Protocol of the Session on November 11, 2004

- Sehen Sie, das habe ich vergessen. Schulen haben nämlich keine Kunden, sondern Schulpflicht.

(Zuruf von der CDU)

Aber das Land Sachsen-Anhalt will wirtschaftlich mit modernen Technologien punkten, weshalb es, wie wohl jeder Landkreis, jede Stadt im Land und sogar manche Gemeinde, mit eigenen Internetseiten wirbt. Nur Schulen scheinen das nicht zu brauchen. Das muss mir dann doch schon einmal jemand erklären.

Übrigens scheint es sich in allererster Linie um Grund-, Sekundar- und Sonderschulen zu handeln, wie eine Stichprobe von mir ergab.

(Herr Tullner, CDU: Stichprobe!)

- Ich habe mal irgendwo nachgefragt.

(Herr Tullner, CDU: Aber war die repräsentativ, Frau Dr. Hein?)

- Das war jetzt übrigens Polemik, Herr Tullner.

Vielleicht hat die Landesregierung ja auch deshalb noch nichts mitbekommen, weil die Gymnasien besser ausgestattet sind. Sie antwortete mir nämlich auf eine Kleine Anfrage, dass eigentlich alle Schulen über die technischen Voraussetzungen für Internet und E-Mail-Zugang verfügen und das dazu noch kostenlos.

Aber die Frage, wie viele Schulen bzw. Schulleiter und Schulsekretariate das auch nutzen können, konnte die Landesregierung nicht beantworten. Das sei eine interessante Frage und man werde ihr nachgehen.

(Heiterkeit bei der PDS)

Immerhin, da kann man mal sehen, wie man mit einer einfachen Anfrage der Landesregierung auf die Sprünge helfen kann.

(Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Das ist doch vor- bildlich!)

Im Bildungsausschuss stießen wir allerdings im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Einrichtung der Schulabteilung im Landesverwaltungsamt bei der entsandten Fachfrau mit unserer Frage nach den Kommunikationsbeziehungen zwischen Schule und Schulbehörde auf völliges Unverständnis. Wovon redest du eigentlich, Mütterchen, schien ihr Blick - frei nach Sostschenko - zu fragen.

(Heiterkeit bei der PDS)

Ich war mir wirklich nicht sicher, ob ich die Frau wohl überfordert habe, denn es kam die Antwort: Das Landesverwaltungsamt verfüge über Telefone und Frankiermaschinen.

(Heiterkeit bei der PDS - Frau Feußner, CDU, lacht)

An dieser Stelle hat es uns gereicht.

(Frau Feußner, CDU: Uns auch!)

- Das halte ich Ihnen ja zugute. - Kann es denn tatsächlich sein, dass man im Landesverwaltungsamt noch

nicht einmal weiß, dass die Kommunikationsbeziehungen zu den Schulen nicht gut funktionieren? Wie kann man eigentlich bloß so ahnungslos sein? Ich kann Ihnen versichern, die betroffenen Lehrer und Schulleiter gucken an dieser Stelle - ebenfalls frei nach Sostschenko - jedenfalls sehr finster.

Übrigens gab es die erste Frankiermaschine 1920 in den USA. Das habe ich im Internet gefunden.

(Heiterkeit und Zustimmung bei der PDS - Herr Tullner, CDU: Donnerwetter!)

Ich hoffe, das Landesverwaltungsamt hat hier kein Cross-Border-Leasing-Geschäft betrieben.

(Heiterkeit und Beifall bei der PDS - Frau Feuß- ner, CDU, lacht)

Doch zurück zum Thema. Wir haben uns nun die Frage gestellt, wie die Postwege zwischen Schule und Amt zu verkürzen seien. Nachdem der Staatssekretär nachdrücklich darauf hingewiesen hat, dass die Ausstattung der Schulen mit Computertechnik eine Sache der Träger sei - womit er Recht hat -, haben wir erwogen, einen Antrag zum Haushalt zu stellen.

(Zuruf von Herrn Tullner, CDU)

Wir wollten die Einstellung von 300 Pferden einfordern.

(Heiterkeit und Zustimmung bei der PDS - Zuruf von Herrn Tullner, CDU)

- Auch Pferde. - Aber dann haben wir über die Folgekosten nachgedacht. Immerhin braucht man Ställe, Futter und nicht zuletzt auch Reiter. Dann haben wir über den Tierschutz nachgedacht und auf diesen Antrag verzichtet.

(Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Und die Reiter?)

- Die hätten Sie erst einstellen müssen. Die hatten Sie ja noch nicht. - Aber Pferde über den Asphalt zu jagen ist weiß Gott kein tierfreundliches Verhalten. Deshalb haben wir dann gesagt: Machen wir nicht. Dafür wurde der Ihnen heute vorliegende Antrag gestellt, der zunächst nur die Überschrift „Hermes“ trug.

(Herr Tullner, CDU: Was heißt denn das?)

Das hat nun viele Leute verwirrt. Für die Landtagsverwaltung verstieß diese Überschrift wohl doch zu sehr gegen die Vorlagenordnung, weshalb wir sie dann auch ein bisschen ergänzt haben. Die Dokumentation im Hause fragte nach, wie denn dieser Antrag in das Netz zu stellen sei und ob er etwa auf ein Landesprogramm verweise. - „Noch nicht“, sagte ich, „aber kann ja noch werden.“

(Heiterkeit bei der PDS - Herr Tullner, CDU, lacht)

Überhaupt kennen zwar zahlreiche Ministerialbeamte Hermes-Bürgschaften, aber der Götterbote und der Gott der Kaufleute und Diebe - Hermes hat nämlich gleich nach seiner Geburt seinem Bruder eine Rinderherde geklaut - war wohl nicht jedem ein Begriff. Doch zum Glück gibt es ja das Internet, und nachdem man sich kundig gemacht hatte, fand man auch eine Lösung.

Obwohl der Staatssekretär noch beim Jugendparlament am vergangenen Freitag meinte darauf hinweisen zu müssen, dass die Opposition nicht immer in der Lage sei, die Zuständigkeit unterschiedlicher Träger für die Schulen und die des Landes auseinander zu halten, warteten gestern im Bildungsausschuss die Koalitions

fraktionen mit einem schwerwiegenden Antrag auf. Im Einzelplan 13 Titelgruppe 99 soll eine Summe von zunächst 154 000 € und im Jahr darauf von 55 000 € zum Zwecke einer umfassenden elektronischen Datenerhebung und Datenübermittlung zwischen Schulen und Schulverwaltung zweckgebunden werden,

(Beifall bei der PDS)

um ein, wie man uns sagte, schon sehr lange bekanntes Problem zu lösen. Späte Einsicht, aber immerhin.

Nun kann ich nur die Haushälter aller Fraktionen sehr dringlich bitten, diesen Antrag im Finanzausschuss zu bestätigen. Ich verstehe ihn als die finanzielle Untersetzung unseres Antrages und bedanke mich im Namen der betroffenen Schulen dafür. Ich denke, dass Sie unseren Antrag gar nicht erst in den Ausschuss überweisen müssen, sondern ihn gleich beschließen können; denn die Widmung von finanziellen Mitteln ist noch keine Konzeption und so ganz sollte man die Schulträger auch nicht aus der Verantwortung entlassen.

(Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Gute Idee!)

Es kann übrigens sein, dass nicht alle Schulleiterinnen mit dieser Technik sofort umgehen können. Das haben wir uns ebenfalls sagen lassen.

(Minister Herr Dr. Daehre: Die Schulleiter, kön- nen die das?)

- Die Schulleiter dürfen sich gern mit gemeint fühlen.

(Minister Herr Dr. Daehre: Ach so! - Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Woran werden die das mer- ken?)

- Am großen I. Aber wissen Sie, wenn ich jetzt „Schulleiter“ gesagt hätte, wäre komischerweise von Ihnen kein Protest gekommen.

(Minister Herr Prof. Dr. Olbertz: Doch! - Minister Herr Dr. Daehre: Aber hundertprozentig, Frau Hein! - Heiterkeit bei der PDS - Zurufe von der CDU)

Also, es wird passieren, dass sie erklären: Das kann ich gar nicht.

Ich halte es an dieser Stelle mit Brecht, und der hat von „guten Lehrern“ gesagt, dass „ein guter Lehrer uns das Lernen lehrt und mit uns lernt und jedem Vorbild ist der Arbeit an sich selbst“. Im Notfall kann ja auch das Lisa nachhelfen.

Einen letzten Satz gestatten Sie mir bitte noch. Ich will wenigstens das anfügen, was mitunter Spielfilmen angefügt ist, wenn sie allzu sehr realistisch erscheinen: Die handelnden Personen und ihre Namen sind frei erfunden. Jede Ähnlichkeit mit lebenden Personen und tatsächlichen Ereignissen ist rein zufällig. - Danke schön.