beab~ichtigt die DB AG, die InterRegio-Züge zwischen Saarbrücken und Trier komplett einzustellen. Als weiterer Schritt ist dann vorgesehen, mit Inbetriebnahme der Neubaustrecke Köln- Rhein-Main Ende des Jahres 2002 auch die InterRegioZüge Luxemburg-Trier- Koblenz- Köln zu streichen.
Zu Frage 2: Die Auswirkungen derartiger Streichmaßnahmen auf dh~ Region Trier wären gravierend, weil der gesamte Raum damit komplett vom Fernverkehr abgehängt werden würde. Dies ist so nicht akzeptabel.
Aus Sicht der Landesregierung muss hier das Sicherstellungsgebot-des Bundes für eine am Allgemeinwohl orientierte Verkehrsbedienung gelten. Zudem ist in der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern Rheinland-Pfalz und Hessen zu Verknüpfungsmaßnahmen im Zuge der Neubau
Ich habe mich daher in dieser Angelegenheit persönlich an Herrn Bundesverkehrsminister Klimmt gewandt.
Zu Frage 3: Das Land hat die DB AG mehrfach gebet1m, für die von der Streichung betroffenen InterRegio-Züge genaue Wirtschaftsdaten vorzulegen und die Fahrgastentwicklung darzustellen. Mitdem Hinweis auf unternehmensinterne Da
InterRegio-Zügen in Auftrag gegeben. Entsprechende Ergebnisse liegen noch nicht vor. Wir rechnen in den nächsten Wochen damit.
Zu Frage 4: Die Anhindung der Region Trier im Schienenfernverkehr hat für die Landesregierung einen ganz besonders hohen Stellenwert. Ich habe am 11. September dieses Jahres in einem Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der
DB AG, Herrn Mehdorn, vereinbart, dass das Land und die Bahn gemeinsam ein alternatives Bedienungskonzept mit Neigetechnik für die Relation L1,1xemburg - Trier - Koblenz Mainz- Frankfurt am Main entwickeln.
_Für den Einsatz auf dieser Relation könnten die spanischen Talgo-Fahrzeuge mit passiver Neigetechnik infrage kommen, die derzeit im Nachtreisezugverkehr bundesweit erfolgreich eingesetzt werden.
Für die wegfallenden InterRegio-Züge zwischen Saarbrücken und Tri er stimmen der in Rheinland-Pfalz zuständige Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und die saarländische Seite derzeit Ersatzkonzepte ab.
Ferner verfolgt die Landesregierung mit Nachdruck das Ziel, dass die NeiTech-Verbindung Saarbrücken - Trier- Köln end-lieh zu einem stabilen Betriebsablauf findet. Wie Sie wissen, habe ich der DB AG eine Frist bis zum 30. November dieses Jahres gesetzt.
Meine Damen und Herren, bis zu diesem Zeitpunkt muss die volle Einsatzfähigkeit der auf dieser Linie eingesetzten NeiTech-Triebwagen der Baureihe VT 611 nachgewiesen sein. Andernfalls fordern wir den kompletten Austausch der Fahrzeuge durch das Nachfolgefahrzeug der Baureihe, den VT612.
Herr Staatsminister, der Schienenzweckverband Nord hat in öffentlichen Erklärungen deutlich gemacht, dass er der Auffassung ist, dass die Relation Luxemburg- Koblenz und Saarbrücken- Koblenz derzeit durchaus kostendeckend betrieben wird. Teilt die Landesregierung diese Auffassung?
Ich möchte ergänzend fragen: Ab welchen Fahrgastzahlen geht die Landesregierung davon aus, dass_diese Relationen kostendeckend betrieben werden können?
Wir sind dabei, derzeit eigene Fahrgastzahlen zu untersuchen und eigene Parameter zu erhalten. Erst danach werden wir entscheiden können, wann der Break ist und wann nicht. Wir müssen eigene Ermittlungen durchführen. Erst danach kann man eine schlüssige Antwort geben.
Herr Minister, Sie haben das -Sich erstellungsgebot des Bundes angesprochen. Sind diesbezüglich von Ihnen Gespräche geführtworden, und wenn ja, mitwelchem Ergebnis?
Die Gespräche sind nicht nur von mir geführt worden, sondern von der gesamten Verkehrsministerkonferenz. Wir müs
- sen die Ergebnisse zunächst einmal abwarten. Die DB AG ist in der Frage sehr hart, weilsie nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ihre Verkehre betreiben mus3.
Gespräche haben zwischen mir und Herrn Vorstandsvor::itzenden Mehdorn wegen der Verlängerung der Strecke insgesamt stattgefunden. Bis 2003 können wir prüfen, wie wir alles organisieren.
Darüber hinau~ hat die gesamte Verkehrsministerkonferenz die dringende Verpflichtung nach Artikel 87 e noch einmal angemahnt. Bisher liegen uns von der DB AG noch keine Ergebnisse vor.
Herr Minister, Sie haben ausgeführt, dass derzeit die saarländische Seite und unser Schienenzweckverband Nord an Ersatzkonzepten für die; Verbindung zwischen Saarbrücken und
Kobler1z arbeiten. E;; kostet eine Menge Geld, wenn wir dort Ersatzverkehre einrichten. Gibt es eine ungefähre Vorstellung, wa_s diese Ersatzkonzepte kosten?
Es gibt auch keine ungefähre Vorstellung. Man muss das exakt machen. Wenn man eine Zahl über den Daumen nennt, dann wird die Zahl gehandelt. Wir müssen zunächst abwarten. Wir müssen in aller Nüchternheit sehen, dass der Schie
nenzweckverband und nicht das Land- zuständig ist. Dann muss man sehen, wer die Verkehre wie bestellt. Aber auch
dafür-ist es entscheidend, zu wissen, wie die Fahrgastzahlen zu welchen Reisen sind, um eine schlüssige Antwort zu ge
datenschutzrechtlichen Gründen nicht bereit, uns die Zahlen zu geben. Deshalb müssen wir jetzt zunächst einmal die Zahlen selbst ermitteln und auf dieser Basis rechnen, wie hoch die Kosten sind, wann diE Strecke rentabel ist, und darüber
Herr Minister, bei Ihrer Vereinbarung mit Herrn Mehdom: Welche konkreten Vereinbarungen wurden für die Strecke
_ Trier - Saarbrücken getroffen? Bei allen anderen Bereichen haben Sie gesagt, e;; seien gewisse Festlegungen getroffen. Was geschiehtmit der Strecke Tri er- Saarbrücken?
Für die Strecke Trier-Saarbrückensind keine konkreten Festlegungen getroffen worden, weil das nicht möglich-war, weil zwei Länder beteiligt sind. Ich kann nicht für das Saarland entscheiden. Darüber wird noch weiter verhandelt.
Herr ivlinister, heißt das im Klartext: InterRegios werden voraus5ichtlich gestrichen? Talgo~ sollen die loterRegios erset
zen" Ist das das Konzept, oder ist es das Konzept, InterRegios weiter beizubehalten und eine Ergänzung mit Talgo-Zügen