Ich glaube, es ist ein ?ehr fairer Ausgleich zvvischen Schulträgern u-nd Land getroffen worden. Die Schulträger sind für das zuständig, was im System hardwaremäßig ausgestattet werden muss, und das Land übernimmt das, was die Anwendungssteuerung anbelangt. Das ist zunächst einmal gar nicht so selbstverständlich, denn das Schulgesetz hat sehr eindeutig geregelt, dass dies eigentlich auch eine Aufgabe des
-Schulträgers wäre. Aber die Landesregierung hat es in dieser Vereinbarung übernommen, diese wesentliche Aufgabe mit zu unterstützen, und dies nicht nur _mit \tVorten oder guten Zusprüchen, sondern mit einer Summe von 6 Millionen DM im nächsten Jahr.
ganz individuell die auf sie passende System- und Anwendungssteuerung entwickeln kann. Das kann eine Mehr?r
beitsvergütun!J, ein outgesourctes Arbeiten oder auch eine Vergütung an Schülerinnen und Schüler sein, die in diesem Bereich schon sehr weit-vorangekommen sind.
(Glocke des Präsidenten) · ln d_iesem Bereich sind wir einen vliesentliehen Schritt vorangekommen. Ich derike, dass das Ministerium fü_r die Schulträger sowie den Landtag des Landes Rheinland-Pfalzeine sehr hohe Verbindlichkeit hergestell~ hat, für die ich mich ausdrücklich bedanken möchte. (Beifall der SPD und der F.D.P.)
ne sinnvolle Verwendung der Ui\!1TS-Auktionserlöse bietet weitreichende Möglichkeiten, den Zukunftsstandort Deutschland und insbesonde_re den Zukunftsstandort Rheinland-Pfalz zu verbessern.
tet und erfreulich hoch. Er zeigt insbesondere, dass die Industrie die Zukunft in den neuen Techniken bzw. in den neuen Medien sieht. Auch das Zukunftsbarometer, die Börse,: kann als Indikator herangezogen werden.
·vor Jahrzehnten hatten Eisen und Stahl die Börse bestimmt bzw. domiQiert. Seit geraumer Zeit sind Aktien im Bereich IQ
formation und Kommunikation die Trendsetter, auch wenn sie zurzeit auf hohem Niveau leicht schwäche in._
Meine Damen und Herren, dies ist alles nicht vom Himmel gefallen. Dieser Trend ist schon seit zehn Jahren erkennbar. Wenn die Zukunft in Rheinland-Pfalz und in Deutschland in diesen Bereichen derlnformation und Kommunikation zu suchen ist, -dann ist dies nur möglich, wenn unsere Kinder und Jugendlieben auf diese neue Welt optimal vorbereitet werden. (Beifall bei der CDU)
Darüber hinaus schreibt _auch die Bundesregierung in ihrem Zukunftsilwestitionsprogramm vom 3i-. Oktober 2000 - ich darf zitieren -:'.,Die weltweiten Kapitalanleger bewerten die Güte eines Standortes auch anhand seiner Verkehrsinfrastruktur, der Qualität des Bildungssystems sowie der Netzstrukturen im Bereich derlnformationstechnologie."
Verzeihen Sie mir, aber mit hämischem Grinsen und abfälli-gen Bemerkungen kann man eine solche Sache nicht überspielen.
(Frau Brede-Hoffmann, SP[) : Wergrinst denn hämisch? Wer spricht denn abfällig? Beschreiben Sie sich selbst?)
Sie verfallen jetzt in Aktionismus und Selbstlob, Frau BredeHoffmann, um die wahren Probleme zu vertuschen.
Meine Damen und Herren, darüber hinaus schmücken Sie sich mit fremden Federn. Sie beantragen eine Aktuelle Stund~, um sich für Dinge feiern zu lassen, die andere aus den UMTS-Erlöse-n bezahlen.
(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Ich habe doch noch gar nicht dazu gesprochen! Ist Ihnen das nicht aufgefallen?)
Rheinland-Pfalz, Frau Brede-Hoffmann T Sie-geben an~ für drei Jahre ein 300-Millionen-Programm aufgelegt zu haben.ln Wahrheit haben Sie aus dem bestehenden Haushalt ledig
(Beifall bei der CDU- Frau Brede-Hoffmann,_ SPD: Können Sie - nicht lesen, oder wollen Sie nicht lesen?)
Sie veranstalten Multimediaforen und Multimediakongresse. Sie loben Preise für Multimediawettbewerbe aus. Dies sind alles weiche Faktoren, die keiner von uns kritisiert.
Letzten Endes ist aber der harte Faktor entscheidend, um ein Schulsystem für die_ Zukunft fit zu machen. Sie gehen viel zu zaghaft und viel zu spät die Multimediaausstattung der Schulen an. (Frau Pepper, SPD: 8 000 Lehrer
nahmen der Netzwerkbetreuung. Dank vieler Lehrer, diesich in ihrer Freizeit engagieren, werden _ComputersystemE! an Schulen ain Leben gehalten. Meine Damen und Herren der Landesregierung, Sie können die- Schulträger nicht mit der Systembetreuung allein lassen, wie Sie dies mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart haben. Die Schulträger sind nicht in der Lage, den Lehrerinnen und Lehrern ein entsprechendes Äquivalent für ihren Einsatz vor Ort zu geben. Sie sind darüber hinaus nicht in der Lage, allein komplette Netzwerkbetreuungen als Leistun~en Dritter einzukaufen. Sie drücken erneut bewusst Leistungen an den Schulträger ab, um sich schadlos zu halten.
(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Von wem ist denn dieses Schulgesetz? Welch_e Auf- teilung stand in Ihrem Schulgesetz?)
Mit der Politik auf Kosten Dritter sind Sie in der Tat Weltmeister. (Beifall bei der CDU - Glocke des Präsidenten)
Ich fordere Sie auf, engagieren Sie_sich bitte deutlicher als bisher. Unsere Kinder und Jugendlichen werden es Ihnen be
Herr Präsident, meine Damen und Herrenl Ich- komme zunächst zur Vereinbarung zvvischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden. Herr Mittrücker, es ist eine Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden, das heißt, es gibt eine- Einigung.Es is:t nicht sp, als würde das Land in irgendeiner Form etwas wegdrücken,_sondern es gibt eine Vereinbarung, die wir sehr begrüßen, zur Weiterentwicklung der Kommunikationstechnik in den Schulen so11vie für System- und Anwendungsbetreuung. Dies ist in der Tat ein entscheidender Schritt zur Professionalisierung der Systembetreuung in den Schulen. l;ine klare Aufgabenteilung und Finanzierungsregelung z~vischen dem Land und den Schulträgern bei der technischen Betreuung und Anwendungsbetreuung ist Grundvoraussetzung, um die gute Position von Rheinland-Pfalzbeim Einsatz von Multimedia in den Schulen weiter auszubauen.
Die Kommunen als Schulträger 1:verden für die Funktionsfähigkeit und die Betriebssicherheit der Computer und der Netzwerke zuständig sein. Herr Mittrücker, das ist mit ihnen vereinbart. Das Land hat die Verantwortung für die unter