Ich will es am Beispiel der Demenz deutlich machen: Aktuell haben wir in dieser Republik knapp 1,5 Millionen demenziell erkrankte Menschen, 2030 werden es knapp 2 Millionen Menschen sein. Das macht deutlich, vor welchem Dilemma wir insgesamt stehen. Wir brauchen mehr Menschen, die diese Arbeit tun. Ich darf ein Beispiel von meinen Freunden nennen, den Steyler Missionaren in St. Wendel, die ein Altenheim mit knapp 80 Plätzen betreiben. Dort hat Bruder Stefan Theobald, der Leiter, vor einem Jahr eine syrische Familie mit drei Kindern aufgenommen. Das hat sich ganz toll entwickelt, die Kinder besuchen heute den Kindergarten und sprechen schon nach einem Jahr ganz hervorragend Deutsch. Der Mann hat eine Ausbildung als Altenpflegehelfer bei den Steyler Missionaren begonnen. Ich kann heute berichten, dass es sehr gut mit ihm läuft. Er ist muslimischen Glaubens, und das ist kein Problem für die Patres und Brüder der Ordensgemeinschaft. Daran kann man es auch wieder deutlich machen. Ich sage immer, dass in diesem Haus gelebt und gestorben wird, und wenn man sich dann anschaut, wie toll dieser junge Muslim sich am Bett von Sterbenden einbringt, dann kann man auch hier sagen: Wir schaffen das! Wir brauchen ein Stück weit Vertrauen und es ist wichtig, deutlich zu machen, dass wir auch diesen Menschen eine Chance geben sollten. In diesem Feld ist das etwas sehr Dankbares und auch dieses Signal soll heute von hier ausgehen.
Ein weiterer Punkt, der uns noch sehr am Herzen liegt, ist die Wertschätzung. Ich habe es schon angesprochen. Ich glaube einfach, dass es wichtig ist und das sagen auch viele der Pflegekräfte -, dass die Pflegekräfte von der Gesellschaft eine Wertschätzung erfahren, zumal dort nicht die großen Summen verdient werden. Das hat Jürgen Bender uns mit ins Stammbuch geschrieben: Achtet mehr darauf, dass diesen Menschen Wertschätzung entgegengebracht wird. Das ist auch ein ganz wichtiger Punkt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will zum Schluss kommen. Ich glaube sagen zu dürfen, dass wir im Bereich Pflege in unserem Lande gut aufgestellt sind; das ist deutlich geworden. Wenn wir das, was wir an Defiziten haben, zusammen angehen und diese Dinge aufarbeiten - die Pflegekongresse und Pflegeveranstaltungen haben dazu sehr viele Beiträge geleistet -, können wir das eine oder andere erreichen, aber wir erreichen es nur gemeinsam.
Mir ist zum Schluss noch eines ganz wichtig zu sagen, gerade heute, am Gedenktag des heiligen Martins: Auslöser zur Installation eines Pflegebeauftragten waren die Vorkommnisse im Haus der Arbeiterwohlfahrt in Spiesen-Elversberg. Dort, auf der Station „Sonnenschein“, hat für die Menschen die Sonne nicht geschienen. Dort hat - das liegt jetzt drei Jahre zurück - eine Mentalität des Wegschauens geherrscht. Wir brauchen aber eine Mentalität des Hinschauens. Nutzen wir deswegen die nächsten Wochen - gerade jetzt in dieser besinnlichen Zeit, die auf uns zukommt - und schenken den einen oder anderen, die in unseren Heimen untergebracht sind, etwas Zeit, das kostet noch nicht einmal Geld. Wir können alle in unseren Heimen hinschauen und wenn wir das tun, tun wir etwas Humanitäres, etwas Gutes, ganz im Sinne des heiligen Martins, dessen Gedenktag wir heute feiern. Dazu rufe ich Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, alle sehr herzlich auf. Gehen wir diesen Weg gemeinsam, dann wird es um die Pflege in unserem Lande in einem Jahr noch besser bestellt sein. - Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich vorab im Namen meiner Fraktion DIE LINKE bei dem saarländischen Pflegebeauftragten, Herrn Bender, für die Erstellung des Pflegberichtes bedanken, der heute die Grund
Im Jahr 2013 haben wir im Grundsatz die Einführung eines saarländischen Pflegebeauftragten unterstützt. Seinerzeit haben wir uns bei der Abstimmung zum Gesetz zur Bestellung eines oder einer saarländischen Pflegebeauftragten enthalten, weil wir insbesondere mit Tenor und Begründung des Gesetzentwurfs nicht einverstanden waren. Eine Schönmalerei der bestehenden Defizite in der Pflege wollten und konnten wir nicht mittragen. Insoweit sehe ich mit dem nun vorgelegten Pflegebericht durchaus gewisse Verbesserungen, wenn ich auch den Bericht in Bezug auf die Arbeitsbedingungen der in der Pflege Berufstätigen doch als sehr zurückhaltend empfinde und ich mir hier mehr Mut gewünscht hätte.
Allerdings sehe ich - darauf komme ich noch zu sprechen -, dass im Rahmen eines Ehrenamtes nur eine punktuelle Beleuchtung der Situation erfolgen kann. Im Vergleich zu den bisherigen Verlautbarungen aus den Reihen der Großen Koalition ist es ein enormer Fortschritt, wenn schwarz auf weiß für das in der Pflege angeblich so gut aufgestellte Saarland beispielsweise für den Bereich der Krankenhauspflege nachzulesen ist, dass diese unter massiven finanziellen und strukturellen Defiziten leidet und das vorhandene Personal total überlastet ist.
Was die Pflege im Allgemeinen betrifft, wurde im September anlässlich der Landtagsdebatte zum Saarländischen Krankenhausgesetz von der Großen Koalition zu meiner Verwunderung lapidar die Auffassung vertreten, es sei nicht der richtige Zeitpunkt, um auch über die Situation der Pflege im Krankenhaus zu debattieren. Sehr geehrte Frau Ministerin, obwohl Sie mir bei der Verabschiedung des Saarländischen Krankenhausgesetzes vorgeworfen haben, dass ich mich in Bezug auf die Pflegesituation wiederholen würde, glaube ich, dass man nicht oft genug insbesondere auf die Arbeitsbedingungen in unseren Krankenhäusern, Altenheimen und in der ambulanten Pflege hinweisen kann.
Deshalb komme ich nicht umhin, Missstände, solange diese bestehen, auch weiterhin in aller Deutlichkeit anzusprechen. Es gibt unbequeme Wahrheiten, die zuweilen auch schmerzen, wenn man sie ausspricht. Insofern werden Sie Wiederholungen meinerseits ertragen und aushalten müssen. Für das Schönreden sind Herr Hans von der CDU und der Schmidt von der SPD zuständig.
Als konstruktiv empfand und empfinde ich es auch nicht, dass meine berechtigte Bezugnahme auf zum Teil bundesweite Demonstrationen und Proteste beispielsweise von Verdi oder Personalvertretern aller
saarländischer Krankenhäuser seitens der Regierungsfraktionen dahingehend diffamiert wird, ich wolle mit der Befindlichkeit der Menschen in der Pflege spielen. Das ist unsäglich. Ich empfehle Ihnen, sich wirklich einmal mit den Pflegenden zu unterhalten.
Da Sie in der Debatte im September Antworten schuldig geblieben sind, muss ich mich erneut zum Teil wiederholen. Ich frage Sie: Verbreitet die Gewerkschaft Verdi Lügen, wenn sie auf unerträgliche Personalnot und einen Notstand in der Pflege, auf Personalabbau und illegale Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern sowie auf Gefahren für die Versorgungsqualität hinweist? Stellt es für Sie keinen Pflegenotstand dar, wenn sich im Rahmen einer bundesweiten Aktion von Verdi im Juni dieses Jahres allein im Saarland 4.000 Demonstrationsteilnehmer aus den Reihen des Klinikpersonals unterstützt von der Saarländischen Krankenhausgesellschaft genötigt sehen, auf die skandalöse Personalsituation hinzuweisen? Wurden von den Personalvertretern aller saarländischen Krankenhäuser Lügen verbreitet, als sie vor wenigen Wochen allen Landtagsfraktionen eine gemeinsame Erklärung überreicht und kritisiert haben, mit der Gesundheit der Pflegekräfte werde Schindluder getrieben?
Aus aktuellem Anlass verweise ich auch auf einen umfangreichen Artikel in der Saarbrücker Zeitung vom letzten Donnerstag zu den Arbeitsbedingungen in der Krankenpflege. Seelsorger Hermann-Josef Mayers, der seit Jahren Krankenhauspersonal im Saarland betreut, berichtet - und er weiß, wovon er spricht -, dass viele Pflegekräfte über ihre psychischen und physischen Kräfte hinweggehen müssen und dass Beschwerden über unzumutbare Zustände mit Einschüchterungen begegnet wird. Schauen Sie sich doch einmal die hohen Krankenstandszahlen an, insbesondere die erhebliche Zunahme der psychosomatischen Erkrankungen in dieser Berufsgruppe. Dies muss uns doch mehr als zu denken geben, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Auch in vielen saarländischen Heimen entspricht die Personalausstattung trotz leichter Verbesserungen nach wie vor nicht dem tatsächlichen Bedarf. Auch wenn die Große Koalition ständig behauptet, dass wir in der Pflege gut aufgestellt seien, entspricht dies nicht der Wirklichkeit. Wir haben besorgniserregende Entwicklungen. So wurde bei der Altenpflege der Weg frei gemacht für so genannte Betreuungsassistenten. Tausende dieser angelernten Quereinsteiger sollen in der Pflege aushelfen. So kritisiert beispielsweise der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe, dass diese Betreuungsassistenten oftmals rechtswidrig, nämlich als Ersatz für einschlägig ausgebil
detes Fachpersonal, eingesetzt werden. Hinzu kommt, dass die Betreuungsassistenten, die in der Regel nicht mehr als den gesetzlichen Mindestlohn verdienen und deren Lohn von den Pflegekassen bezuschusst wird, als billige Alternative zu examinierten Pflegekräften missbraucht werden.
Hier konnte man in den letzten Monaten in den bundesweiten Medien von zahlreichen Missbrauchsfällen und Beschwerden von Betriebsräten lesen. Ich verweise lediglich auf den Artikel „So gefährlich sind Amateurpfleger in Altenheimen“ vom 06.07.2015 in der Zeitung DIE WELT, die bekanntlich nicht gerade als gewerkschaftliches Publikationsblatt anerkannt ist. Auch in der ambulanten Pflege brauchen wir Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen. Herr Scharf hat dies angekündigt. Vor zwölf Jahren besuchte eine ambulante Pflegekraft pro Tag im Schnitt 17 Patienten, heute sind es 25. Leistungen in der Pflege sind, was der Präsident des Deutschen Pflegerates vor wenigen Wochen kritisiert hat, von den Beschäftigten oftmals nur noch im Dauerlauf zu erbringen. Er spricht davon, dass die Situation in der Pflege immer dramatischer werde. - Meine Damen und Herren, der Pflegeberuf muss attraktiver werden.
Die Rahmenbedingungen müssen sich ändern. Diejenigen, die jetzt im Beruf stehen, müssen langfristig gehalten werden. Was die Entwicklung der Ausbildungszahlen in den Pflegeberufen im Saarland anbelangt, auf die von der Großen Koalition so gerne verwiesen wird, so darf nicht allein betrachtet werden, wie viele sich in Ausbildung befinden, sondern wie viele ihre Prüfung ablegen, ohne vorher abzubrechen. Es muss betrachtet werden, wie viele nachher tatsächlich dem Arbeitsmarkt dauerhaft zur Verfügung stehen. Das ist doch die Frage, die wir uns stellen müssen. Im Bericht des Pflegebeauftragten findet sich zum Verbleib der Pflegekräfte im Beruf eine etwas geschönte Darstellung und Kommentierung des sicherlich nicht ganz unbefangenen Gesundheitsministeriums. Ich hatte bereits in einer früheren Landtagsdebatte angesprochen, dass die Verweildauer absolut unbefriedigend ist.
Generell ist, was ich bereits zu Beginn moniert habe, in Bezug auf den Pflegebericht festzustellen, dass die kritischen Baustellen im Bereich der Pflege, von denen es leider zahlreiche gibt, im Großen und Ganzen nur sehr zurückhaltend Erwähnung finden. Der bereits erwähnte Denkzettel der Expertengruppe „Pflege im Krankenhaus“ bildet leider nur eine Ausnahme. Allerdings ist dem Pflegebeauftragen gemäß seiner eigenen Aussage auch zuzugestehen, dass ein ehrenamtlicher Ein-Mann-Betrieb keinen Gesamtüberblick über die Situation in der Pflege liefern kann. Dies ist dann gleichwohl zu berücksichtigen, wenn man den Bericht des Pflegebeauftragten - wie
heute praktiziert - als Grundlage für eine grundsätzliche Debatte zur Situation der Pflege heranzieht. Schließlich - dies geht in Richtung der Großen Koalition - ist zu monieren, dass auch der beste Pflegebericht und der kritischste Pflegebeauftragten nichts bringen, wenn dessen Anstrengungen nicht umgesetzt werden.
So wurde beispielsweise von der Großen Koalition jüngst bei der Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes die vom Pflegebeauftragten geforderte Mindestpersonalfestlegung für den Pflegebereich bewusst nicht umgesetzt. Bei aller Berechtigung eines saarländischen Pflegebeauftragten und eines Pflegeberichtes - wir brauchen grundsätzlich Veränderungen in der Pflege. Insbesondere brauchen wir für eine spürbare Qualitätsverbesserung in der Pflege eine solidarische Bürgerversicherung, um das Pflegerisiko umfassend abzudecken und eine nachhaltige Finanzierung gewährleisten zu können.
Ich wünsche Ihnen, Herr Bender - wie es auch der Ausschussvorsitzende eben formuliert hat -, weiterhin gute Gespräche und den richtigen Blick im Sinne der zu Pflegenden und des Pflegepersonals. Ich möchte mich nochmals ganz herzlich bei Ihnen für Ihr Engagement bedanken.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bender! Wir debattieren heute über den ersten schriftlichen Bericht des vom saarländischen Landtag gewählten unabhängigen Pflegebeauftragten, ein Bericht mit insgesamt 242 Seiten. Der Bericht als solcher ist schon eine Fleißarbeit. Dieser Fleißarbeit ist allerdings eine andere Fleißarbeit vorausgegangen, nämlich die Befassung des Pflegebeauftragten mit einer Vielzahl von Fragestellungen und Aufgaben.
Wir hatten im Sozialausschuss - der Kollege Scharf ist bereits darauf eingegangen - schon die Gelegenheit, mit Herrn Bender ausführlich über seine Arbeit und seine gesammelten Erfahrungen zu diskutieren. Auch hierauf sind die beiden Vorredner schon eingegangen. Auch ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich - auch im Namen der gesamten Fraktion herzlich für die von Ihnen ehrenamtlich geleistete Arbeit zu bedanken.
men der zur Verfügung stehenden Redezeit sprengen. Dann müsste man auch noch auf das Zeug eingehen, was Frau Schramm gesagt hat, dafür bräuchte ich die dreifache Redezeit. Deshalb will ich mich auf einige wenige Punkte beschränken, von denen ich glaube, dass sie uns auch in Zukunft begleiten werden.
Vorab möchte ich aber - ich denke, auch im Namen der Kolleginnen und Kollegen der CDU - betonen, dass sich diese Koalition auf die Fahnen geschrieben hat, die Situation der Pflege zu verbessern, vor allem das Image der Pflege zu steigern, weil gerade dies auch eine wichtige Voraussetzung dafür ist, engagierte und gut vorqualifizierte junge Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen. Das ist auch wichtig, um die Qualität in der Pflege zu steigern dort, wo es notwendig ist. Da bin ich der festen Überzeugung, dass wir, dass die Große Koalition, dass die Regierung in der Tat auf einem sehr guten Weg ist.
Herr Bender hat in seinem Bericht hervorgehoben, dass die Pflegelandschaft überwiegend positiv bewertet werden kann. Ich freue mich natürlich über diesen Befund. Insbesondere die Menschen, die in der Pflege arbeiten, freuen sich darüber sicherlich auch, weil dies auch eine gesellschaftliche Anerkennung ihrer sicher nicht immer einfachen Tätigkeit darstellt.
Der Pflegebeauftragte hat in seinem Bericht unter anderem - auch darauf ist der Kollege Hermann Scharf schon eingegangen, Frau Kollegin Schramm auch - den verbesserten Personalschlüssel angesprochen. Es ist, wie wir alle wissen, in den Verhandlungen zwischen der Saarländischen Pflegegesellschaft und den Teilkostenträgern gelungen, einen um 10 Prozent verbesserten Personalschlüssel zu vereinbaren, der abschließend spätestens bis zum 01.01.17 umgesetzt sein muss. Damit, Frau Kollegin Schramm, hat das Saarland meines Wissens einen der besten Personalschlüssel im Pflegeheimbereich in der Republik.
Ich rede nicht vom Krankenhausbereich, sondern vom Pflegeheimbereich. Wenn Sie jetzt sagen, dass Betreuungskräfte in der Pflege eingesetzt werden, dann weiß ich nicht, ob das in irgendeinem Heim in dieser Republik passiert ist. Wenn ja, dann ist das illegal. Im Saarland ist dies bislang nicht passiert. Ganz klar ist auch - und das wissen Sie auch -, dass Betreuungskräfte auf den im Saarland ausgehandelten Pflegeschlüssel überhaupt nicht angerechnet werden. Die haben mit der Pflege überhaupt nichts zu tun. Alle Menschen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch die Betroffenen in den Heimen, sind froh, dass die Bundesregierung im letzten - wie heißt es? - Pflegestärkungsgesetz, diese ganzen
Phantasienamen kann man sich ja gar nicht merken, erreicht hat, dass jede Bewohnerin, jeder Bewohner im Heim das Recht auf eine Betreuungskraft hat. Also nicht eins zu eins, aber sie hat das Recht auf eine Betreuungskraft. Das ist eine zusätzliche Betreuung im Bereich der sozialen Beschäftigung, im Bereich der Arbeitstherapie. Das hat mit Pflege nichts zu tun, aber es entlastet die Pflegekräfte, die im Pflegeschlüssel festgelegt sind, von diesen Tätigkeiten. Sie haben mehr Zeit, sich um die Pflege und andere professionelle Dinge zu kümmern.
Insgesamt hat also eine erhebliche Verbesserung des Personalschlüssels auch unter Einschluss dieser Betreuungskräfte in den Pflegeheimen stattgefunden. Das sollten Sie einmal positiv zur Kenntnis nehmen. Man kann ja beim besten Willen auch als Opposition nicht immer alles schlechtreden.