hen, der traditionelle Standortvvettbewerb, den wir bei Ansiedlungen haben, hatnatürlich auch diesen Bereich der Multimediaunternehmen einbezogen._ Der Wettbewerb der Regionen ist inzwischen auch sehr intensiv geworden. Wir haben die Aufgabe, gute Ansiedlungsbedingungen für solche Unternehmen-in Rheinland-Pfalz zu schaffen, aber im Übrigen darauf zu achten; dass die Rahmenbedingungen, die generell für Wettbewerb gelten, auch eingehalten werden.
Es kommt darauf an, interessante Angebote zu machen. Es kommt darauf an, schnell zu reagieren, weil dies alles Unternehmen sind, die viel schn!!ller Entscheidungen treffen als Unternehmen in anderen Branchen. Man konnte das bei den Entscheidungen um die UMTS-Lizenzen sehr gut sehen, wie es im Hintergrund der Großunternehmen knirschte und ~vo
stellungen vorzunehmen. Das ist für ·uns die Aufforderung, noch stärker dienstleistungsorientiert zu handeln. Das gilt auch für die Kommunen. Wir müssen schneller reagieren und uns auch angepasster gegenüber solchen Marktanforderungen verhalten. Darum sind wir bemüht. Ich glaube, wir können Erfolge nachweisen und werden dazu auch in den kommenden Jahren in der Lage sein.
(Beifall bei F.D.P. und SPD} Vizepräsident Schuler: Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende des ersten Teils der Aktuellen Stunde. Ich rufe nun das zweite Thema auf. (Rieth, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es sind noch zweieinhalb Minuten Redezeitfür jeden!)
- Wir haben siebeneinfialb Minuten. Hier sind die beiden Schriftführer. Sie haben diese Zeit verbraucht.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte Herrn Staatssekretär Eggers ein Kompliment machen. Immer wenn er weiß, er ist in vermintem G_elände, äußert er zurückhaltend allgemein Gültiges, dem man nicht widersprechen kann.
Deshalb möchte ich Ihn zu seiner Rede, die er eben gehalten hat, ausdrücklich beglückwünschen. Man muss sagen, es stimmt. Es ist nur keine Auseinandersetzung mit der aktuellen Situatism. auch nicht mit der aktue:-len Situation in Rheinland-Pfalz.
Ich mache eine kurze Bemerkung. Als der Bundeskanzler auf der CeBIT diesen Vorschlag gemacht hat, hat in Deutschland eine merkwürdige Diskussion begonnen. Ich habe diese Diskussion nicht verstanden. Ich beziehe meine eigene Partei in Teilen mit ein, damit es kein Missverständnis gibt.
Wir haben dringend die Notwendigkeit, uber unser Selbstverständnis zu reden,.auch über unser zukünftiges Verständnis von Zuwanderungsland, Einwanderungsland, Qualitätskräften, die wir nach meiner festen Überzeugung dringend brauchen.
Meine Damen und Herren, in ein Land mit einer solchen Diskussion, ganz abgesehen von aktuellen Entwicklungen, ging ich auch nicht; Das sollte uns nachdenklich machen. Die 714 bundesweit sind ein Fehlschlag. Das müssen \1vir zur Kenntnis nehmen. Wir-sind alle von anderen Dingen ausgegangen. Die 16 in Rheinland-Pfalzsind auch nicht gerade überwältigend.
Meine Damen und Herren, ich verdanke es wirklich Herrn Kollegen Rieth, er hat übrigens heute auch wieder so eine ideologiebelastete grüne Rede gehalten. Die J=.D.P. hat sich gar nicht kritisch mit ihm auseinandergesetzt. Das hat mir richtig· gefehlt, weil das sonst immer der Fall ist. Ich verdanke Herrn Kollegen Rietn diese Gegenüberstellung des Herrn Bauckhage und das, was die Amerikaner machen. Das ist wirklich Sofa mitgehäkelten Kissen.
Ich kann nur bitten, dass der Chef der Staatskanzlei auch den Herrn Ministerpräsidenten unterrichtet, damit er ein ganz_ klein bisschen Verständnis für unser gelegentliches Argument findet, Rheinland-Pfalzist nicht immer Weltmeister-. Eines unserer Probleme, auch der zukünftigen Entwicklung, ~st, dass
meister, sie sei Spitze in Deutschland. Wenn man das aus propagandistischen Gründen tut, kann ich das noch verstehen, damit man die Leute überzeugt, wie zum Beispiel die kleine Rede von Franz Schwarz heute morgen: Wir sind Weltmei
ster, wir ?ind überall Spitze. -Wenn man selbst daran glaubt - ich habe den Verdacht, dass Sie alle mittlen.'Veile selbst da
J;ntsch~:~ldigung, Sie haben sich bei der Multimediafrage zwei Jah.re in der Runde der Staatssekretäre gestritten, wer federführend ist.
friedigel)d ist. Das sage ich jetzt-auch. Wir müssen auf diesem Feld menr tun, vor allen Dingen auf dem Feld der industrie