Protocol of the Session on June 15, 2000

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Staatsminister Prof. Dr. Zöllner: Sollen wir einen Numerus clausus einführen?)

-Ich rede nicht über den Numerus clausus.

Mit dem, was Sie vorhin vorgetragen haben, haben Sie sich an einigen Fragestellungen vorbeigemogelt. Herr Dr. Schmidt. hat gesagt, dass sich die SPD-Fraktion für die Erhaltung des Wirtschaftsinfqrmatikstudiengangs in Trier einsetzen werde.

Ich bin der Meinung, dass wir alle dazu beitragen müssen.

Wir thematisieren heute nicht die Zahl der Studierenden ·im

. Informatik- und Multimediabereich, also die Ausbildungsund Studienmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz. Darüber haben wir bereits gesprochen. An der derzeit geführten Greencard-Diskussion ist erkennbar, dass das noch unter dem tatsächlichen Bedarf liegt.

Wir haben heute zur Diskussion gestellt, ob die Mittelzuweisungen zu den Universitäten und Ihre Ankündigung von zehn. neuen Studiengängen ein Standard ist, den Sie ~eiterhin hal

ten können. Dazu habe ich nicht viel von Ihnen gehört, Herr Zöllner. Ausgewichen sind Sie, als Sie ausführten, dass Sie nicht beabsichtigten, einen Numerus clausus einzuführen.

Das haben wir auch nicht gefordert, sondern wir haben ge

fordert, dem steigenden Bedarf an solchen Studiengängen bei jungen Menschen, die sich in diesem Bereich qualifizieren wollen, mit einer steigenden Anzahl von Studienangeboten im Land zu begegnen. Gleichzeitig muss mit dem steigEmden Studienangebot auch ein steigendes Qualitätsniveau einhergehen, das eine Ausbildung attraktiv macht und einen Abschluss verleihen kann, der attraktiv für dasspätere Berufsle

ben ist.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

·Meine Dame~ und Herren, Herr Zöllner, das steht natürlich

im Zusammenhang mit den Mittelzuweisungen

(Glocke des Präsi~enten)

und der Art und Weise, wie Sie über das Personalbemes

sungskonzept Mittel an die Hochschulen zuweisen und mit

hilfe eines Personalbemessungskonzepts Studiengänge, die

im Aufbau sind und noch nicht mit so großen Studierendenzahlen versehen sind, in der Mittelzuweisung und in· der ln

teressenvertretung innerhalb einer Universität benachteiligen. Das ist unser Thema. Wir fordern weiteres, echtes Engagement dieser Landesregierung.

(Beifall des BÜNDNI_S 90/DIE GRÜNEN)

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Ich erteile Herrn Abgeordneten Dr. Schmidtdas Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für uns Sozialdemokraten ist lnfor":~atik eine Leitwissenschaft. Es ist völlig un

strittig, dass diese Wissenschaft in den nächsten Jahren in Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt weiter an Bedeutung gewinnen wird. Deshalbmüssen und werden wir die Studienund Ausbildungsplätze sowie die Forschüngskapazitäten in Rheinland-Pfalzweiter quantitativ und qualitativ ausbauen.

· Wir begrüßen ausdrücklich das Programm der Bundesregie

rung und werden die Landesregierung bitten, sich daran zu beteiligen und die dafür notwendigen Komplementärmittel zur Verfügung zu stellen. Wir befürworten eine weitere Ausweitung der Kapazitäten, vor allen Dingen im Fachhochschulbereich. Ich verweise darauf, dass Gespräche stattfinden und fast abgeschlosse":: sind..

Im Bereich d·er digitalen Studien an der Fachhochschule Kaiserslautern, Standort Zweibrücken, werden sich die Stu

dienanfängerzahlen verdoppeln. Wenn das nichts ist, verstehe ich die Welt nicht"mehr. ·

Selbstverständlich müssen wir Wert auf die Nachwuchsförderung legen, damit wir nicht in einigen Jahren Man~j"ei an fehlenden Hochschullehrern in diesem Bere.ich haben. Es ist eine permanente Au~gabe des Qualitätsmanagements, verehrte Frau Thomas- Herr Dahm weiß das alles-, die Studiengänge ständig zu modernisieren, zu ev~luieren und effizienter zu gestalten.

An dieser Stelle spreche ich einen Dank an die Hochschulen aus. Es gibt einige Hochschulen, die ihre Labors inzwischen rund um die Uhr betreiben. Das ist keine Selbstverständlichkeit..

Bezüglich der qualitativen Maßnahmen verweise ich auf eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Fachhochschule.Kaiserslautern und der SAP. An dieser Stelle wird deutlich, dass die Qualität und die Praxisori.entierung bezüglich des notwendigen Bedarfs vereinbart-Wird und den Studierenden insgesamt zugute kommt.

Ich verweise darauf, dass· wir be~ondere Aufmerksamkeit auf

die· Schulen, an denen eine Basis gelegt wird, legen werden. Der Anfang ist gemacht, wenn wir davon ausgehen, dass bis zum Ende des Jahres alle Schulen mit PCs ausgestattet sind und einen Internetanschluss bekommen

(Glocke' des Präsidente.n)

und wir dann in einer großartigen Aktion die Lehrer qualifizieren. Das wird im Herbst mit der Schulung von 5 000 Lehre

rinnen und Lehrern nicht abgeschlossen sein, sondern muss natürlich fortgesetzt werden.

Herr Minister, Sie haben unsere Unterstützung in Ihren weiteren Bemühung.en.

Vielen Dank.

(Beifall der SPD)

Ich erteile der Abgeordneten Frau Kohnle-Gros das Wort..

Ich will noch einmal das verdeutlichen, was ich vorhin gesagt habe. Die Konzepte für Personal- und Mittelzuweisungen werden von den Hochschulen, weil sie es nicht anders können, heruntergerechnet. Es werden Kriterien erarbeitet, wie diese herunterbrechen können. Was bleibt den Hochschulen anderes Obrig, als sich überwiegend an das zu halten, was das Land vorgegeben hat, nämlich an den Studierendenzahlen,. der Zahl der Abgänger und Promotionen und an der Drittmit

teleinwerbung festzuhalten.

. ln diesem Fall betrifft das lior allen Dingen diejenigen Univer

sitäten und Fachbereiche, die technische Studiengänge und Diplomstudiengänge für Ingenieure anbieten, weil sie das Problem der zurückgehenden Studierendenzahlen und damit auch das Problem der zurückgehenden Promotionen usw. ha

ben. Das tut weh.

Das Herunterbrechen bedeutet bei den 71er-Mitteln, dass das sofort in diesem Haushaltspl

reits darauf hin'gewiesen, dass die Mittel zusätzlich gekürzt worden sind. Sie sind nicht nur neu verteilt, sondern auch zusätzlich gekürzt worden. ln Mainz geht es vor allen Dingen um Stellen von wissenschaftlichen Hilfskräften, die im be