Das Kapitel schließt auf Seite 95 mit den zuvor genannten Gesamtausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Die Gesamtausgaben des Kapitels belaufen sich auf 9.906.600,00 Euro im Jahr 2019 und auf 10.140.300,00 Euro im Jahr 2020. Die Ausgaben 2018 betragen 11.874.000,00 Euro. Für 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 150.000,00 Euro und für 2020 welche in Höhe von 250.000,00 Euro ausgewiesen.
Auf der Ausgabenseite ist zunächst auf die unter Titel 422 01 aufgeführten Planstellen hinzuweisen. Diese erhöhen sich von 217 Stellen in 2018 um 2 Stellen auf 219 Stellen in 2019. Ferner ist auf die Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter Titel 428 01 hinzuweisen. Diese verringern sich von 73 Stellen in 2018 um 6 Stellen auf 67 Stellen in 2019. 2020 verringern sich diese Stellen nochmals um 7 Stellen auf 60 Stellen. Unter Titel 682 01 (Zu- führungen an LVGL zu laufenden Aufwendungen) verringern sich die Ausgaben von 2.010.800,00 Euro in 2018 auf 758.300,00 Euro in 2019 und auf 754.300,00 Euro in 2020. Unter Titel 892 01 (Zufüh- rungen an LVGL zu Investitionsaufwendungen) reduzieren sich die Ausgaben von 490.000,00 Euro in 2018 auf 112.500,00 Euro in 2019 und auf 113.800,00 Euro in 2020.
Das Kapitel schließt auf Seite 102 mit den zuvor genannten Gesamtausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Die Gesamtausgaben des Kapitels betragen für 2019 152.000,00 Euro und für 2020 150.000,00 Euro. Die Ausgaben 2018 betragen 236.500,00 Euro. Es sind für die Jahre 2019 und 2020 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von jeweils 100.000,00 Euro ausgewiesen.
Auf der Einnahmeseite unter Titel 121 01 (Abliefe- rungen SaarForst) folgt auf den Nullansatz in 2018 eine Einnahme in Höhe von 84.800,00 Euro, welche sich in 2020 auf 346.100,00 Euro steigert.
Auf der Ausgabenseite ist auf die unter Titel 428 01 aufgeführten Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinzuweisen. Diese verringern sich 2019 von 125 Stellen in 2018 um 3 Stellen auf 122 Stellen. Die Ausgaben unter Titel 682 01 (Zuführungen an SaarForst zu laufenden Aufwendungen) verringern sich von 61.500,00 Euro in 2018 auf jeweils 30.000,00 Euro in den Jahren 2019 und 2020.
Das Kapitel schließt auf Seite 113 mit den zuvor genannten Gesamtausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Die Gesamtausgaben belaufen sich für 2019 auf 7.543.000,00 Euro und für 2020 auf 7.591.000,00 Euro. Die Ausgaben 2018 betragen 7.720.000,00 Euro. Für das Jahr 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 100.000,00 Euro ausgewiesen und für das Jahr 2020 in Höhe von 200.000,00 Euro.
Zunächst ist auf die unter Titel 428 01 aufgeführten Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinzuweisen. Diese verringern sich 2019 von 84 Stellen in 2018 um 3 Stellen auf 81 Stellen. Im Jahr 2020 reduzieren sich diese Stellen um weitere 6 Stellen auf insgesamt 75 Stellen. Unter Titel 892 01 (Zuführungen des Landes an LAV zu Investitions- aufwendungen) verringern sich die Ausgaben von 280.000,00 Euro in 2018 auf 115.000,00 Euro in 2019 und auf 130.000,00 Euro in 2020.
Das Kapitel schließt auf Seite 124 mit den zuvor genannten Gesamtausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Die Gesamtausgaben belaufen sich für 2019 auf 16.061.900,00 Euro und für 2020 auf 15.902.800,00 Euro. Die Ausgaben betragen 2018 16.241.600,00 Euro. Für 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 320.000,00 Euro ausgewiesen und für 2020 in Höhe von 240.000,00 Euro.
Es ist zunächst auf die unter Titel 422 01 aufgeführten Planstellen hinzuweisen. Diese erhöhen sich im Jahr 2019 von 136 Stellen in 2018 um 2 Stellen auf 138 Stellen. Die unter Titel 428 01 aufgeführten Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verringern sich in 2019 von 139 Stellen in 2018 um 9 Stellen auf 130 Stellen. Im Jahr 2020 reduzieren sich diese Stellen um weitere 11 Stellen auf insgesamt 119 Stellen. Die Ausgaben unter Titel 892 01 (Zu- führungen an LUA zu Investitionsaufwendungen) reduzieren sich von 327.000,00 Euro im Jahr 2018 auf jeweils 82.000,00 Euro in den Jahren 2019 und 2020.
Das Kapitel schließt auf Seite 137 mit den zuvor genannten Gesamtausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Kapitel 16 09 (Datenverarbeitung und Digitalisie- rung im Bereich des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz):
Die Gesamtausgaben des Kapitels belaufen sich für 2019 auf 2.822.700,00 Euro und für 2020 auf 2.818.800,00 Euro. Die Ausgaben für das Jahr 2018 betragen 1.961.000,00 Euro. Für 2019 und 2020 sind jeweils Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 200.000,00 Euro ausgewiesen.
Unter Titel 682 11 (Zuführung an LVGL zu den lau- fenden IT-Ausgaben) findet sich 2019 ein erstmaliger Ansatz in Höhe von 1.225.000,00 Euro, der sich in 2020 auf 1.238.800,00 Euro erhöht.
Das Kapitel schließt auf Seite 34 mit den zuvor genannten Gesamtausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Kapitel 17 09 (Zentrale Dienstleistungen im Be- reich des Ministeriums für Umwelt und Verbrau- cherschutz):
Die Gesamtausgaben des Kapitels belaufen sich auf jeweils 543.000,00 Euro in den Jahren 2019 und 2020. 2018 betragen die Gesamtausgaben 710.800,00 Euro.
Unter Titel 519 03 (Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen) reduzieren sich die Mittel von 200.000,00 Euro in 2018 auf jeweils 52.000,00 Euro in den Jahren 2019 und 2020.
Die Koalitionsfraktionen haben Abänderungsanträge eingebracht, die mehrheitlich vom Ausschuss angenommen wurden.
Einzelplan 10 - Ministerium der Justiz - Einzelplan 16 Kapitel 16 10, Einzelplan 17 Kapitel 17 10, Einzelplan 20 Kapitel 20 10 und Einzelplan 18 - Verfassungsgerichtshof des Saarlandes