten Prioritätenblockes.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich schließe damit die Sitzung und wünsche allen, die heute eine Weihnachtsfeier haben, auch den Vertretern der Regierung, die hier auch sehr lebhaft waren, eine schöne Weihnachtsfeier. Wir sehen uns morgen - frisch - um 10 Uhr im Plenarsaal wieder.

Schluss der Sitzung: 17:40 Uhr.