Protocol of the Session on November 16, 2000

hen" steckt man den Kopf in den Sand und glaubt, draußen sei die Welt in Ordnung. Man erstellt geschönte Statistiken

und glaubt, draußen sei die Welt in Ordnung..

lVIeine Damen und Herren, seit Jahren haben wir einen Höchststand an Unterrichtsausfällen zu verzeichnen, obwohl Stundenkürzungen vorgenommen wurden, obwohl die Lehrerin_nen und Lehrer mehr Unterricht halten müssen und obwohl die Erfassungskriterien verändert wurden. Liebe Freunde von der SPD, ich weiß, dass Sie immer auf die Zustände bei Herrn Kollegen Dr. Gölter hinweisen. Wenn Sie einen korrekten Vergleich ziehen würden und wenn Sie die damaligen Bedingungen an~venden würden, müssten Sie heute bekennen, dass mindestens 10% des Unterrichts ausfallen.

(Beifall der CDU-. Zuruf des Abg. Schweitzer, SPD)

Herr Dahm hatte darauf hingewiesen, dass ein Fragezeichen hinsichtlich dessen zu setzen ist, was am Ende des Jahres tatsächlich vorhanden sein wird. Im vergangenen Jahr War der

Ur.terri

das Ganze wieder verbessert. Dafür wird nun die Aussprache beantragt, um die Landesregierung hochzujubeln.

. (Kuhn, F.D.P.: Das muss auch einmal sein!)

Meine Dain·en und Herren, ~;venn die Verbesserung 2 % betragen hätte, hätte ich das akzeptiert; denn dann wäre das mit Gewissheit ein Kraftakt gewesen. Qiese 0,3 % sind aber wirklich lächerlich.

Ein Ergebnis greife ich besonders heraus, nämlich die Situa

tion an der Hauptschule, auf die Staatssekretärin Frau Ahnen

bereits eingegangen ist. Der Ünterrichtsausfall an der Hauptschule ist erneut auf 4,1 % angestiegen. Das ist die höchste Quote bei allen Schularten. Meine Damen· ond Herren, an dieser Stelle wird _ganz deutlich, dass die Hauptschule_ das

·Stiefkind dieser Landesregierung ist.

(Beifall bei derCDU)

Diese Landesregierung hatfürdie Hauptschule kein Herz.

(Beifall bei der CDU :- Zurufe von der SPD)

Das begann schon während der Zeit, als Frau Dr. Götte Ministerin für Bildung und Kultur gewesen ist und dafür sorgte, dass der Hauptschule 10% der Schüler entzogen wurden. Das

setzt sich jetzt fort. Staatssekretärin Frau Ahnen hat darauf_ hingewiesen, dass die Ursache dafür die Nichtbesetzung der Stellen sei. Darauf kann ich nur erwidern: Seit Jahren ist bekannt, dass an der Universität Koblenz-Landau zu wenige Studenten das Hauptschullehramt und zu viele Studenten das Grundschullehramt anstreben. Was haben Sie denn unternommen, um das zu verändern? _

(Zuruf der Abg. Frau Brede-Hoffmann, SPD)

fllichts haben Sie unternommen! Sie haben keine Studienberatung durchgeführt und keine entsprechenden Schritte un

ternommen. Wir bleiben dabei, dass in Rheinland-Ffalz nach wie vor wöchentlich mehr als 30 000 Unterrichtsstunden ausfallen.

Ich erinnere an das, was wir zu Beginn des Schuljahres fest

stellen mussten: Chaostage in der Schule.

(Zurufe von derSPD)

Das haben Sie immer als Schwarzmalerei abgetan, aber jeder, der die regionalen Zeitungen gelesen hat, hat den Beweis geliefert bekommen urid die Bestätigung gefunden, dass unsere Äußerungen richtig waren.

(Beifall bei der CDU)

Die Statistik des Ministeriums gaukelt uns vor, dass alles halb so schlimm sei. Draußen istseitens der Lehrkräfte für Ihre Statistik nur ironisches Gelächter zu hören.

Frau Brede-Hoffmann, nicht wir malen schwarz, sondern, erlauben Sie mir, Herr Prädsident, auch andere zu zitieren,

(Ministerpräsident B_eck: Man zitiertimmer andere!)

zum Beispiel die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft. Von einer DGB-Veranstaltung vom 6. November wurde berichtet: Unterricht fällt aus, Klassen müssen nach Hause geschickt werden, Gruppen und Kurse werden aufgelöst, und Lehrerinnen und Lehrer stehen nicht in ausreichender Zahl

zur Verfügung._

Der Landeselternbeirat sagt - angesichts dtr Zeit muss- ich -mich leider kurz fassen, aber ich könnte Ihnen noch a-ndere Fakten nennen- Folgendens : Ist es nicht eine Bankrotterklärung? Junglehrer verlassen unser Land; Schüler haben über

:Wochen ~ein Englisch oder nur jedes zweite Jahr Musik oder

Kunst; die dritte Spor.stunde wird grundsätzlich gekürzt; El

tern suchen perAnzeige Fachlehrer für die Schulen, Grundschulklassen- sogar erste Klassen- haben über lange Zeiträu

me hinweg keinen Klassenlehrer. Sie werden auf andere Klas

sen aufgeteilt oder von wechselnden Personen unterrichtet oder besser gesagt beaufsichtigt.- Meine Damen und Herren, das ist Schulalltag. Meine Damen und Herren, das ist Alltag.

(Glocke des Präsidenten)

Nun kommt der ivlinister zur Auswertung des ivlARKUS-Tests und sagt: Der Unterrichtsausfall hat keine Auswirkungen. l'vleine Damen und Herren, lassen wir doch den gesamten Un

terricht ausfallen, wenn das so ist. Vielleicht ist den Schülern damit gut getan.

(Beifail der CDU- ltzek, SPD: War das ein Haushalts- begleitantrag?)

Ich erteile der Abgeordneten Frau Thomas das 'vVort.

Mefne Damen und Herren! Wir besprechen die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Frau Brede-Hoffmann, sechs Tage, nachden1 die Daten seitens d_es Ministers verkündet und öffentlich diskutiert wurden. Aberes ist Ihre Entscheidung, ob Sie das noch einmal wiederholen wollen.

(Pörksen, SPD: Sie sollten sich nkht so ausdem Fenster hängen!)

Da5 wichtigste Thema ist naturlieh die Bildungspolitik und die Unterrichtsversorgung.

(FrauBrede-Hoffmann, SPD: Das w"ichtigste Thema istdie Qualitätder Bildung- und nicht die Quantität!)

Das vVichtigste ist natürlich auch der immer noch stattfindende und permanentE Unterrichtsausfall in Rheinland-Pfalz: lnsofern begrüße ich Ihre Mündliche Anfrage und die Möglich

keit, dass wir darüber noch einmal reden können.

Fragen Sie doch einmalihren Ressortminister, was er sich auf den letzten Veranstaltungen in Koblenz oder auf dem Grundschultag in Ludwigshafen von Lehrern und Eltern hat anhö

ren müssen,

(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Beim Grund