Protocol of the Session on January 18, 2001

pfälzische Weine gibt. Ich sage das nur einmal so. Ich habe nichts dagegen, ich bin doch tolerant. Man muss auch französische Weine trinken, das ist nicht die Frage. Aber die genaue

Prozentzahl werde ich Ihnen schriftlich mitteilen.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Kiltz.

Herr Minister, wir hatten im letzten Jahr ein schwieriges Jahr

für die Winzer. Sie kennen unsere Vorschläge für dieses J3hr.

Ich frage Sie. Was machen Sie denn? Was leiten Sie ein, damit wir im nächsten Jahr eine bessere Ausg

Bauckhage, fll1inister

für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau:

Wir haben mit dem 12-Punkte-Programm nicht nur versucht, direkte Hilfen für einen kurzfristigen Zeitraum zu geben, sondern versuchen, die Strukturen zu verändern. Ich könnte

Ihnen jetzt einen langen weinbaupolitischen Vortrag halten, wie ich mir das vorstelle.

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Machen Sie das!)

Das würde aber jede Fragestunde natürlicherweise zu einer Regierungserklärung ummünzen. Ich denke, das wollen Sie nicht. Ich :;chreibe Ihnen gern, was wir alles vorhaben. Ich gehe davon aus, dass uns die WählerinnEn und Wähler wieder bestätigen •Nerdeno Dann schreibe ich Ihnen -natürlich gern auf, was wir alles vorhaben.

Eine Zusatzfrage des Herrn Kollegen Franzmann.

Herr Minister, Sie h:~ben ausgesagt, d;ass der EU-Agrarministerrat Ende Dezember zugestimmt habe, dass aus Landesmitteln bis zu 50 Pfennig für Trinkalkoholdestillation aufgestockt werden darf. Nachdem in diesem Hause ständig bezweifelt worden ist, dass Ihnen dies gelingen wurde, ist meine Frage: Wie schwierig war es, das umzusetzen? Sie haben gesagt, dass die Auszahlung der Landesbeihilfen derzeit vor

bereitet werde. Wie nah sind wir denn an-dem AuszahlungsZEcitraum, da die Winzer darauf warten?

Bauckhage, Mini;;ter

für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtehaft und Weinbau:

Wir sind in zwei bis drei Wochen m weit. Wir mussten erst

einm:~l die Genehmigung der EU haben.- Das Unternehmen war schwierig genug. Sie wissen, zunächst einmal hat es die Kommission abgelt

r~n.-Das hat bis Dezember gedauert.

Wir >:ind nun dabei, die Vorbereitungen zu treffen. Das geht sehr schnell.

Eine Zusatzfrage des Herrn Kollegen Licht.

Herr Minister, Sie h:.ben eben davon gesprochen, dass sich die Kommission in Brüssel Mitte Februar noch einmal aufgrundIhres Schreibens bzw. Ihrer Intervention mit den Moda

. litäten auseinandersetzen wird. Können Sie konkret s~gen,

über welche Punkte dort noch einmal nachverhandelt oder neu beschlossen werden soll und wie nach Ihrer Vorstellung

das Ergebnis ;;ein soll?

Nach meiner Vorstellung soff das Ergebnis so_ sein, dass-man das auch noch rückwirkend machen kann und damit dJese

-- Dringlichkeitsdestillation Realität wird. Das ist meine Vorstel

-lung. Was die Kommission im Einzelnen dort verhandelt,

weiß ich nicht. Die Kommission tagt natürlichen.veise alsKommission und wird Sie und mich nicht dazuladen.

Ich kann Ihnen nur sagen, es hat Telefongespräche gegeben. Es hat darüber hinaus einen Schriftwechsel gegeben. Wir ver

suchen nun, die Frist ein Stück zu verlängern, um dann zu gewährleisten, dass die Kommission unter Umständen die Brennereien aus dem Obligo herausnimmt- das ist auch eine Anregung von mir-, um-damit zu gewäh-rleisten, dass diese Dringlichkeitsalkoholdestillation auch -Realität werden kann. Nur wird es kein Zustand auf Dauer sei_n, dass wir über Dring-JichkeitsalkoholdestiiiC!tion auf dieser Ebene diskutieren.

·Präsident Grimm:

Eilie Zusatzfrage des Herrn Kollegen Anheuser.

Herr Staatsminister, Sie haben bei der Beantwortung der Fra

ge 1 dargestellt, welche Preise in den einzelnen Anbaugebie

ten bestehen. Sind Sie mitmir der Auffassung, dass das, was

dort g-enannt worden ist, keine kostendeckenaen Preise für die Winzerschaft und ihre Fa!f!ilienangehörigen sind? Sind Sie mit_ mir auch der Auffassung, dass eigentlich-zu den kostendeckenden Preisen noch Gewinne hinzukommen müssen, damit diese Familien auch Einkommen haben? Sind Sie mit mir der Auffassung, dass d~nn~ wenn diese Meng-en noch am

Mark~ zusätzlich auftreten würden, die in die Destillation ge

führt wurden, der nachhaltig negative Trend für deutsche Weine _auf dem Absatzsektor noch negativer wäre? Sind Sie mit mir auch der Auffassung, dass nach wie vor der deutsche Weinanteil abnimmt, allerdings nicht mehrso_stark?

Bauckhage, Minister

fur Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau:

Ich bin mit Ihnen in jedem Fall der gleichen Auffassung. Man muss Gewinne machen, das ist keine Frage.

(Beifall bei F.D.P. und SPD)

Man muss auch Wein absetzen können. Wir müssen uns nur _ über einen Punkt unterhalten. Wir müssen die Märkte schaf- _.

fen. Wenn man in einer Marktwirtschaft, die einigermaßen funktioniert, lebt- ich glaube, über Planwirtschaft wollen wir heute weniger reden -, muss man Märkte schaffen. Ich bin

mit-Ihnen auch der Auffassung, dass die Märkte nach wie vor sehrschwierig sind. Wir müssen sie gemeinsam bearbeiten~

·wenn man jetzt noch gefragt wird, ob ein anderes Unterneh

men auch noch Gewinn machen muss, dann hätte ich Ihnen zustimmen können. Jedes Unternehmen muss Gewinne machen, das ist nicht die Frage. Auch Winzerinnen und Winzer müssen Gewinne machen. Nur müssendie Preise am Markt

erziel~ar _sein. Anders wird es nicht gehen. Ganz abgesehen