gen zu nennen. Von zentraler Bedeutung sind vor allem auch die in diesem Zusammenhang bestehenden Initiativen der
Meine sehr verehrten Damen· und Herren, mit dem Schuljahr 2000/2001 soll auch mit der Umsetzung der-leistungsbezogenen Besold!Jngsbestandteile, die jetzt schon angesprochen worden sind, für die Lehrerinnen und Lehrer des Landes begonnen werden·, womit ich auf den gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und F.D.P. eingehe. Mit lokrafttre
ten der Landesverordnung zu den Bestimmungen des Bundesbesoldungsgesetzes sind die Voraussetzungen für die Einführung einer derartigen Regelung auch im Schulbereich geschaffen worden. Die konkrete Umsetzung wird aus unserer Sich.t nur stufenweise erfolgen, weil sich das System daran gewöhnen muss. Es ist nicht so leicht mit solchen lncentives, wie man neuhochdeutsch sagt, tatsächlich umzugehen. Aus den Erfahrungen, die somit aus einem ersten Durchgang gewonnen werden; wird man lernen können, weitere Ergebnisse und weitere Schritte entwickeln und bereit sein- dies ist ein wesentliches Element von Qualitätsmanagement -, innerhalb eines Prozesses zu lernen. So, wie ich die Diskussion im Ausschuss verstanden habe, ist das auch die Intention der Antragsteller. ·
Es ist beabsichtigt, mit der Einführung von Leistungsprämien im kommenden Schuljahr anzufangen. Die Prämienvergabe
soll sich dabei an 5 % der in Frage kommenden Beamten orientieren. Die Prämie selbstsoll im Normalfall2 500 DM, im Ausnahmefall3.000 DM betragen. Dabei wird, um das Ganze tatsächlich handhabbar und für das Qualitätsmanagement nutzbar zu machen, die Entscheidung, wer in einer Schule eine solche Prämie erhalten soll, weitgehend an die Schulleiterinnen und·Schulleiter delegiert werden. Hierfür sollen ihnen die entsprechenden Kompetenzen im Rahmen einer Rechtsverordnut1g übertragen werden.
Es wird aus meiner Sicht keinen Kriterienkatalog geben, aber es muss transparent erfolgen. Kriterien formaler Art würden sicher der Vfelfältigkeit des Engagements und der Qualifizie
rung von Lehrerinnen und Lehrern vor Ort abträglich sein, wenn man sie in ein Raster fasst, weil in jedem Fall in diesen Punkten ein überdurchschnittliches Engagement und Befähigung in der unterrichtlichen Tätigkeit sowieso vorauszusetzen sind.
Ich bin der Überzeugung, dass mit angemessenem Aufwand ein transparentes Verfahren in enger Abstimmung mit den Betroffenen vor Ort gefunden wird.
CDU-Fraktio~ im Hinblick auf die Belastung von. Lehrerinnen und Lehrern durch Gewalt an Schulen anfügen. Auch diese Frage kann in das Qualitätsmanag-ement einbezogen wer
krete Selbstformulierung dieser Aufgabenstellung für die einzelne Schule und ihre unterschiedlichen Voraussetzungen, mit diesem Problem konfrontiert zu werden, lösbar sein.
Diese Frage muss also so gelöSt werden. Dazu gehören die Fragen: Wie geht man mit Gewalt um? Wie verhindert man Gewalt? Wie gestalten wir Werteerziehung an unserer Schu· le? Die Angebote an Lehrkräfte urid Schulen im Hinblick auf die Präventionsarbeit sind von der Landesregierung seit 1994 kontinuierlich verstärkt worden. Dies betrifft sowotil Gewaltprävention als unterrichtliche ~ls auch schulbezogene Aufgabe und Gewalt als therapeutische Aufgabe, die auch eine be
Ziel der weiteren Arbeit ist die BündeJung verschiedener Präventionsansätze, sowohl gegen Drogen, gegen Gewalt und Kriminalität als auch gegen Extremismus, für die in den beiden Haushaltsjahren 2000 bzw. 2001 mehr als 5 Millionen DM zur Verfügung stehen.
Die Schule muss sich immer wieder neuen Herausforderungen stellen. Hierzu gehören neben der Globalisierung derzeit sicher auch Umbruchsituationen im Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen, für deren Bewältigung sie Hilfen brauchen. Die meisten Lehrkräfte sind auch bestrebt, auf Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen einzugehen, auch wenn ihnen dies von Schülerinnen und Schülern und biswei-. Jen leider auch von Eitern nicht immer leicht gemacht wird. Die Landesregierung erkennt ausdrücklich das riesige Enga. gement, die großen Verdienste; die L~hrerinnen und Lehrer in diesem Zusammenhang haben; an.
Herr Lelle, Sie brauchen gar nicht in diese Richtung zu nicken, sondern ich will gern das aufgreifen, was Sie vorhin gesagt haben. Ich muss feststellen, dass ich es als ausgesprochen unfair ansehe, dass Sie die bösartige Unterstellung, sowohl der Ministerpräsident als auch meine Kollegin Frau Götte würden
von.,den faulen Lehrern" sprechen und damit einen gesamten Berufsstand disqualifiz(eren, hier wieder aufgegriffen ha
(Lelle, CDU: Habe ich so etwas gesagt,·. Herr Minister?- Staatsministerin Dr. Götte: Haben Sie behauptet!)
Sie wissen selbst, dass dies nicht wahr sein kann. Herr Lelle, um überhaupt keine Missverständnisse aufkommen zu las
sen, will ich es aus meiner Sicht formulieren. Ich weiß, dass es fleißige und faule Minister gibt. Ich weiß, dass es fleißige und faule Hochschullehrer gibt. Ich vermute allerdings nur, dass es fleißige und faule Abgeordnete gibt. Ich muss dem Rechnung tragen,
dass es eine große Wahrscheinlichkeit gibt, dass diese Aufteilung auch bei Lehrerinnen und Lehrern vorhanden ist und nur dies einen verantwortungsvollen Umgang mit dieser Ver_. antwortung ermöglicht.
Selbst der offenste Minister hat Geheimnisse, die er tief in seiner Brust verbergen wird, da er abhängig Beschäftigter ist.
ligten einen Diskurs darüber zu beginnen, was notwendig ist, damit alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit erhalten, ihre Fähigkeiten zu entfalten, frei und ungehemmt zu lernen, ihre Kräfte zu erproben und ihre Menschenrechte wahrnehmen zu können. Die bisher vorliegenden Rückmeldungen aus den Schulen zeigen, dass sich viele schon auf den Weg gemacht haben und diese Aktion als Unterstützung ihrer eigenen Bemühungen begrüßen.
So greifen Ziele der Qualitätsoffensive, nämlich das Lernen zu fördern, und Präventionsmaßnahmen gegen Gewalt, Drogen und Extremismus-eng ineinander.
Ich komme zu dem letzten Punkt. Meine Überzeugung ist es, im Rahmen des Qualitätsmanagements ist es auch notwendig, dass man sich über den erreichten Leistungsstandard von Schülerinnen und Schülern im Bereich kognitiver Kompetenzen Gewissheit verschafft. Dies gilt für die einzelne Klasse, für die einzelne Schule, aber auch fürdas gesamte Land. Dazu sind nach meiner Auffassung landesweite, nationale und in_ternationale Tests sinnvolle und hilfreiche Instrumente. Ich. freue mich, dass dieses offensichtlich von dem gesamten Ple
Am 31. Mai haben, wie bekannt, alle 8. Schulklassen mit Ausnahme der Sonderschulen den so genannten MARKUS-Test in Mathematik gemacht. Ich will in diesem Zusammenhang noch einmal auf den Antrag der CDU-Fraktion Zur-Auswer
tung der Ergebnisse eingehen. Herr Lelle, mich wundert, dass Sietrotz der vielfachen öffentlichen Äußerungen meinerseits immer noch nicht über Rückmeldungen und Informationen wissen, wer was erfährt. Diese Erhebung umfasst viel mehr als einen reinen Mathematiktest. Von Anfang an war klar, dass für eine faire Beurteilung-der in den Schulen erzielten Testergebnisse eine zusätzliche Erhebung der Kontext- und Prozessvariablen vorzusehen· ist. Diese Form der Koppelung von Testergebnissen im Fach Mathematik mit konkreten Fra
, gen zum Schulumfeld der -einzelnen Schule und ähnlicher Dinge ist einmalig und bringt natürlich Konsequenzen für die Auswertung mit sich.
Es ist klar, es wird einen Gesamtbericht. für das Land geben, der auch Aussagen zu den Ergebnissen der einzelne-n Schularten bzw. BildungsgäQge machen wird. Aber viel wichtiger uhd sinnvoller ist es, dass der einzelne Lehrer und die einzelne Lehrerin Rückmeldungen über die Ergebnisse der einzelnen Klassen erhält. Jede einzelne Klasse wird ihr Ergebnis erhalten, weil sie nur so tatsächlich erfährt, was in ihrem Unterricht gut und was nicht so gut war. Dann kann man Konse- · quenzen ziehen, sowohl im eigenen Unterricht als auch zusammen mit den Fachkollegen in der gemeinsamen Planung für die einzelne Schule; denn es muss eine konzertierte Aktion werden.
Das war und ist Sinn und Zweck dieser Untersuchung, Dafür wird es im Herbst, wenn die Ergebnisse den Klassen und Schulen zurückgemeldet werden, direkte Unterstützung und Moderatoren in den Schulen und durch regionale Veranstaltungen geben.
Ich weiß nicht, ob Ihnen bewusst ist, dass diese Landesregierung selbst ein Risiko ganz in dem Sinne eingegangen ist, wie es hier formuliert worden ist. Wir wisse·n nicht, wie das Ergebnis sein-wird. Wir wissen vor allen Dingen durch den Zusam· menhang mit deri Kontextuntersuchungen nicht, ob möglicherweise tatsächlich belegt wird, dass Rahmenbedingurigen, die die Landesregierung im Qualitätsmanagement verantworten muss, auch zu verantworten sind. Das kann einen ganz entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass individuelle Unterschiede zum Tragen kommen. Dies muss in der Konse
Der Antrag der CDU-Fraktion ist daher unnötig und überflüssig, weil er in seiner Begründung einerseits Unte·rstellungen enthält, die jeglicher Grundlage entbehren und darin andererseits zum wied~rholten Male lediglich zum Ausdru:k kommen soll, dass unterschwellig die· Leistungsfähigkeit der Integrierten Gesamtschule infrage gestellt wird. Lassen wir es auf
uns zukommen. Im Übrigen hat die Landesregierung im Rahmen der Antwort auf die Kleine Anfrage von- Herrn Dr. Enders im Marz alles Nötige dazu gesagt.
Grundsatz ist manches von dem, was Sie fordern, im Antrag der Koalitionsfraktionen enthalten, mehr Selbstständigkeit für die einzelne Schule; interne und externe Evaluation und ähnliche Dinge mehr. Ich meine nur, Sie gehen in einigen wesentlichen Punkten den falschen Weg. Durch die Einrichtung von neuen Gremien, wie einem von Ihnen geforderten Schulforum, oder durch das von oben verordnete Erstellen eines Schulprogramms werden wir keine Qualitätsverbesserung erzielen. Man kann nicht auf der einen Seite mehr Selbstständigkeit für die Schulen fordern, gleichzeitig auf der anderen Seite wollen, dass der Schulalltag in Einzelheiten stärker ver