man so will, eher ungünstig. Die Strukturschwäche bedingt vergleichsweise hohe Vermarktungskosten, die sich negativ auf die Erlöse und damit die _ Wettbewerbsstellung der Schlachtschweineerzeuger auswirken.
Ziel der Landesregierung bleibt es daher, die infrastrukturellen Voraussetzung~n auch in der Vermarktungsstruktur zu verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit und die Wettbewerbskraft der heimischen Schweinefleischerzeuger zu begünstigen.
Zu Frage 2: Zur Verbesserung der Situation hat die Landesregierung ein Maßnahmenpakt:t zur Sicherung und Stärkung der Schweinehaltung ergriffen. Im Rahmen der-zukunftsinitiative für den ländlichen Raum wurde ein Genehmigungsverfahren bei der Europäischen Union durchgesetzt, damit in den landwirtschaftlichen Betrieben neben reinen Rationalisierungsmöglichkeiten auch lnve~titionen zur Erhöhung der Schweinebestände ab diesem Jahr weiter gefördert werden können. Bis zu fast 31 000 Plätzen, also 30 900, dürfen im Rahmen der Förderung jährlich zusätzlich geschaffen werden. Damit wurdE ein von der Landesregierung seit langem verfolgtes Ziel erreicht. Es ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, im Rahmen der EU-rechtlich zulässigen Höchstsätze die Fördermöglichkeiten der Agrarinvestitionsförderungsprogramme der Gemeinschaftsaufgabe.,Verbesserung der _Agrarstruktur und des Küstenschutzes" auszuschöpfen und Investitionen mit einer Zinsverbilligung von bis zu 5 % und Zuschüssen in Höhe von bis zu 10% zu fördern.
Neben der genannten einzelbetrieblichEn Investitionsförderung werden Schweine haltende Betriebe insbesondere auch im Rahmen dt:r JunglandWirteförderung sowie im Rahmen der Förderung der Standortschließung für die Tierhaltung im Außenbereich in ihren Vorhaben unterstützt.
mit in den ländlichen Gemeinden ein günstiges Investitionsklima für die Weiterentwicklung der Betriebe geschaffen werden.
Meine Damen und Herren, dies wird im Einzelfall auch durch eine Moderation vor Ort sowie durch die entsprechende Information d;;;r kommunalen Vertreter in der Bevölkerung un
Eine hohe Bedeutung misst die Landesregierung neben der Investitionsförderung dEr Aus-, Fort- und Weiterbildung, der Beratung sowie der Nutzung moderner Kommunik;;otions
techniken zu. Im Rahmen der Beratung sollen die Betriebe dahin unterstützt werden, den technischen und züchterischen Fortschritt schnell umsetzen zu können, um ihre Produktionstechnik, Vermarktung und Unternehmensfinanzie
stockungeil eine Mindestbetriebsgröße, al5o eine fviindestanzahl von bisher gehaltenen Schweinen? Gibt es eine maximale Zahl von Plätzen hinsichtlich der Bezuschussung?
Herr !College Dr. Frey, das werde ich Ihnen schriftlich mitteilen, weil ich jetzt nicht sagen l~ann, wie das im Einzelnen a_ussieht. Nach oben ist die Zahl nicht begrenzt, aber ich weiß jetzt nicht, wo die Förderung beginnt. Es wäre unredlich zu sagen, siE beginne bei zwei Schweinen. Es ist aber so, dass eine bestimmte Haltung natürlich damit verbunden sein muss. Das werde ich Ihnenschriftlich mitteilen.
Herr ~!iinister, definieren Sie bitte für das Plenum, was die Landesregierung unter artgercchter Schweinehaltung versteht! Wie •Jiele Schweine haltende B
ten, weil Sie Wert darauf legen, zu wissen, ob es 3 122 oder 3 125 Betriebe sind. Deshalb bitte ich um Verständnis, dass ich diese Fragen schriftlich heant'Norte.
ter Schweinehaltung versteht, beantworte ich wie folgt: Es ist immer schwierig zu sagen, wie man Schweine hält oder wie man Schweinereien macht. Es ist in Rheinland-Pfalz derzeit ganz klar, dass die bäuerlichen Betriebe ihre Schweine so halten, dass eine hohe Produktivität erreicht wird und die Schweine tiergerecht gehalten werden.
ge Zahl der Selbstversorger und die drastische Erhöhung der Vorschlagskosten inklusive der Fleischbeschaugebühren in den vergangenen Jahren mit zu der negativen Entwicklung hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit und der Selbstversorgung in Rheinland-Pfalzbeigetragen hat?
Diese Meinung teile ich nicht. Natürlichspielen die Kosten ei· ne Rolle. Es ist aber deutlich erkennbar, dass auch in der Ver
nisiert worden sind, die Selbstversorgung nicht gegeben war. Man muss allerdings wissen, dass wir in einem offenen Markt leben und dieser dazu führt, dass Schweinefleisch bisher noch nicht knapp war, Herr Kollege Schmitt. Schweinefleisch wird immer dann gekauft, wenn es günstig-und qualitativ gut ist. Aus guten Gründen ·haben wir ein Vorläuferprogramm ge
gerquote damals 17 %. Das ist älso völlig unabhängig von den Kosten. Das steht im Zusammenhang mit anderen Strukturen.
Wir tun das deshalb, um Tiertransporte zu minimieren. Das ist vernünftig, weil Tiertransporte etwas mitTierschutz und mit· artgerechter Haltung zu tun haben. Wenn sie transportiert werden, ist das wirklich keine Haltung, die einigermaßen tiergerecht ist. Deshalb gibt es die Programme.
Herr Minister, es ist mehr als erstaunlich, dass Sie diese Meinung nicht teilen, nachdem Sie gestern erklärt haben, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft hänge davon ab, dass gleiche Voraussetzungen wie in anderen Ländern gelten würden. Teilen Sie die Meinung, dass diese Wett
gleich zu anderen Ländern zumindest für unsere Bauern und damit letztlich auch für die Selbstversorger in diesem Bereich negativ ist?
Herr Abgeordneter Schmitt, die Antwort dürfen Sie jetzt nicht auf Ihre Art und Weise interpretieren, sondern Sie müs
sen sie objektiv !nterpretieren. Ich habe gesagt, dass die Kosten natürlich eine Rolle spielen. Es ist keine Frage, dass auch die Fleischbeschaugebühren efne Rolle spielen. Das ist doch völlig unstrittig und klar.
Wir können natürlich gern gemeinsam ausrechnen, inwieweit die Fleischbeschaukosten den Preis pro Kilogramm beeinträchtigen.. Dann werden Sie staunen, und ich werde nicht staunen, weil das einfach auszurechnen ist. Die Beeinträchtigung bewegt sich nicht im DM-Bereich, sondern im Bereich. nach dem Komma. Das alles spielt eine Rolle. Es ist unzulässig, wenn Sie sagen, es würde gar nicht beeinflusst. Ich sage, dass das nicht der einzige Grund ist. Es ist auch ein Grund, aber nicht der einzige Grund. Dabei bleibt es. Das ist eine Ge
schäftsgrundlage für die Wettbewerbsfähigkeit. Das habe ich vorhin gesagt, und dabei bleibt es, weil das so richtig ist..