(Jullien, CDU: Ich habe.Probleme mitdem Zählen, es waren
Also gut, ich will in vorweihnachtlicher, adventlicher Stim
mung Ihnen diese eine Frage noch zugestehen.
(Zuruf von der CDU: Wir müssen auch die Beantwortungstechnik einmal rügen!- Heiterkeit im Hause)
- Ich bin in erster Linie für die Abgeordneten zuständig und
habe darauf zu achten, dass die Geschäftsordnung eingehalten wird.
Bitte schön, Herr Jullien.
Herr Finanzminister, Sie haben eben von Beispielen gespro
chen. Für einen Arbeitnehmer, der täglich 26 Kilometer zu
seinem Arbeitsplatz zurücklegen muss, einfache Wegstrecke
13 Kilometer, unter Berücksichtigung von 220 Arbeitstagen,
die das Finanzamt in der Regel anerkennt, ergibt sich nach
meinen Berechnungen bei einer Steuerbelastung von 30 % eine Steuerentlastung auf das Jahr bezogen von 90 DM d~.;rch
die Erhöhung dieser Entfernungspauschale. Ist diese Rech
Dazu müssen Sie mir zumindest einmal drei Minuten Zeit las
sen," damit ich sie nachvollziehen kann.
Insoweit werde. ich mich hüten, Ihre Frage mit Ja· zu beant
worten; denn wir haben einige Beispiele erlebt, bei denen Ih
re Rechnungen nicht schlüssig waren.
(Jullien, CDU: Könnten Sie Ihre Antwort schriftlich nachliefern?)
.-Nein, ich unterstelle, dass sie richtig ist.
Die steuerliche Entlastung für den Autofahrer, den S)e an
sprechen, ist natürlich von der Entfernung abhängig, di~ er
zurücklegt. Ich will Ihnen ein Beispiel sagen; ich gehe nicht
von 26 Kilometern aus, da ich auf diese krumme Zahl nicht gekommen wäre. Ich möchte aber das Beispiel anführen, dass _
jemand 20 Kilometer zur Arbeit fährt, und das an 220 Tagen
bei einem Verbrauch von 8 Litern auf 100 Kilometer. Dh:ser erfäh-rt eine Entlastung von 9 Pfennig pro verbrauchtem Lite-r
Benzin. Niemand wird bestreiten, dass das eine deutliche Entlastung ist.
Meine Damen und Herren, über diese Thematik kann an
schließend diskutiert werden; denn aie Antragsteller Mertes
_und Bruch haben gemäß § 96 der Geschäftsordnung des
Landtags beantragt, eine.Aussprache über die Antwort der
Landesregierung auf ihre Mündliche Anfrage durchzuführen.
Vielen Dank, Herr Minister.
Wir kommen nun zur Mündlicnen Anfrage der Abgeordne-_ ten lse Thomas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Strafrechtliche
Ermittlungen gegen das Daten- und Informationszentrum
Rheinland-Pfalz (DIZ} u_nd Unkenntnis der Landesregierung und des Verwaltungsrats im Zusammenhang..mit der Verga
. be eiries Kassettenarchivsystems und eines Großrechner~ betreffend.
Damit im Zusammenhang stehf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Adolf Weiland (CDU), Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibungen des Daten- und lnformationszentru_ins (DIZ) betreffend, die ich ebenfalls aufrufe.
Bitte schön, Frau Abgeordnete Thomas.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wegen welcher Sachverhalte ermittelt die Staatsanwaltschaft in wie- vielen Ermittlungsverfahren gegen welche Personen?
2. Warum hat die Staatsanwaltschaft erst am 5. Dezember die Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt, obwohl die Staatsanwaltschaft seit dem 8. Juni durch Herrn Staatssekretär Theilen unterrichtet war?
3. Seit wann sind der Landesregierung, dem Vervvaltungsrat
oder einzelnen Mitgliedern des Verwaltungsrates und der
Rech~aufsicht die Tatsachen bekannt, die die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verursacht haben?
4. Welche Maßnahmen wurden vom DIZ-Vorstand, dem Ma
nager auf Zeit, dem Verwaltungsrat bzw. dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates, den Wirtschaftsprüfern, der Rechtsaufsicht und/oder der- Landesregierung ergriffen, um die Missstände aufzuklären bzw. zu be:sejtigen?