Protocol of the Session on January 18, 2001

IhrMisstrauen gegen Schulen, aber auch Ihr bekanntes Miss

trauen gegen die ADD ist mittlerweile wirklich überflüssig. Wir vertrauen unseren Schulleitungen in den Schulleitungsteams, dasssie für die Schule jeweils das Beste entvoJickeln

und den Anreiz so setzen, dass im Team we!tere produktive

-Ideen entstehen.

Danke.

(Beifall derSPD und derF.D.P.)

-Ich erteile der Abgeordneten Frau Thomas das Wort.

Meine Damen und Herren! Es ist schon fast Usus- zumindest von Frau Brede-Hoffmann -. dass dann, wenn Kritik auf

kommt, gesagt: wird, wir befinden uns in einem Prozess und beziehen das mit ein, ansonsten sind wir -auf einem guten

Weg.

(Vereinzelt Beifallbei der CDU- Frau Brede-Hoffmann, SPq: So ist es!)

Frau Brede-Hoffmann, die Frage ist aber doch, -mit welchen Startbedingungen und mit welchen Vorgaben man in diesen Prozess gegangen ist, und ob man Überlegungen, die beim Startpunkt und bei der Ent'.vicklung des Prozesses und einer" durchaus breiten Einigkeit darüber, dass. man leistungsorien

tierte Prämien auch im Schulbereich einführen will, angestellt

hat. Es gab einen Dissens darüber, wie man es macht und was man dafür braucht.

(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Sie wollten es gar nicht!)

Es ist die Frage, ob solche Überlegungen nicht bestimmte Entwicklungen hätten vermeiden können. Sie wollen mir doch nicht sagen, dass das, was wir in de-ncSchulen hören und auch in den Zeitungen lesen, wie.. L~istungsprämien schüren Un

frieden", ,.Teamarbeit fördern, statt Einzelkämpferturn prä

mieren" _oder- auf den Punkt gebra~ht- ;,Der SpaltRiiZ- die Leistungsprämie?", im Rahmen der Qualitätsentwicklung

-auch auf leistungsbezogene Gremien oder leistungsbezogene Besoldungselemente zurückzugreifen, ein guter Start für ein solches Projekt ist.

(Beifall der Abg. Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/D-IE GRÜNEN - Beifall bei der CDU)

So ist es doch. Sie haben den Start in den Sand gesetzt:

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU)

Esjst ein Vorhaben, das durchaus breite Unterstützung hatte,

auch die von den GRÜNEN. Frau Brede-Hoffmann, wenn Sie

- schon das Protokoll zitieren, dann sollten Sie lesen, dass der Beschluss einstimmig gefasst1111urde.

(Frau ~rede-Hoffmann, SPD:. Enthaltung!)

- Nein. Er wurde einstimmig gefasst. Es gab keine Enthaltung von den GRÜNEN. Wir iiaben den Antrag nicht mit gestellt,

~veil wir kon~retere-Vorgaben im Gesamtantrag haben I.'Vollten. Das wollten Sie damals nicht, genauso wenig wie die

F.D.P. Sie hat gesagt, lasst die einmal machen, dann-sirid wlr auch nicht verantwortlich.

Ich willihnen sagen, was Herr Dahm damals für die_ GRÜNEN in die Diskussion eingebracht tiat. Er hat damals gesagt: Eine Kultur der Qualität bedarf der offenen Kritik und auch eines

-Klimas des ehrlichen Lobens und_Bestärkens. Etvvas später

sagte er dann: Das System - es ging um das System und um die Diskussion.. Quali1:ätsentwicklung" -wird sozusagen erst

rund, wenn auch die Besoldung der Lehrkräfte an· leistungsorientierte Komponenten angepasst wird. Weiter heißt e5:

. Dabei müssen diese Komponenten transpai·ent und nachvoll

ziehbarsein. Es kann nicht angehen, dass Prämien ausschließlich nur nach den Vorstellungen von Schulleitungen vergeben werden. - Es war umer Kritikpunkt an Ihrem Vorgehen, dass es solche Kriterien nicht gab.

(Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 5ehr richtig~)

Ich teile Oberhaupt nicht die Auffassung, die Frau Ahneri vorgetragen hat, dass man das einer gewissen Beliebigko:it überlassen kann. Ich s-pitze dies zu als Beliebigkeit. I'Jatürlich will ich Entscheidungen den Schulleitungen überlassen. Aber ich muss das Instrument mit der Ab5icht verbinden. Die Absicht war, Qualitätsentwicklung in den Schulen voranzubringen. Wenn ich da~ will, mu5s ich in der Lage sein, Kriterien zu formulieren und zu entwickeln, die ich im Rahmen von Qu

tätsentwicklung fördern will. Will ich zum Beispiel Leistungs

prämien, die ;;o verteilt werden, dass ich bestehende Sammlungen und die Betreuung von Sammlungen in den Schulen ub;:;r die Jahre verteile - erst bekommen die etwas, die die Physiksammlung betreuen u~w_.--, oder will ich neue Entwicklungen voranbringen,-

(Kuhn, F.D.P.: Nein!) _

-Aber so wird es zum Teil diskutiert.

- - nämlich Entr.rickh.mgen im Bereich Qualitätsenhvicldung für Lehrerinnen und Lehrer, die sich im Bereich der Fortbildung für Kollegen engagieren, die bestimmte Programme

mit auf den Weg bringen - Stichwort.,Kiippert-Programm" und ähnliche Dinge? Eine Landesregierung muss doch in der Lage sein, hierfür Kriterien vorzugeben und damit den Vor

gang für die Schulen, Schulleitungen und Schulverwaltung, aber vor allen Dingen für die Lehrerinnen und Lehrer trans

parent zu machen.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das, was Sie gemacht haben, hat dazu geführt, dass Sie dieses Instrument für eine lange Zeit di~kreditiert haben und jetzt Diskussionen aufrollen müssen, die den Prozess verzögern und verschieben.

Herr Kuhn hat dies wieder vorhtrgesehen. Er ist gleich wie

der von der Brücke gesprungen, eine Brücke, die er selbst ge