Auch wtrmder Antrag veraltet ist, hindert uns das doch nicht daran, t:inmal etwas zur Sache zu sagen.~ Herr Kollege fvlittrOcker, das rlp-Netz ist ein System hochintelligenter IIDienstieistungen. Es steht kombiniert l!lit frei zugänglichen Wählarc;chlümm in der gesamten Fläche des Landes zur VerfOgung. Da~ Land und die Kommunen wenden derzeit ge
den weitere 75 Millionen DM in die Technik des Netzes investiert. Im Kernnetzsteht ab Mitte 2000 schon- muss man jetzt ~ sagen - eine Übertragungrate von J 55 Megabyte pro Sekunde zur Vertagung. Das r.lp-Netz ist an das länderübergreifen
--dass wir nicht nur national unsereAufgaben erfül_len, sondern auch transnationaL Das nehmen Sie alles, weil es Ihnen nicht ins Konzept passt, nicht zur Kenntnjs. Wir werden es Ihnen aber immer wieder vorhalten. Ich verstehe, dass das s_chmerzt. Wir wollen hier zur Sache reden. Das ist wichtig.
Über diesen Netzverbund ist auch die- Verbindung mit der Vertretung des Landes beim Bund und in Brüssel sowie mit den Behörden anderer Bundesländer und EU-Behörden ge
~vährleistet. Mit dem Ausbau des Rheinland-Pfalz-Netzes hat die rheinland-pfälzische Landesregierung hervorragende ' Voraussetzungen für die Nutzung multimedialer Anwendun-gen und moderner TelekommunikationsdienStleistungen geschaffen.
Meine Damen und Herren, es gilt, diesen Vorsprung g-egenüber den anderen Bundesländern auszubauen und zu erwei
ren Bundesländern im IT-Bereich seinen Vorsprung ausbauen und mit neuen Ideen und Vernetzungen mit der Wirtscfiaft einen Marketingvorteil für das Land Rheinland-Pfalz schaffen. Die günstige Ausgangslage muss dazu benutzt werden, um das rlp-Netz künftig verstärkt auch für geschlossene Nut
Herr Kollege Mittrücker, Sie sehen, man kann auch zu Fakten, zu Inhalten und zu einem Antrag reden, der, wie der Kollege Lais gesagt hat, nicht der neueste ist. Wir haben uns weiter
Im Austausch mit öffentlich zugänglichen Netzen des rlpNetzes als notwendige Infrastruktur für Ver11valtung, Hoch
schulen, Schulen und Wirtschaft müsste jedoch darauf geactJtet werden, dass das Land langfristig nicht in Konkurrenz, sondern als Ergänzung und Stützung zu privaten Netzbetrei
bern-tritt. Es ist klar- dies wird in dem Antrag der Fraktionen der SPD und F.D.P. auch zum Ausdruck gebracht-, dass das rlp-Netz nicht zu Wettbewerbsverzerrungen durch eventuell öffentliche Subventionierungen mit der privaten Wirtschaft treten kann.
--Sagen Sie nicht "aha". Lesen Sie doch einmal unseren Antrag, bevor Sie hier herum polemisieren. Darin ist das aufgeführt.
Meine Damen und Herren, Sie müssen ihn nur lesen. Das ist immer das Problem, das ich bei der Union und bei den GRÜ
NEN sowieso _feststelle. Sie haben immer die Verdrängung. Sie kommen hierher und erzählen irgendetwas, was Ihnen nicht in den Kram passt. Zwischendrin beschimpft mich Herr Braun einmal. Dann haben Sie, wie Sie meinen,elne tolle Re
de gehalten, Gott sei Dank, meist nur für das Protokoll. Mit der Realität hat das überhaupt nichts zu tun.
Herr Kollege Schöneberg und Herr Kollege Mittrücker, ich habe den Eindruck, dass sich die Union den Grünen anschließt _ und sagt: Das können wir auch oder genauso. Wir halten hier
eine· Rede. Ob diese mit der Wirklichkeit von Rheinland-Pfalz zu tun hat, ist uns völlig egal.- Nun ist natürlich Wahlkampfzeit. Wir verstehen das. Man muss auch einmal dagegenhalten können.
ressantes für Sie. Das Dateninformationszentrum als Setreiber des rlp-Netzes muss deshalb schnellstens aus den negativen Schlagzeilen der vergangenen Wochen und Monate herausgeführt werden.
(Vereinzelt Beifall bei F.D.P. und SPD- Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Danntun Sie einmal etvvas!)
Das machen wir auch. Wir machen im Untersuchungsausschuss alles, was Sie wollen. Wir machen nur nicht allen Blöd- _ sinn mit. Das kann ich Ihnen jetzt schon versprechen. Wir sind fÖr Aufklärung, aber nicht für diese Art der Aufklärung, die Sie zu betreiben versuchen.
Etwas stimmt nicht. Gestern haben Sie dem Kollegen Kuhn vorgehalten, Sie hätten bei dem Thema "DIZ" nicht von "Korruption" gesprochen. Ich häre Ihnen immer genau zu. Wissen Sie, was Sie gesagt haben? Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue, und es kann auch Korruption mit im Spiel sein. Ich häre Ihnen-immer gemlu zu.
Ich möchte, wenn die Glocke klingt, damit schließen. Wir müssen den erfolgreichen Weg,_den wir mit dem rlp-Netz be
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Creutzmann, es ist vielleicht schon Wahlkampf. Das haben Sie richtig festgestellt. Wenn Sie reden, denke ich immer, es wäre Fasching.