NIS 90/DIE GRÜNEN „Ehrenamtliche Dialogbotschafterinnen und Dialogbotschafter – Programm zur Förderung des interkulturellen Dialogs und zur Integrationskoordination auf kommunaler Ebene“ – Drucksache 16/5980 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Integration ermöglichen – Chancen nutzen“ – Drucksache 16/5981 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Wir übernehmen Verantwortung bei der Aufnahme von Flüchtlingen“ – Drucksache 16/5982 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „ROXANNE solide finanzieren“ – Drucksache 16/5983 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist offensichtlich das ganze Haus. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Unterstützung für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder“ – Drucksache 16/5984 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Erfolgreichen Klimaschutz in Rheinland-Pfalz weiter umsetzen“ – Drucksache 16/5985 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Stärkung der Realschulen plus“ – Drucksache 16/5986 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist offensichtlich das ganze Haus. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Schulpsychologie gut ausstatten“ – Drucksache 16/5987 –. Wer stimmt zu? – Das ist auch offensichtlich das ganze Haus. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Grund- und Hauptschullehrkräfte an Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen“ – Drucksache 16/5988 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist das ganze Haus. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gute Rahmenbedingungen für Sprachförderung in der Schule sicherstellen“ – Drucksache 16/5989 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gute strukturelle Unterrichtungsversorgung auch für die Zukunft sichern“ – Drucksache 16/5990 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Artenvielfalt durch gemeinsame politische Verantwortung sichern“ – Drucksache 16/5991 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Sauberes Wasser genießt höchste Priorität“ – Drucksache 16/5992 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Solide Finanzen zur Stärkung der Hochschulen im Wissenschaftsland Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 16/5993 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zuschuss zur Erweiterung oder zum Neubau der jüdischen Synagoge in Koblenz“ – Drucksache 16/6024 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist das ganze Haus. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Förderung der Volkshochschulen und anerkannten Weiterbildungsorganisationen“ – Drucksache 16/5995 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ganze Haus hat dem zugestimmt. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Neue Angebote zur Berufs- und Studienorientierung“ – Drucksache 16/5996 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Förderung der interkulturellen Arbeit“ – Drucksache 16/5997 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Innovation stärken, Rheinland-Pfalz zukunftsweisend aufstellen“ – Drucksache 16/5998 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft“ – Drucksache 16/6000 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Schnelles Internet ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor“ – Drucksache 16/6001 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer lehnt ihn ab? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Für eine leistungsfähige und bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur“ – Drucksache 16/6002 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Mittelrheinbrücke sofort!“ – Drucksache16/6003 –.
(Carsten Pörksen, SPD: Wir beantragen Ausschussüberweisung! – Julia Klöckner, CDU: Unglaublich! Wie peinlich! – Beifall bei der CDU)
Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass der Antrag gut und konkret formuliert ist. Wir sollten darüber abstimmen. Wir sind gegen eine Ausschussüberweisung.
Über eine Ausschussüberweisung muss zuerst abgestimmt werden. Der Antrag ist vonseiten des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion gestellt worden. Wer für die Überweisung an den Ausschuss ist, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Damit ist die Ausschussüberweisung mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU beschlossen.
nanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Kommunen stärken mit einem nachhaltigen und transparenten Kommunalen Finanzausgleich“ – Drucksache 16/6004 –. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Mehr innere Sicherheit mit verstärkter Polizei“ – Drucksache 16/6005 –. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Verbraucherbildung für Verbraucherkompetenz“ – Drucksache 16/6006 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 16/6007 –.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Respekt und Wahlfreiheit als Merkmale einer modernen Familienpolitik“ – Drucksache 16/6008 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Mehr Zeit für Kinder“ – Drucksache 16/6009 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Sprachförderung für Flüchtlinge und Asylsuchende bedarfsgerecht ausbauen“ – Drucksache 16/6010 –. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Förderung einer innovationsfreundlichen Wirtschaftskultur“ – Drucksache 16/6011 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Qualitätsoffensive Bildung“ – Drucksache 16/6012 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Naturschutz mit den Menschen“ – Drucksache 16/6013 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Beratung ist Kernaufgabe der Agrarverwaltung“ – Drucksache 16/6014 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – Steillagenweinbau erhalten und fördern“ – Drucksache 16/6015 –.
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU „Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft – leistungsfähige und wettbewerbsfähige Landwirtschaft für hochwertige Nahrungsmittel und Pflege der Kulturlandschaften“ – Drucksache 16/6016 –. Wer stimmt zu? – Die Gegenprobe! – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.