Ich würde mir jedenfalls wünschen, dass wir unsere Energie in der Zukunft mehr darauf ausrichten, auf neue, umweltschonende Innovationen einzugehen, sie zu fördern, über sie zu reden und sie bekannt zu machen. Wir haben viele zukunftsweisende Ideen in Rheinland-Pfalz. Wir haben sehr gute Betriebe und Gründer, die dort unterwegs sind. Es wird höchste Zeit, dass wir ihnen wieder Raum geben.
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Gibt es weitere Wortmeldungen? Für die Landesregierung spricht auch niemand?
Ich möchte vielleicht auch sagen, dass es wirklich keine gute Idee ist zu sagen, seid doch flexibel, stellt die Messstellen doch irgendwo hin, vielleicht nach Laubenheim, auf die Höhe, auf den Lerchenberg
oder in den Pfälzerwald. Das kann es nun wirklich nicht sein, sondern wir halten uns schlicht und ergreifend rechtskonform an die EU-Vorgaben,
Ich finde es auch eine ziemliche Unterstellung, wenn Sie sagen, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen seit 40 Jahren bösartig Werte in die Welt,
die zum Unwohl der Autofahrer gedacht sind. Nein, es geht schlicht und ergreifend darum, dass wir der Luftreinhaltung den nötigen Stellenwert beimessen. Das verdienen unsere Bürgerinnen und Bürger; denn sie sind darauf angewiesen, dass sie in einer guten Umgebung leben, die Lebensqualität entsprechend ist
und wir alles dafür tun, dass wir die Luftschadstoffe wirklich reduzieren. Wir sind, wie gesagt, auf einem guten Weg.
Ich komme also noch einmal zu einem Fazit. Nach Prüfung aller relevanten und zu berücksichtigenden Parameter kommt das Landesamt für Umwelt zu dem Ergebnis, dass alle im Zentralen Immissionsmessnetz eingesetzten Messstationen die vorgeschriebenen allgemeinen und speziellen Kriterien, von denen eine ganze Menge vorgegeben sind, erfüllen und damit richtlinienkonform betrieben werden. Sie sind alle notifiziert und in das Datenberichterstattungssystem des Umweltbundesamts eingebunden. Das Messnetzkonzept wird in regelmäßigen Abständen überprüft.
Zweitens – auch das haben wir schon mehrmals gesagt – ist jetzt noch einmal auf Wunsch der Opposition und anderer eine Überprüfung initiiert worden. Das haben wir selbst in der Umweltministerkonferenz so beschlossen. Ich habe Ihnen gestern gesagt, dass ich das den Bürgermeistern
selbst schon im Jahr 2017 angeboten habe. Ein akkreditierter Gutachter wird die Messstationen jetzt noch einmal begutachten, und dann sehen wir das Ergebnis. Ich bin ziemlich sicher, dass dies dem entspricht, was das Umweltamt bereits gesagt hat.
Dann haben wir drittens natürlich die Programme des Landes. Das Aktionsprogramm „Saubere Luft“ hat wirklich bewirkt, dass die Städte schnell handeln konnten. Das, was sie tun konnten, haben sie getan.
In Mainz sind es 105 Busse, die umgerüstet werden. Die sind auch schon ziemlich weit. Bis Ende des nächsten Monats wird das alles erledigt sein. Gut, vielleicht hat Mainz ein bisschen weniger Geld als Wiesbaden, das mag sein. Nichtsdestotrotz wirken die Maßnahmen glücklicherweise auch hier. Wir haben seit 2010 eine Reduzierung der Werte um 25 % und sind dabei, das weiterzuverfolgen.
Zuletzt: Ja, die deutsche Automobilwirtschaft oder überhaupt die deutsche Industrie ist sehr wohl zu Innovationen in der Lage. Das sehen wir an vielen Entwicklungen, ob es jetzt im Wasserstoffbereich, im Gasbereich oder auch bei der E-Mobilität ist. Ich bin mir ganz sicher, dass das technologische Potenzial ausreichend ist, um diese Herausforderung wirklich bewältigen zu können.
Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, freue ich mich, dass wir Mitglieder des Ortsverbands GRÜNE aus Vallendar begrüßen dürfen. Seien Sie uns herzlich willkommen!
Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksachen 17/7164/7556/7654/8328 –
Frau Präsidentin, herzlichen Dank. Meine Damen und Herren! Lesen und Schreiben ist eine der unverzichtbaren Kulturtechniken. Dazu ist es bei uns unerlässlich, die deutsche Sprache zu erlernen.
Wenn wir uns aber die aktuellen Ergebnisse der Bildungsstudien anschauen, stellen wir fest, dass im Rahmen der jüngsten VERA-Vergleichsarbeiten ein Drittel der rheinlandpfälzischen Drittklässler
nicht den Mindeststandard der deutschen Rechtschreibung beherrscht und nahezu ein Viertel nicht über die niedrigste Kompetenzstufe im Bereich Lesen hinauskommt. Am Ende der 4. Klasse
erreichen nach Auskunft der IQB-Studie fast ein Viertel der rheinland-pfälzischen Grundschüler nicht den Mindeststandard der Orthografie und fast 14 % nicht den Mindeststandard beim Lesen.
denn wer kein Deutsch kann, wer nicht Schreiben und Lesen kann, dem bleiben viele Bereiche von Bildung und damit reale Zukunftschancen in unserem Land verschlossen.
Das gilt gerade für Kinder, die vom Elternhaus die deutsche Sprache nicht automatisch lernen und mitbekommen. Das gilt für Kinder, die einen Migrationshintergrund haben. Ich will an der Stelle auch die Kinder einschließen, die aus bildungsfernen Familien stammen.
Meine Damen und Herren, das alles sind Kinder, die bei uns in Rheinland-Pfalz aufwachsen und auf ihre Chance im Leben hoffen und auch darauf vertrauen wollen. Deshalb ist es mir egal, woher diese Kinder kommen und welche Voraussetzungen sie mitbringen. Alle Kinder haben das Recht, ordentlich Lesen und Schreiben zu lernen. Dafür muss der Staat ohne Wenn und Aber sorgen, meine Damen und Herren.
Gerade vor dem Hintergrund dieser niederschmetternden Zahlen ist es wichtig, die Bildungspolitik tatsächlich in verschiedenen Bereichen zu verbessern, zum Beispiel auch bei der Sprachförderung.
Heute diskutieren wir eine Große Anfrage, die die Sprachförderung in den Schulen zum Thema hat. Es ist eine besondere Sprachförderung – ich will das kurz erläutern – innerhalb des Regelunterricht. Es ist kein isoliertes Sprachtraining. Die Lehrerwochenstunden, die dafür vergeben werden, sind eben für innere und äußere – – –