Protocol of the Session on January 18, 2001

Rat und Tat unterstÜtzt. Das ETI kann mittlerweile für sich in Anspruch nehmen, im Tourismusbereich zu den-angesehensten Beratungsinstitutionen in Europa zu gehören.

Zu Frage 2: Nach der Erarbeitung einer Markt- und Potenzial

untersuchung für die_ rheinland-pfälzischen Kurorte durch

das Europ~iische Tourismus Institut wurden im Jahr 2000 mit finanzieller Unterstützung des Landes ein DachmarkenkonZEpt mit einem schlüssigen Markensystem erarbeitet. Unter

- dem Dach des ,.Vitaparc Rheinland-Pfalz" sollen ab 2001 die

Marken Select, Sportiv, _Wellness, Explorer eingeführt und vermarktet werden.· Für die M3rkenentwicklung, erste Umsatzmaßnahmen und Marketingaktivitäten der Top-Kurorte auf dem US~amErikanischen Markt hat die rheinland

pfälzische Tourismus GmbH von meinem Haus 250 000 DM Förderung erhalten. Paraiiel hierzu habe ich im letzten Jahr zum zweiten r..:1al den Innovationspreis.,Kur- und Gesund

heitstourismus" ausgelobt. Die hoch~arätige Jury wird in den n3chsten Wochen die Gewinner ermitteln.

Zu Frage-3: Nach dEn aktuell vorliegenden Zahlen des Statis

tischen Landesamtes wurden im Jahr 2000 in Rheinland:Pfalz

üb~r 1,4 Millionen Gäste aus dem At,Jsland und 4,3 Millionen Übernachtungen ausländischer G3ste: registriert. Die Zahl der Ankünite nahm damit im Vergleich zum Vorjahr um 7,7 %, die der Übernachtungen um stolze 9,2 % auf einem hohen Niveau-zu. Die Briten werden wieder einen großen

Ant~il daran haben. Bis August 2000 lagen sie mit über 350 000 Übernachtungen, nach den traditionellen Spitzenrei-tern Niederland~ und Belgien, an dritter Stelle. Im VerglEich zum Vorjahreszeitraum Januar bis _Augurt ergab sich bei den Briten eine Steigerung von knapp 17 %. Der Zuwachs der ausländischen Giiste insgesamt liegt bei rund 10%.

Zu Frage 4~ Den Aufbau eines landesweiten Informations

und Reservierungssystems in den Regionen hat mein Haus in den letzten beiden Jahren mit insgesamt 3)1 r-.1illionen DM gefördert. ln diesem Jahr sollen nun nach dem technischen Aufbau neue Vertriebswege, vor allem OnlinE-Vertriebswege erschlossen werden. r-Jeben dem Aufbau der Reservierungszentralen in-den Regionen und eines Kundenzentrums für Buchung bei der Rheinland-Pf:.lzTourismus GmbH sollen das Reisebüromarketing, die Zusammenarbeit der Reiseveran-

stalter und der Ausbau von Online-Portalen im IVIittelpunkt stehf!n. Der neue Buchungskatalog für Rheinland-Pfalz 2001 steht seit Jahresbeginn zur Verfügung. Er.enthält rund 400 buchbare Angf'bote sowie 22 buchbare Pauschalangebote der rheinland-pf3lzischen Kurorte. Mit diesem landesweiten Reservierungssystem ist Rheinland-Pfalz eines der ersten

-Bundesländer, das mit einem solchen flächendeckenden

Online-Vermarktungssystem auftritt. Dieses System ist _übrigens ein g_utes Beispiel für eine gelungene rv1ittelstandsförde

rung im Gastgewerbe.

So weit die Beantwortung der einzelnen Fragen.

werden, die die notl!vendige Transparenz, die Beteiligung der Schulen sowie einen im Umfang vertretbaren VerwaltungsEine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Heinz.

Herr Minister, Sie haben geantwortet, dass das Europäische Tourismus Institut auch Beratungen vornimmt. Meine Frage dazu: Wie werden die Beratungen nach der Dauer der Zeit abgerechnet?

Wir haben teilweise Beratungen auch direkt flankierend finanziell unterstützt. Das wird auch im Einzelfall noch nach wie vor geschehen können. Das kann allerdings nicht pauschal so sein; denn wir haben zunächst einmal die Tourismus_ GmbH gegründet, bei der das Land ein Stück beteiligt ist. Sie wird dann auch die Vermittlungen übernehmen.

Präsident-Grimm:

Es gibt keine weiteren Fragen. Die Mündliche Anfrage ist beantwortet.

(Beifall der_F.D.P. und vereinzelt bei derSPD)

Wir kommen zur Aussprache überdie Mündliche Anfrage des Abgeordneten Erhard Lelle (CDU), LeistungsQrientierte Korn·

ponenten in der Besoldung von Lehrerinnen urid Lehrern in Rheinland-Pfalz ~ Drucksache 13/6718, Nummer 2 - betreffend, und die- Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Aussetzung der deutsch-französischen Zusammenarbeit zwischen den Biosphärenreservaten Nordvagesen und Pfälzerwald durch

den französischen Träger- Drucksache 13/6718, _Nummer 3 betreffend.

Mithin ist die Stunde geteilt.

Wir beginnen mit_ der Mündlichen Anfrage des Herrn Kollegen Lelle,_dem ich das Wort erteile.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im Januar 2000 hat die CDU einen Antrag eingebracht, leistungsorientierte

- Gestaltung in der Lehrerbesoldung einzuführen. Daraus hat sich dann im März ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen

_ - von SPD, CDU und F.D.P.-.ergeben. Herr Präsident, Sie erlau

ben, dass ich zitiere? ln der Begründung heißt es: ,.Es wird wesentlich darauf ankommen, dass Regelungen gefunden

aufwand sicherstellen". - Meine Damen und Herren, dem ist das Mininisterium in keiner Weise gerecht geworden. Der Ehrgeiz des Ministers, Entscheidungsfreude zu dokumentieren, hat dazu geführt, dass man es unterlassen hat, intensiv die Problematik mit den Beteiligten zu erörtern und die notwendige Transparenz zu schaffen.

Meine Damen und Herren, das Echo -ist entsprechend. Ich habe die Befürchtun!,l. dass wir gerade das Gegenteil von dem erreichen, was wir erreichen wollten. Statt Motivierung und Leistungsanreiz herrscht draußen vor Ort Ratlosigkeit und Demotivierung.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Viele Schulleiter berichten uns von der Gefahr einer Spaltung des Kollegiums und von aufkommenden Neiddiskussionen,

-ganz einfach von einer Verschlechterung des Betriebsklimas.

Es wird auch befürchtet, dass diejenigen, die sich bisher schon sehr engagiert haben, aber nun nicht berücksichtigt werden und nicht berücksichtigt werden können, demotiviert wer

den und ihr Engagement zurü-cknehmen.

Meine Damen und Herren, eine ganze Reihe von Fragen ist

_ auch noch offen und sorgt für Unruhe. Zunächst einmal gibt es die Frage, warum die Angestellten außen vor bleiben müs

sen. Frau Staatssekretärin, Sie _haben sich darauf berufen, dass im Tarifrecht noch nicht die notwendigen Voraussetzungen geschaffen sind. Das mag stimmen. Aber genau dabei ist die Landesregierung gefordert, darauf einzuwirken;_ denn ansonsten bekommen wir in diesen Schulen dann eine ZweiKlassen-Gesellschaft: die, die prämiert werden, und die, die nicht prämiertwerden können.

Offen ist auch die Frage, warum nur 5 % diese Prämie erhalten können, obwohl-10 % möglich wären; denn wir haben noch keine Leistungszulagen.

- Eine weitere Frage, die gestellt wird: Wie ist das mit der Bün

deJung der kleinen Grundschulen?- Diese müssen nämlich zu

·sammengefasstwe~aen. Es kann nur einervon 20 eine Prämie erhalten. Diese BündeJung soll nun die ADD vornehmen. Ich kann nur auf die Schwierigkeiten hinweisen, die die ADD in der Vergangenheitaufgrund der Vervvaltungsreform in urei- genen Aufgaben hatte.

(Beifall bei derCDU)

Es kommt eine weitere Aufgabe hinzu. Erlauben Sie mir, dass ich zumindest skeptisch bin, dass dies funktionieren wird.

(Beifall bei der CDU)