Protocol of the Session on December 13, 2000

Schulträger ihre Anstrengungen beibehalten - eine echte neue Dimension in der Infrastrukturausstattung unserer berufsbildenden Schulen realisieren können.

Wir werden noch in diesem Jahr den Schulen die Bedingungen mitteilen, unter denen sie Aniräge stellen können, die dann über t!ie Schulträger an uns gereicht werden können. Wenn der entsprechende Vereinbarungstext- im Februar ist es absehbar- unterzeichnet wird, kann sofort der Startschuss für die Beschaffung -fallen, und das 1- und K-Zeitalter in Rheinland-Pfalzhat eine neue Dimension erreicht.

Ich bedanke mich.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Ich erteile der Abgeordneten Frau Brede-Hoffmann das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Kolleginnen und Kollegen haben schon darauf hinge~viesen, 11,8 Millionen DM aus UMTS-Mitteln für die berufsbildenden Schulen ist eine Summe, bei der man weiß, dass wirklich Quantensprünge in der Ausstattung erreicht werden können. Ich habe mir gerade einmal überlegt, unsere Mainzer berufsbildenden Schulen haben zusammen über 7 000 Schülerinnen und Schü

ler. Das sind 700 000 DM fur das berufsbildende Schulsystem in der Stadt -Mainz. Ich denke, dass sich jeder vorstellen kann, was vorher und nachher ah Ausstattung in diesen Schulen sein kann und Welche Form von Arbeit dort stattfinden wird.

Ich glaube, man kann sich vorstellen, dass wir darauf stc;>lz und zufrieden sind, vor allen Dingen, wenn ich den-Blick auf die andere Seite des Rheins werfe.

(Vereinzelt Beifall bei der SF'D)

Ich habe mir gestern angehört, dass die SPD-geführte Landesregierung in ·· Hessen seinerzeit noch ein 30-MillionenProgramm für die berufsbildenden Schulen aufgelegt hat,· und das erste, was die CDU-geführte Landesregierung gemacht hat, war, dieses Programm einzustampfen und die gesamte Weiterbildung auf ein Minimum herunterzufahren. Wenn ich dann Herrn Mittrücker höre, der meint, wir hätten in diesem Land das, was er sich wünscht, nicht hinbekommen, dann empfehle ich Ihnen einfach einmal, in diesem an~eren

Bundesland die Kolleginnen und Kollegen der CDU zu fragen, wie die es "denn hinbekommen haben.

Lelle, CDU: 10% Unterrichtsausfall!

Dort findet keine Weiterbildung mehr statt. Dort gibt es keine Regelung zur Systemsteuerung. Dort gibt es fast keine Beteiligung an der Hardwareausstattung. Das Einzige, was es in Hessen gibt, ist der gute Wunsch, die Schulträger mögen es doch bitte richten. So weit zu Ihrer Einschätzung, was Schulträger zu leisten in der Lage sind und ob sie begreifen, was passiert. Die Schulträger in Hessen wissen; was ihnen ihre CDU-Landesregierung im Moment antut.

(Vereinzelt Beifall bei der SPD)

Unsere Schulträger in unserem Bundesland haben mit dem Minister zusammen eine Vereinbarung getroffen,. weil sie wussten, welche Chance darin liegt, weil 6 Millionen DM für Steuerungshilfen in diesen Schulen eben 6 Millionen DM mehr sind und Systemsteuerung an diesen Schuien besser laufen kann.

(Schnabel, CDU: Anderer Leute Geld!)

Herr Kollege, ich glaube, Sie sollten einfach einmal ein bisschen bescheidener in Ihren Formulierungen werden.

Erlauben Sie mir noch einen Satz zu dem, wie das Prinzip bei uns in diesem Multimediabereich eigentlich wird. Das Prinzip heißt Zusammenarbeit und Kooperation. Ich möchte aus

drücklich dem Minister und der Landesregierung dafür danken, dass nicht versucht worden ist, das alles auf eigenen Schultern durch die Welt zu tragen, sondern dass man begriffen hat, dass die Kooperation mit der Wirtschaft, mit dem Sparkassen- und Giroverband, mit Firmen wie Intel oder Microsoft, aber auch mit unseren Universitäten, mit unseren Volkshochschulen, mit unseren Weiterbildungseinrichtungen die Lösung des Prinzips ist l!nd dass so viel Sachkompetenz auf diese Art und Weise zusammenkommt, dass das, was Sie eben unkend von sich gegeben haben, alles nur schlechte Lö-. sungen seien, genau nicht der Fall ist..

(Glocke des Präsidenten)

Qie Kooperatfonspartner, die die Landesregierung ·mit ins Boot genommen hat, waren allein ·schon Garant für Qualität.

Unsere Lehrkräfte, die in dem Bereich arl;leiten, toppen das

Danke schön.

(Vereinzelt Beifall bei SPD und F.D.P.)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Mittrücker das Wort.

. Abg. Mittrücker, CDU:

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist wahr, das Märchen vom Sterntaler wird auch in RheinlandPfalz Realität. Wie das kleine Mädchen geht die Landesregierung in den Wald,

(Pörksen, SPD: Da stehen Sie · ständig drinÖ selbstlos, arm, ehrlich, erkennt das Gute, die Not der Dritten, und gibt das letzte Hemd den Schulen, damit unsere Kinder eine optimale Multimediaausstattung erhalten. · (Dr. Weiland, CDU: Was sollen die Kinder mit dem Hemd der Landesregierung?)

Plötzlich öffnet sich der Himmel, es regnet UMTS-Taler, u~d die Landesregierung ward glücklich.

(Beifall bei der CDU- Pörksen, SPD:_ Oh, es weihnachtet!)

Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heu

te.

(Pörksen, SPD: Ein Ausbund an. Fröhlichkeit, den Sie hier verbreiten!)

Entschuldigen _Sie bitte diesen Ausflug, aber manchmal machen solche Geschichten m~hr deutlich als tausend andere

·Worte.

(Pörksen, SPD: Die will ich jetztgern hören!)

- Herr Pörksen, die Realität liegt in Rheinland-Pfalzganz woanders. (Schweitzer, SPD: Jetzt ist es ganz schlecht!)

-Hören Sie doch einmal zu, bevor Sie.motzen. Die. Landesregierung hat noch nichts verschenkt.

(Pörl

Sie bedient sich -Mittel Dritter, um sich selbst zu loben. Siegaukelt uns Aktionismus vor, um sich über die Runden zu retten.

(Beifall der Abg. Frau Kohnle-Gros, CDU)

Meine Damen und Herren, der Blick über die Landesgrenzen hinweg ist sinnvoll,

(Pörksen, SPD: Ja!} _aber nicht nur dann, wenn man glaubt, man ist in der Vorder- hand; sondern'auch dann, wenn andere weit vorn sind. Ge- nau das sollten Sie sich zu Herzen nehmen. -sie sollten sich Statistiken herbeiholen, zum Beispiel bei den Internetan- schlüssen an Schulen; Da sind wir ganz weit abgeschlagen. _ Das istgenauso Realität wie andere Dinge auch. Das stimmt. (Zurufe von der SPD)

Meine Damen und Herren der Landesregierung und der die Regierung tragenden Fraktionen, investieren Sie die UMTSMittel in Rheinland-Pfalz zielgerecht. Legen Sie noch deutlich einen Schlag zu. Ich bin sicher, die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz brauchen es; denn wir stehen in direktem

Wettbewerb mitallen anderen Ländern in Deutschland.

(Zuruf der Abg. Frau Spurzem, SPD)

Es ist unbestritten, dass wir uns fit machen und fit sein müssen. vVir streiten nach wie vor über den Weg dorthin.

(Beifall der CDU)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Kuhn das_ Wort.