(Beifall bei der SPD - Unruhe - Christopher Vogt [FDP]: Das ist etwas, was der SPD völ- lig abgeht!)
Nun liegt uns ein neuer Antrag vor, dieses Mal eingereicht von Jamaika. Das ist ein netter Versuch. Dieser Antrag bietet zwar mehr Inhalt, greift aber weiterhin zu kurz. Die klare Aufforderung, an Hamburg vorbei mit Hannover zusammenzuarbeiten, ist als Kapitulation zu werten. Haben Sie Hamburg nichts entgegenzusetzen?
Wie stehen überhaupt die Grünen in Hamburg dazu? Das ist eine gute Frage. Danach würde ich mich einmal erkundigen.
Wir sind der festen Überzeugung, dass die WindEnergy nicht durch politische Einmalaktionen, sondern im sich verschärfenden Wettbewerb der Messestandorte in Norddeutschland nur durch eine Stärkung des Messestandorts insgesamt in Husum gehalten und ausgebaut werden kann.
Bisher sind die langfristigen infrastrukturellen Verbesserungen des Standorts Husum verschlafen worden.
Der B-5-Ausbau wurde nicht konsequent vorangetrieben. Zudem wurden die Mittel der TASH für eine überregionale Vermarktung im Geschäftstourismus zusammengestrichen.
Mit diesen Entscheidungen trägt die schwarz-gelbe Koalition einen erheblichen Teil der Verantwortung für die Diskussion über den Standort Husum. Reaktionen, wie auf den hinterhältigen Kooperationspartner aus Hamburg zu schimpfen oder ihn als zutiefst unhanseatisch zu bezeichnen, mögen vielleicht pressewirksam sein, lenken aber nicht wirklich von eigenen Versäumnissen ab.
Frau Kollegin, es mag an mir liegen. Das gebe ich gern zu. Ich weiß im Moment aber noch nicht, wie Sie zu HUSUM Wind stehen. Möchten Sie gern, dass wir HUSUM Wind erhalten, oder wollen Sie eine norddeutsche Lösung, die nichts mehr mit Husum zu tun haben wird?
Frau Sellier, wenn Sie ganz klar zum Standort Husum als Windmesse stehen, könnten Sie uns dann bitte erklären, was Ihre Fraktion unternommen hat, um Kontakt mit Ihren Parteifreunden in Hamburg aufzunehmen, um zu einer Lösung dieses Problems zu kommen?
- Frau Kollegin Damerow, wir beschimpfen nicht die Hamburger, sondern wir führen Gespräche mit den Hamburgern.
Wir sollten nicht vergessen, dass letztlich der Standortwettbewerb zwischen Husum und allen anderen Messestandorten nicht von der Politik, sondern von der Wirtschaft entschieden wird.
- Genau so ist das, Herr Kollege Kubicki. Sie sind doch immer so für Wettbewerb. Wettbewerb ist nun einmal so. Das geht nicht nach dem Motto: Lass mich bitte in Ruhe, und nimm mir nichts weg!
Frau Kollegin, wenn es nicht Sache der Politik, sondern der Wirtschaft ist, über den Standort der HUSUM Wind zu entscheiden, warum reicht die SPD-Fraktion dann heute diesen Antrag ein?
- Das ist sehr erfreulich. Dann haben Sie diesem sicherlich entnommen, dass wir ein Landesmessekonzept für dringend erforderlich halten und dass wir der Meinung sind, dass Einmalzahlungen nach dem Austermann-Prinzip nicht funktionieren. Die Messestandorte in Hamburg und in Hannover werden öffentlich subventioniert. Dabei können unsere „kleinen“ Messen im Land nicht mithalten. Wir haben aber auch weltweit bekannte Messen hier. In Neumünster findet immerhin Europas größte Baumesse statt.
Darüber hinaus schafft es der kleine Ort Wacken, das weltweit größte Heavy-Metal-Festival auf die Beine zu stellen. Es kommt auch niemand auf die Idee zu sagen, Wacken sei dafür nicht geeignet, das Hinterland stimme nicht oder sonst etwas. Die Leute kommen aus ganz anderen Gründen hierher. Sie kommen, weil sie sich in Schleswig-Holstein willkommen fühlen, weil sie sich aufgenommen und angenommen fühlen und weil wir nett sind.
der HUSUM Wind ein unheimlicher Erfolg ist und dass deshalb Hamburg gern die HUSUM Wind ausrichten würde? Wenn Sie mit mir einer Meinung sein sollten, warum wollen Sie dann ein anderes Konzept für die HUSUM Wind?
- Nein, wir wollen kein anderes Konzept für die HUSUM Wind. Wir wollen, dass die Messen in unserem Land mit einem Konzept versehen werden, durch das sie unterstützt werden. Wenn Sie zugehört haben, dann haben Sie mitbekommen, dass ich vorhin schon erklärt habe, dass Messen in anderen Städten von der öffentlichen Hand bezuschusst werden.
Diese Städte sorgen für Infrastruktur, für vernünftige Hotels, für eine Vermarktung der Geschäftskunden und so weiter. Das fehlt aber in diesem Land.
Frau Kollegin, wie beurteilen Sie, dass von Hamburger Seite eine Woche vor der geplanten HUSUM Wind eine eigene Messe veranstaltet wird? Wie empfinden Sie das?