Protocol of the Session on April 26, 2013

(Heiterkeit bei der CDU - Unruhe bei den GRÜNEN - Herr Striegel, GRÜNE, lacht)

Jetzt müssen Sie das Gleiche tun.

(Zustimmung bei der CDU - Zurufe von den GRÜNEN: Das wollen Sie gerne so! - Was soll das?)

Ich zitiere dann mal eine dpa-Meldung vom 11. April 2013.

(Zuruf von den GRÜNEN)

- Sie werden die längst kennen; ich weiß das.

(Zuruf von den GRÜNEN)

Gestatten Sie mir, dass ich zitiere, sehr geehrter Herr Präsident? - Danke.

(Heiterkeit - Zuruf von der SPD)

Das Zitat lautet:

„Weitere Einschränkungen bei den Betriebszeiten lehnen wir entschieden ab, sagte Bsirske am Donnerstag in Berlin.“

(Zuruf von den GRÜNEN: Was soll denn das jetzt?)

„Nur eine wettbewerbsfähige Luftfahrt könne Arbeitsplätze sichern. Der Gewerkschaftschef ist Mitglied der GRÜNEN, die in Ballungsräumen ein Flugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr wollen.

Ver.di und die Gewerkschaften UFO und Cockpit schlossen sich am Donnerstag dem Protest der Luftverkehrsbranche an.“

Hört, hört!

(Herr Harms, CDU: Hört, hört!)

„Sie

- die Luftverkehrsbranche -

„klagt über Wettbewerbsverzerrungen in Deutschland und Europa und fordert etwa einheitliche Arbeits- und Sozialstandards und“

- Sie werden nicht müde, das immer wieder anzumahnen; zu Recht -

(Herr Striegel, GRÜNE: Die sollen gerne nachts schlafen dürfen! Kein Problem! - Hei- terkeit - Gegenrufe)

„ein Ende der Luftverkehrssteuer. Sie kostet die deutschen Fluglinien jährlich rund 600 Millionen € und 5 Millionen Fluggäste, kritisierte Bsirske.“

(Zurufe von Herrn Borgwardt, CDU, von den GRÜNEN und von Herrn Lange, DIE LINKE)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Andererseits ist der Fluglärm von Flughäfen zweifellos ein großes Problem für die Betroffenen. Das müssen wir in der Politik ernst nehmen. Das tun wir auch.

(Unruhe - Herr Czeke, DIE LINKE, lacht - Zuruf von der CDU: Ja! - Herr Striegel, GRÜNE: Hört, hört! - Zuruf: Hören Sie auf jetzt! - Zuruf von der LINKEN: Ach!)

- Natürlich. - Wir begrüßen es deshalb, dass am Flughafen Leipzig/Halle in den letzten Jahren eine zunehmende Verdichtung der Flugkorridore östlich der Stadt Halle eingesetzt hat.

(Unruhe bei den GRÜNEN - Zuruf von Herrn Striegel, GRÜNE)

Außerdem wurde eigens eine große Werkhalle errichtet, um beispielsweise lärmintensive Probeläufe mit geringstmöglichen Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden durchführen zu können.

Insofern sehen wir als CDU-Fraktion noch Klärungsbedarf. Ich denke, wir sind uns alle einig darin, dass wir unsere Landesregierung hier nicht vorschnell zu Entscheidungen im Bundesrat zwingen sollten, die sich später als falsch herausstellen

könnten. Deswegen beantragen wir eine Überweisung in den Fachausschuss, um die Problematik mit der gebotenen Ernsthaftigkeit diskutieren zu können.

(Frau Hunger, DIE LINKE: Tun Sie das! - Herr Czeke, DIE LINKE: Sehr gut! - Herr Knöchel, DIE LINKE: Schön so!)

Dann werden wir uns da ganz ausführlich darüber unterhalten. - Ich danke Ihnen. Ich bitte darum, meinem Kollegen Hövelmann in seinem Antrag zu folgen, das dann in den Ausschuss zu geben. Dort können wir uns dann trefflich darüber unterhalten

(Herr Lange, DIE LINKE: Das ist aber re- dundant! - Herr Striegel, GRÜNE, lacht)

und alles findet ein gutes Ende.

(Beifall bei der CDU)

Herr Kollege Scheurell,

Ja, ich bin fertig.

es gibt noch eine Anfrage vom Herrn Abgeordneten Weihrich. Möchten Sie die beantworten?

(Herr Weihrich, GRÜNE: Es würde Ihre Re- dezeit zumindest verlängern!)

Herr Weihrich möchte meine Redezeit verlängern. Aber sehen Sie mal: Es ist jetzt so spät. Sie wollen nach Hause. Ich muss nach Hause.

(Heiterkeit)

Wir bereden das alles im Ausschuss. - Danke.

(Beifall bei der CDU - Unruhe bei den GRÜ- NEN - Frau Lüddemann, GRÜNE: Wir wol- len und Sie müssen! - Heiterkeit)

Damit hat zum Schluss der Debatte der Abgeordnete Herr Hoffmann noch einmal das Wort, wenn er es möchte.

(Zurufe)

Ich will es noch; vergessen Sie es.

(Heiterkeit und Unruhe - Zurufe - Herr Hoff- mann, DIE LINKE, fährt das Rednerpult her- unter)

Gott o Gott, da brauche ich ja noch eine halbe Stunde, bis das Ding wieder unten ist.

(Heiterkeit - Unruhe)

Ich könnte jetzt allen eine Freude machen. Ich hatte mal einen Kollegen, der hat immer gesagt: Sage einfach: „Ich begrüße Ihnen und wünsche Sie einen angenehmen Nachhauseweg!“, dann ist die Sache erledigt.

(Heiterkeit und Beifall - Herr Scheurell, CDU: Das wäre nett! - Zurufe: Danke! - Machen Sie das! - Schönen Feierabend! - Meinen Sie! - Unruhe - Präsident Herr Gürth lacht - Zuruf: Noch alles gut?!)