Meine sehr verehrten Damen und Herren, wie Sie sicherlich wissen, ist seit vielen Jahren die Frage, wie man die beiden Rheinseiten am Mittelrhein miteinander verbindet, eine unendliche Geschichte. Ich will hierzu-keine Ausführungen machen, weil es bei Brücken eine sehr komplizierte Angelegenheit ist. Es hat auch etv.ras damit zu tun, inwieweit man in den Städten St. Goar und St. Goarshausen entsprechende Räume schaffen muss. Wenn man zu nahe an den Rhein herangeht, kann man davon ausgehen, dass man ein Hebewerk für die Autos braucht, damit sie heraufgehoben werden. Das ist eine sehr schwierige Angelegenheit. Deshalb sind diese etwa 40 Fährverbindungen eine Sache, die ein Stück die Begeg
nung ermöglichen. Dass das nicht ausreichend ist, wissen wir selbst. Hierbei spielt auch eine Rolle, wie lang die F_ährverbindungen nachts laufen werden.
Herr Kollege Bracht, Herr Kollege Lewentz und Herr Kollege Mertes, ich denke, dass der Kompromiss, der gefunden wor
deri ist, ein guter Kompromiss ist. Wir werden die so genannten Fährköpfe- es sind doch immerhin um die 500 000 DMso verbessern, dass kein Rückstau mehr entstehen kann und dadurch natürlich auch insgesamt der Verkehrsfluss auf den beiden hoch frequentierten Bundesstraßen besser und darüber hinaus unter Umständen der Fährbetrieb insgesamt bes
Ich bin auch sehr dankbar, dass wir in Gesprächen erreichen konnten, dass wir diese pragmatischen Schritte gehen konnten, um die derzeit mögliche Lösung zu favorisieren. Wir wer
Im Übrigen muss man auch sehen, dass, nachdem die Fährverbindung einmal ein Stück gefördert worden ist, auch aus anderen Mitteln heraus, die heute nicht mehr verfügbar sind, der Fährbetreiber aufgrund eines Telefonats gesagt hat, wir fahren jetzt schon im Sommer bis 23.00 Uhr. Ich erhoffe mir,
dass wir dies noch ein Stück optimieren können, sodass wir für die derzeitige Situation - ich meine dies jedenfalls - den richtigen Weg gehen, nämlich jetzt das zu tun, was möglich
ist. Das werden wir so schnell wie möglich tun, um damit ein Stück Verbesserung sowohl der Verkehrsflüsse der beiden hoch frequentierten Bundesstraßen hinzubekommen, aber auch eine Optimierung des Fährbetriebs. Das ist derzeit möglich. Alles andere ist derzeit nicht möglich. Wir müssen auch das Gutachten abwarten.
Ich versichere Ihnen, wenn das Gutachten vorliegt, werden wir darüber im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr diskutieren und versuchen, auf dieser Basis langfristig die Weichen zu stellen.
Meine Damen und Herren, damit kann ich die Aussprache zu Punkt 16 der Tagesordnung schließen. Wir kommen zur Abstimmung, oder wird von einer Fraktion Ausschussüberwei
- Ja, das ist damit erledigt. Aber dennoch ist die Abstimmung über den Alternativantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
NIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/5601 - ab. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! - Die Gegenprobe! - Damit ist dieser Antrag mit den
Sicherung der Stabilitätspolitik in der Wirtschafts- und Währungsunion im Interesse eines stabilen Euro Antrag der Fraktion der CDU
Wir kommen zur unmittelbaren Abstimmung Ober den Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 13/5606 -. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Hand
zeichen!- Die Gegenprobe!- Damit ist dieser Antrag mit den Stimmen der SPD, der F.D.P. und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜ
Damit sind wir am Ende der heutigen Plenarsitzung. Ich darf mich herzlich bedanken und lade Sie zur nächsten Sitzung am