Protocol of the Session on August 17, 2000

(Zuruf des Abg. Licht, CDU)

Herr Licht, beim nächsten Punkt bin ich ein bisschen erschüttert, als ob es im Februar noch nicht kalt gewesen wäre. Vor

hin sagte Herr Schmitt, dass im Januar - - - Verstehen Sie? Man hätte schon Ende Dezember erkennen können; wie groß die Ernte wird.Jhnen muss ich das wirklich nicht erläutern, im Februar war es schon einmal kalt. Ich rede von so genannten Spätfrösten.

(Licht, CDU: Wir haben im Februar schon gesagt, wir müssen dafür sorgen, dass vordem nächsten Herbst die Kellergeräumtsind!)

Ich komme zum nächsten Punkt. Man kann wirklich erst nach der Blüte erkennen, wie die Ernte wird. Das weiß ich als Bäcker. Das muss man als Winzer zumindest anerkennen. Die Blüte läuft Ende Mai, Anfang Juni.

(Zuruf desAbg. Licht, CDU)

Ich verstehe, dass das alles schwer für Sie ist, dass Sie eigentlich nur das konstatieren müssen, was ich hier sage. Das ver

stehe ich alles.

(Zuruf des Abg. Licht, CDU)

Herr Anheuser, es geht nur darum, klarzumachen, ab wann man handeln konnte. Als gehandelt l._'l!erden konnte, haben wir gehandelt. Es kam noch ein Problem hinzu. Das war das Problem, dass wir wollten, dass c!Je Mosel an Destillationen teilnehmen kann. Wir wollten das. Das war schwierig genug. Qualitätswein kann man bekanntlich nicht destillieren. Es war schwierig genug, dies zu tun. Das hat lange gedauert. Vor meinem letzten Urlaub war die letzte Sitzung des Wein

baulichen Beirates. Frau Kiltz, übrigens lade ich Sie gern ein,

dort mit hinzugehen. Wir haben bisher immer weitestgehend das gemacht, was die Weinwirtschaft unterm Strich wollte. Ergebnisse liegen auf dem Tisch.

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das war vielleicht ein Feh I er!)

Jetzt sage ich noch ein Wort zur Destillation generell. EU

weit stehen 12,5 Millionen für die Trinkweindestillation zur Verfügung. Aufgrund. von Verhandlungen haben wir sehr gute Aussichten, dass wir über unser Vorjahresniveau kommen. Ich sage das deshalb, weil so getan wird, dass wir hier gesessen und nichts gemacht hätten.

Darüber hinaus verstehe ich auch den Bundeslandwirtschaftsminister. Wir haben darüber hinaus die Dringlichkeitsdestilla· tion mit 5,3 Millionen. Jetzt muss es doch unser gemeinsames Ziel sein, möglichst viel in die Menge - das ist eine taktische Frage -der Trinkweindestillation zu bekommen. Das sind einerseits 23 Pfennig, wenn Sie Glück haben, andererseits 34 Pfennig plus Landeshilfe, also 50 Pfennig insgesamt. Das gilt unter Umständen auch unter Zurückführen der anderen Destillationswege. Die EU hat nur begrenzte Mittel zur Ver

fügung. Das muss man nun einmal verstehen.

(Beifall bei F.D.P. und SPD)

Wenn man das nicht verstehen kann, muss man sich abmelden. Das ist so. Deshalb istdie Taktik richtig.

(Zuruf des Abg. Licht, CDU)

Herr Licht, wir verstehen uns doch. Die Taktik ist richtig, zunächst zu schauen, möglichst viel in die besseren Preise zu bekommen, ,.möglichst wenig in die anderen". Das ganze Spiel machen wir derzeit. Ich garantiere Ihnen, wir werden beides tun.

(Zuruf des Abg. Licht, CDU)

Wir werden natürlich beides tun. Wir wollen 2~ Pfennig, _was fast eine Beleidigung ist. Wir werden alles beides tun, um möglichst ein Stück abzufedern. Ich bleibe dabei, wir werden auch bei den nächsten Verhandlungen mit den Weinwirtschaftsräten und dem Weinbaulichen Beirat versuchen, die Strukturen _in eine andere Richtung zu lenken.

Meine Damen und Herren, ich sagte eingangs, wir liegen mit dem Preis an neunter Stelle auf dem Weltmarkt. Das ist un_ge

rechtfertigt. Das hat etwas mit bestimmten Marktmechanisme':l zu tun. Deshalb hätte ich die Bitte, dass Sie uns dabei un

terstützen. Ich sage in aller Klarheit: Wenn die Mindestmostgewichte angehoben werden müssen, hätte ich gern ein Stück Flankenschutz.

(Beifall bei F.D.P.und SPD)

Es ist so leicht, zu sagen, in Ordnung, man kann das machen. Aber wenn die Betroffenen dabei sind, sagt man.- nein, wir lassen es noch einmal. Man muss ein Stück Flankenschutz haben. Ich garantiere Ihnen, wir ~verden all diese Probleme be

sprechen. Jedenfalls kann ich lhJ1en sagen, ich habe Verständnis für die Betroffenheit der Opposition. Wir haben gehan

delt und werden weiter handeln, weil wir wissen, dass die Winzer unverschuldet in diese Situation gekommen sind. Das ist klimabedingt.

(Beifall bei F.D.P. und SPD)

Präsident Grimm~

Ich erteile noch einmal Herrn Abgeordneten Dieter Schmitt das Wort.

Herr Präsident, meine- Damen und Herren! Damit hier kein Missverständnis besteht: Ich habe vorhin klar gesagt, ich begrüße diese fnitiativen, die jetzt gekommen sind, und bekenne mich zu der Frage der Destillation. Ich habe lediglich gesagt, dass das unsere Forderung vorher war und dass Sie das jetzt Gott sei Dank erfüllen, nicht mehr und nicht weniger. Jetztsollte man nichts hineinreden.

Herr Minister, damit wir nachher wissen, worüber wir gesprochen haben: Ich habe die Trinkalkoholdestillation genannt. Sie wissen, nur 40% sind möglich. Ich habe gesagt, nutzen wfr sie voll aus. Es löst unser Problem nicht. Sie stehen noch in der Verantwortung, da haben wir alle Möglichkeiten offen für die Fragen d_er Dringlichkeit, Krisendestillation, weil dies auch für Qualitätswein möglich ist. Die Winzer brauchen bis zum Herbst eine Aussage, ob wir eine Anhebung erreichen oder nicht.

(Zuruf des Abg. Licht, CÖU)

Nichts anderes habe ich hier gesagt. Ich bitte, mir das nicht zu unterstellen. Wer von Wein Ahnung hat, wird sich noch herausstellen. Lesen Sie die Forderung, unsere Anträge. Sie ha. ben heute exakt 70 % davon erfüllt. Dafür bedanke ich mich.

Es ist nur ein bisschen zu spät.

(Zuruf des Abg. Pörksen, SPD- Weitere Zurufe von der SPD)

ln Zukunft müssEtn Sie zu der Erage, wann Sie die Dringlichkeitsdestillation umsetzen, noch etwas sagen, nämlich, schaf

fen Sie es oder nicht. Um mehr oder weniger geht es nicht. Dann ringen wir in Zukunft um die Frage, wie das Weinkonzept, das Gesamtkonzept für Rheinland-Pfalzaussehen wird. Dann wird sich zeigen, wo wir wirklich stehen. Ich lasse mir

d_as nicht unterstellen, dass ich vorhin etwas anderes gesagt hätte. Lesen Sie das Protokoll. Ihr Staatssekretär hat im Fe

bruar bei der Winzerversammlung gesagt,_die Landesregierung wird dafür sorgen, dass die Keller leer gemacht werden.

Wir werden dies auf den Weg bringen.

Mein Gott, man darf sich doch wohl noch selbst zitieren.

(Beifall bei der CDU)

Ich erteile noch einmal der Abgeordneten Frau Kiltz aas Wort.

Keine Sorge, ich mache es kurz, ich habe auch Hunger.

Herr_Bauckhage, jetzt ist er fort. Das muss man sich noch einmal auf der Zunge zergehen lassen, Sie haben -hier gestanden _ und gesagt, wir haben doch nur gemacht, was die Weinwirt

schaft wollte.

(Staatsminister Bauckhage: Nicht nur!)