sein würde, würden d-ie Lehrerinnen und Lehrer aus den Kon-ferenzen überhaupt nicht mehr herauskommEm. Sie müssten Konferenzen, aber keinen Unterricht mehr halten. Das halte ich für dem Ganzen abträglich.
Frau Thomas, Sie haben eine neue Arbeitszeitdefinition - 40 : 40 : 20 - vorgenommen. Auf der Grundlage von 40-Wochenstunden bedeutet das, d~ss jeder Lehrer in Zukunft nur noch zur Unterrichtung von 16 Wochenstunden verpflichtet ist.
Wie wollen Sie das realisieren? Das ist eine Märchenstunde, von der Sie Abstand nehmen sollten. Das ist keine solide Bildungspolitik.
Sie schaffen neue Gremien, wie zum Beispiel das Schulforum, dessen Zusammensetzung klar ist, aber erstaunlichen.veise räumen Sie der Schulleitung wieder nur berc:tende Funktio
nen ein. Die Schulleitung ist doch im Wesentlichen verantwortlich. Wenn man sich den Katalog. der Zuständigkeiten des Forums vor Augen hält, kann man dem VLBS nur zustimmen, der diesbezüglich erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht hat. Eine andere Legitimation für staatliches Handeln als die, die vom Parlament ausgeht, kann und darf es nicht geben. Diese Foren verfügen über Kompetenzen, die ganz klar staatliches Handeln beinhalten. Deshalb ist dies abzulehnen.
Ich komme zum ·Schluss: Der Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN überzieht die Schule mit einem Netz von Oberregulierung. Ich will einige Bestandteile dieses Netzes nennen: Die Antidiskriminierungspläne; die Hausaufgabenregelung und die Gleichstellung bei Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und sonstigen Gremien. Sind Sie wirklich der Meinung, dass das im Schulalltag ein Thema ist? _ Jeder Schulleiter ist froh, wenn jemand in diesen Gremien mitarbeitet.
Ein weiteres Beispiel ist die Vorgabe, dass für alle Bildungsangebote Inhaltsbeschreibungen erstellt werden sollen. Das bedeutet wieder eine Fülle von Notwendigkeiten, die sich daraus ergeben wird.
Die Stellenbesetzung habe ich bereits erwähnt. Ein gravierender Mangel ist, dass Lehrpläne künftig durch Lanrahmenpläne ersetzt werden sollen. Meine Damen und Herren, das
sollen fünf Persönlichkeiten anstatt der Kommission, deren Aufgabe es vorher gewesen ist, bewältigen. Wie Sie da5 hinbekommen wollen, ist mehr als zweifelhaft.
Als Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüße ich Bürgerinnen und Bürger aus Sörgenloch, Flüchtlinge aus Mainz sowie eine Lehrergruppe der-Regionalen Schule Weisenheim am Berg. Seien Sie herzlich willkommen!
Herr Lelle, eigentlich benötige ich nach Ihrer Rede eine Langintervention. Deshalb beschränke ich mich auf das, was Sie
zum Thema Integration gesagt haben. Sie wissen, weil ich wiederum weiß, dass Sie diesen Gesetzentwurf aufmerksam gelesen haben, dass wir zu den Themen "Integration von behinderten Kindern" und.,Gemeinsamer Unterricht" 5ehr ausführlich und nicht überreguliert dargelegt haben, wie wir es
hewerhtellig~n wollen, dass tatsächlich verstärkt behinderte Schülerinnen und Schüler in die Regelschule integriert werden können.-Es stimmt nicht, we~n Sie das der Abschaffung der Sonderschulen oder des Sonderschulwesens gleichsetzen,
Aufgabe der Schule ist, dem beeinträchtigten Kind im besonderen Maß Hilfestellungen und profEssionelle ~örderung zu
system zu ermöglichen. Wenn die einzelne Schule das nicht lei_sten kann, sollEn diese Hilfestellungen durch Förderzentren mithilf~:: personeller Kompetenzen und Unterstützungs
leistungen erbracht werden. Nach unserer Auffassung können Sonderschulen teilweise in Förderzentren umgeformt werden, nämlich in Kompetenzzentren, in denen besonders hohe sonderpädagogische Kompetenzen gebündelt werden und Einzelförderungen vorgenommen werden können, die aber auch einzelne Schulen unterstützen können. Genau das steht im Gesetzentwurf, und nichts anderes.
Fakt ist, dass wir, wenn sich die Eltern dafür entscheiden, den Eltern die Wahlmöglichkeit überlassen wollen. Wenn sich Eltern dafür aussprechen, dass ihr Kind in einer Regelschule unterrichtet weraen soll, dann werden wir alles in Bewegung setzen, um da:; zu ermöglichen. Genau das sehen wir in diesem Gesetzentwurf vor.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will zum Thema.,Arbeitszeit" noch ein Wort sagen. Herr Lelle, ich habe d·as im Ausschuss schon einmal erklärt. Daher wäre es sinnvpller gewesen, wir hätten im Ausschuss diese Bereiche intensiver diskutiert, anstatt immer wieder die Diskussion zu wie-· derholen.
zeitkonto". In Absatz 4 wird dann ausgeführt, dass die Verteilungsschlüsselfür die Arbeitszeit auf das Jahresarbeitszeitkonto zu rechnen sind. Daher können Sie nicht sagen: Dort steht zwar 1ahresarbeitszeitkonto, aber wir rechnen das einfach einmal auf die Wochenarbeitszeit einer Woche, in der Schule ist und in der keine Ferien sind, um.- Das geht nicht. Wenn Sie wirklich die Jahresarbeitszeit eines Lehrers nehmen
und davon 40 % für Bildungsangebote rechnen, kommen Sie ungefähr auf die Deputatstunden, die wir heute haben. Insoweit gibt es keine Änderungen. Das ist aber schon alles ausgeführt worden.
Versuchen Sie bitte nicht, durch eigene Annahmen, die gar nicht im Gesetzentwurf stehen und die wirklich ausgeschlos
Frau Thomas, es hilft nichts, in Ihrem Gesetzentwurf steht, dass die behinderten Schüler grundsätzlich in die Regelschule einzuschulen sind.