Einen letzten Satz gestatten Sie mir bitte noch. Ich will wenigstens das anfügen, was mitunter Spielfilmen angefügt ist, wenn sie allzu sehr realistisch erscheinen: Die handelnden Personen und ihre Namen sind frei erfunden. Jede Ähnlichkeit mit lebenden Personen und tatsächlichen Ereignissen ist rein zufällig. - Danke schön.
Vielen Dank, Frau Dr. Hein. - Meine Damen und Herren, Sie sehen, Realsatire ist immer noch die beste Satire.
Meine Damen und Herren! Zunächst hat für die Landesregierung unser Kultusminister Herr Professor Dr. Olbertz um das Wort gebeten. Bitte sehr, Herr Minister.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss Sie vor der Abgeordneten Frau Dr. Hein warnen;
Das hat sie uns verschwiegen. Ich freue mich darüber und es war für mich geradezu erfrischend, wie entspannt und heiter man ein in der Sache ernstes Problem vortragen kann. Zudem versetzt uns dieser zunächst rätselhafte Antrag, jedenfalls was das eine Schlagwort betrifft, zu fortgesetzter Stunde in das Reich der griechischen Mythologie. Manch eines kommt einem ja mythologisch, zumindest aber mystisch vor - das sind zwei unterschiedliche Begriffe.
Vermutlich soll darauf abgestellt werden, dass Hermes - es wurde schon gesagt - die Botschaft der Götter an die Sterblichen ausrichtete. Das alles mit der PDS in Assoziation zu bringen, ist furchtbar schwierig zu verarbeiten.
Die Botschaft - auch das hat sie gesagt - ist nicht nur Mitteilen, sondern auch Erklären, auch wenn ich oft Schwierigkeiten habe, mir Sachen aus der Fraktion der PDS zu erklären. Es geht um Hermeneutik. Daher kommt das Wort. Es stimmt in der Tat: Hermes war auch der Gott der Wege und des Verkehrs,
Es war auch der Gott des Marktes, der Kaufleute, der Diebe, der Herden, der Magie und der Redekunst. Das hat uns Frau Hein ja hier gezeigt.
(Frau Bull, PDS: Das hatte ich nicht im Sinn! - Herr Gallert, PDS: Sie hatte das gar nicht im Sinn, was Sie jetzt im Sinn hatten! - Heiterkeit und Zustimmung)
weshalb Herold bzw. Hermes auch als Gott des Schlafes galt. Hier beginnt der Ernst der Thematik; denn in der Tat haben wir in Bezug auf diese Thematik einiges verschlafen. Das müssen wir einräumen.
Deshalb ist mir dieser Antrag nicht unwillkommen, nicht nur weil er bei allem Ernst heiter vorgetragen worden ist, sondern weil er in der Sache durchaus einem sehr wichtigen Gegenstand gewidmet ist.
Ich habe auch nicht unmittelbar den Vorwurf herausgehört, die Assoziation mit dem Herold- oder Hermesstab würde darauf hinauslaufen, uns vorzuwerfen, wir hätten das verschlafen. Vielmehr haben Sie sehr richtig beschrieben, dass es eine Reihe von mehr oder weniger aberwitzigen bürokratischen und administrativen Barrieren für eine Sache gibt, die wir im Kultusministerium seit längerem ernsthaft verfolgen.
Deshalb kann hier eine fraktionsübergreifende Unterstützung für das, was uns vorschwebt, ganz hilfreich sein. Ganz unmythologisch darf ich feststellen, dass sich die Computerausstattung der Schulen seit dem Jahr 2000 ganz entschieden verbessert hat. Wir haben noch im Jahr 2000 453 Schulen gehabt, die nicht über eine PCAusstattung verfügten. Wir hatten im Jahr 2003 noch 119 Schulen. Ich halte fest: Das sind exakt 119 zu viel.
Um die Qualität und den Umfang der in den Schulen vorhandenen Standards festzustellen, habe ich eine Abfrage veranlasst, deren Ergebnisse demnächst vorliegen werden. Ich darf in diesem Zusammenhang das wiederholen, was ich kürzlich in der Antwort auf die Kleine Anfrage von Frau Dr. Hein-Hermes mitgeteilt habe,
dass nämlich seit 2001 allen Schulen ein Internetanschluss zur Verfügung steht. Tatsächlich kann man den bestehenden Papierkrieg zwischen Schulverwaltung und Schulen, der eigentlich beide Seiten nur von vernünftiger Arbeit abhält, auf Dauer niemandem erklären, auch hermeneutisch ist das nicht möglich.
Deshalb verfolge ich seit geraumer Zeit dasselbe Anliegen, nämlich moderne Kommunikationstechnik in die Schulen zu bekommen, wozu man manch einen Kontrahenten aus dem Weg räumen muss und hilfreiche Aufgeschlossenheit finden muss.
Für die Kommunikation zwischen Schulen und Schulbehörden gibt es unterschiedliche Möglichkeiten; das ist klar. Für direkte Mitteilungen und Nachrichten bietet sich tatsächlich ein Austausch über Internet-Mail an. Mit dem Landesbildungsserver steht überdies eine bildungsspezifische Informationsplattform zur Verfügung, an die die Schulen auch herankommen. Dort wurden übrigens auch für alle Schulen einheitlich aufgebaute E-MailAdressen eingerichtet. Allerdings besteht derzeit für die Schulen noch keine Pflicht zur Anmeldung. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Es wäre in der heutigen Mediengesellschaft auch ein Armutszeugnis, Schulen dazu verpflichten zu sollen oder zu müssen.
Man kann eine Mahnrede halten. Aber mir wäre es geradezu peinlich, einen Erlass zu fertigen, in dem die Verpflichtung enthalten ist, dass sich Schulen endlich mit den modernen Medien befassen sollen.
Also je umfassender der Informationsaustausch sein soll, desto mehr werden die Schulen ihre Zugangsdaten dem Lisa mitteilen und ihre Mail-Eingänge auch bearbeiten müssen.
Für Verwaltungsaufgaben mit höheren Sicherheitsanforderungen ist dieses Medium natürlich nicht geeignet; das muss man auch sagen. Das betrifft alle Datenerhebungen und -auswertungen. Diesbezüglich arbeiten wir aber im Moment an einem Nutzungskonzept im Rahmen des Landesdatennetzes, das sich aus technischen und aus Sicherheitsgründen für die Verarbeitung und Auswertung entsprechender Daten anbietet. Hierauf können die Schulen nicht unmittelbar zugreifen; denn wir müssen die Belange der Datensicherung ernst nehmen. Das ändert aber nichts daran, dass sie untereinander sinnvoll kommunizieren müssen und dass vor allem die täglichen Abläufe mit dem Amt durchaus über E-Mail bzw. über andere elektronische Zugriffe realisiert werden können.
Ich will Sie nicht mit technischen Details langweilen. Wir arbeiten an einer Lösung, die nach meiner Information auch vom Statistischen Landesamt praktiziert wird. Das heißt, wir streben an, dass die Schulen die erhobenen Daten online in entsprechende Erfassungsmasken eingeben. Diese Daten werden dann über die Firewall, also die Schutzgrenze, die unberechtigten Zugriff verhindert, dem Landesdatennetz übergeben und können direkt ausgewertet werden. Ich denke, das dürfte ein anderes Verfahren sein als das, das uns Frau Hein so anschaulich geschildert hat.
Die Machbarkeit dieser Vorgehensweise soll demnächst für den Bereich Datenbanksystem zur Evaluation und Schulinspektion exemplarisch überprüft werden. Hierfür steht die Testphase unmittelbar bevor. Unter den weiteren Aufgaben dürften wahrscheinlich beispielsweise die Lehrerstellenbewirtschaftung, die Unterrichtsversorgung und dergleichen mehr auf Ihr Interesse stoßen, womit wir im Jahr 2005 entscheidend vorankommen wollen.
Von großer Bedeutung ist bei allen diesen Dingen natürlich auch die Frage der Finanzierung; denn es ist eine Illusion, sich vorzustellen, E-Mails seien kostenlos. Das wird erst der Fall sein, wenn es uns gelingt, E-Mails ganz ohne Geräte und Apparaturen zu versenden.
Bis dahin werden E-Mails noch ein bisschen Geld kosten. Ich freue mich, dass der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft gestern durch den Beschluss einer Empfehlung an den Finanzausschuss der Umsetzung unseres Anliegens - ich sage es einmal so - einen gewissen Nachdruck verliehen hat. Da wir uns hier in Bezug auf den Handlungsdruck ganz offensichtlich überwiegend einig sind, kann ich mir auch nicht vorstellen, dass sich der Finanzausschuss diesem Anliegen komplett wiedersetzen sollte. Ich hoffe, die Frau Vorsitzende hat das zur Kenntnis genommen.