Frau Kohnle-Gro~. Sie kennen auch diese Nachricht, weil ich weiß, dass Sie sich vorbereitet haben. ln der.,Allgemeinen Zeitung" vom 5. Janu13r heißt e~: An der· SpitZe steht Rheinland-Pfalz, da; bereits 1996 mit der Planung begonnen hatte.- _Genau~o ist es.
Wir haben unsere Aufgaben gemacht. Herr Minister Zuber wird sicherlich im Einzelnen darauf eingehen.
Bereits seit 1993 ist bekannt, dass Ende des JahrhunderG umgestellt werden soll. Seit 1996/1997 beschäftigt sich die SPDFraktion init dem Problem. Wir waren vor Ort und haben uns mit dem Personal, das die Vorbereitungen geführt hat, unterhalten und aus der Unterhaltung Koru:equenzen gezogen.
Es gab damals zwei Schwierigkeiten, einmal die Finanzierung des Programms- immerhin 52 Millionen DM- und zum anderen- dieses Problem hat uns sehr oft be>chäftigt- die Vorb-e-reitung de~ Personals; denn das öffentliche Dienstrecht i:;t
Die Hessen stehen jetzt vor dem Problem, kurzfri>tig 90 Millionen Di\11 aufbringen zu mOssen - auch das stand in den NachrichtEn -, um mit einem landeseigem:n Programm auf "INPOL-neu"- umstellen zu können. Sie hätten nur über die Grenze kommen müssen. Sie hätten hier vieles lernen können. Sie wollten es aber selbst stricken und ~tehen im Grunde vor dem Debakel.
Über 4 500 f!!Oderne· EDV-Piätze :>ind eingerichtet worden. Über 8 000 Be~chäftigte sind auf die Umstellung vorbereitet und entsprechend geschult worden.
Herr Kollege Bische!, das v6m DIZ aufgebaute- ich komme gleich auf Sie zu sprechen - Rheinland-Pfalz-Netz war eine wichtige und unabdingbare Voraussetzung für die Umstellung. Ich denke, bei all dem Palaver über das DIZ muss man besonder;; darauf hinweisen.
Wichtig ist, dass man KriminalitäEbekämpfung mit modernsten Methoden durchführEn kann und nicht, wie dies heute geschehen ist, überdas DIZ heiZuf.sllen.
Sobald die Eingewöhnungspha~e vorbei i:;t, haben wir die Chance, die Ver.:valtungsarbeit der Polizei zu reduzieren, da
Ich erinnere mich noch gut an die Rede von gestern, die Herr Bisehel gehalten hat. Das ist kein Beitrag zu dem, was er ge
stern eingefordert hat. Herr Bisehel schreibt an die Abgeordneten der CDU, sie mögen doch fragen stellen. Das ist völligin Ordnung. Sie mögen bestimmte Fragen stellen. Das ist auch in Ordnung. Sie möchten aber FolgE
(Schweii:zer, SPD: Achnee!) - besprochen werden und nicht durch eine schriftliche oder gar offizielle Anfrage angesprochen werden. - Ist das ein Umgang, der moralisch hohen An~prüchen genügt?- Ich glaube nicht. (Schweitzer, SPD: So ist es!)
nicht sagen, aus de:nen-Sie bestimmte Zahlen haben, und sie demnächst in die Zeitung setzen. So-geht man mit dem- Problem nicht um. Ich komme noch darauf zurück. Ich kann noch mehr dazu 5agen.
(Beifall der SPD und der F.D.P.- Bische!, CDU: Ich führe laufend Ge;präche mit der Polizei, sogar im Einyerr1ehmen mitdem Minister!)
Herr Präsident, meine Damen und- Herren! Ihr Redebeitrag war für eine Aktu-elle Stunde geeignet. Der Kollege hat nicht einmal genug Material gehabt, Z\'Veieinhalb Minuten mit
Meine Damen und Herren, die ganze Geschichte hat über das hinaus, was hier schon gesagt ~'l(urde; überhaupt- kein~n Neuigkeits\'Vert; denn der Minister hat den entsprechenden Redevermerk, den er sicher gleich noch einmal vorlesen wird, schon am Montag in Kaiserslautern zum Besten gegeben. Ich darf vorwegnehmen, was er sagen wird.
- Herr Kollege Pörksen- das gilt auch für Sie, Herr Zuber-, wenn Sie Aussagen machen, sollten Sie- ganz seriös bei der Wahrheit bleiben.
Die Innenministerkonferenz hat 1995 eine_Kommission eingesetzt_und diese bundesweite Einrichtung vorbereitet, und zwar unter tatkräftiger, fachlich-technischer Mithilfe des Bundeskriminalamts. Ich glaube, aus dieser Ecke kommt das Lob des Bundes der Deutschen Kriminalbeamten, weil er nämlich diese Sachkenntnis mit eingebracht hat.
Meine Damen und Herren, wenn Sie sagen, es gibt einen Spitzenplatz, müssen Sie erst einmal das Ranking offen legen. Es ist eine bundesweite Geschichte. Damit es Sinn macht, müs- sen sich alle Länder anschließen. Wo hier ein-Spitzenplatz
passiert._ Das hat Minister Zuber am Montag auch gesagt. An diesem Tag wird ein Probelauf stattfinden. Wir wollen einmal sehen, was bei dem Probe!auf in Rheinland-Pfalz heraus
kommt. Das, was Sie die letzten zehn Jahre in diesem Bereich, der tatsächlich wichtig ist, wie Sie sagen, in Rheinland-Pfalz angerichtet haben, ist ein totales Chaos. Ein aufgeschreckter Hühnerhaufen war gar nichts dagegen.
ter nachher vorlesen - hat zum Chaos in deri Dienststellen und in den Einrichtungen geführt, die die Schulung durchge
führt haben. Es ist lange noch nicht klar, wie die Beamten diese Kenntnisse, die sie en.vorben haben, einsetzen können und ob POLADIS 95 und POLADIS 2000 usw. tatsächlich umgesetzt wird.