Protocol of the Session on June 15, 2000

(Creutzmann, F.D.P.: Hört! Hört!)

Ich denke, das sind eindrucksvolle Zahlen, die im Gesamtzusammenhang dokumentieren, dass die"Entwicklung weitergeht. Aufgrund dieser Zahlen- auch von den Anfängerzahlen kann man Vergleichbares sagen; von 601 im vorletzten Wintersemester sind wir auf 701 im letzten gekommen - gehen wir davon aus, dass auch im kommenden Wintersemester ei

ne Steigerung von etwa 50 % der Anfängerzahlen erreicht werden kann. Das ist der Gesamtzusammenhang, und natürlich ist die Materie etwas kompliziert:r geworden. Da haben Sie Recht. Wir reden von der Autonomie der Hochschulen. Wir haben - das ist von allen Fraktionen mitgetragen war~ den - auch die Mittel stärker globalisiert, und die Eigenverantwortung liegt bei den Hochschulen. NatÜrlich ist es für die Presse interessant, wenn die eine oder andere Hochschule möglicherweise auch darauf aufmerksam macht, dass das alles nicht so ganz einfach ist und die Mittel nicht zu üppig sind und sie dann zu Entscheidungen und Äußerungen kommt,

die Sie jetzt zitiert haben.

(Zuruf der Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich sage Ihnen, all das, was Sie hier dargestellt haben, sind nac

türlieh inneruniversitäre Prozesse. Aber diese Landesregierung und auch die sie tragenden ·Fraktionen von SPD und

F.D.P. geben sich damit nicht zufri~den. Natürlich finden Gespräche statt. Ich kann Ihnen heute sagen, in Trier wird der neue Studiengang weitergeführt. Es ist auch daran gedacht,

noch eine zweite Professur bei den Medienwissenschaften mit anzubinden. Es wird keinen Numerus clausus geben, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD)

Es gibt übrigens an allen Universitäten und Fachhochschulen ·

dieses Landes bei den informatikorientierten Studiengängen

keinen Numerus clausus. Das ist anders als in vielen Regionen der Bundesrepublik Deutschland.

(Beifall des Abg. Kuhn, F.D.P.)

Was haben wir? Ich möchte noch etwas zur Analyse sagen.

Das Spektrum. der Studiengänge hat sich erweitert. Wir ha. bendurchgängig interessante Differenzierungen, die anwendungsorientiert sind. Wir haben übrigens auch immer mehr Studiengänge mit integrierten lnformatikteilen, die gar nicht aufgeführt werden. Wir haben inzwischen bei den Fernstudiengängen - in Kaiserslautern sind es allein 1 000 von über.8 000 Studenten, das muss man sich einmal vorstellen, mit einem hohen Anteil auch in diesen Bereichen- und im Bereich der wissenschaftlichen Weiterbildung an unseren Hochschulen- ich bitte das alles auch insgesamt zu sehen- zahlreiche Angebote, die hochinteressant sind. Wir haben eine Software-Akademie. Wir haben Forschungseinrichtungen mit diesem Schwerpunkt, die relativ neu in diesem Land, aber sehr erfolgreich sind.

Insgesamt haben I(Vir die Studien- und auch die Ausbildungsgänge in Rheinland-Pfalz.weiterentwickelt, und sie werden auf qualitativ hohem Niveau in einem. rasanten Tempo yveiter ?teigen.

Nun haben wir mit der Greencard-Diskussiori einen erfreuli

chen Ansturm -so will ich es durchaus einmal formulieren auf diese Studiengänge. Es hat sich in den letzten Wochen und Monaten ein Wandel vollzogen, der,dazu geführt hat,

dasses-wie gesagt- an einigen Hochschulen jetzt eng wird. ln Rheinland-Pfalz haben wir Wege gefunden. Frau Kollegin

Thomas, Sie wissen, es geht nicht nur um die 71 er-Mittel. Wir haben zum Beispiel im kommenden Haushalt diesen lnnova

tionsfonds. Das sind zentrale Mittel.· Da werden wir den

Hochschulen natürlith auch helfen.

Die Situation in Rheinland-Pfalz- ich will das gar nicht verhehlen- ist aber auch angespan':lt. Wir Sozialdemokraten stehen dafür, dass wir in diesem Bereich auch wehere zusätzliche·Studiengänge brauchen. Wir Vl(erden sie vor allen Dingen.. an den Fachhochschulen, wo in den letzten Jahren schon eine ganze Menge geschehen ist, weiter ausbauen.

Ich will auch einmal ein Dankeschön an unsere. Hochschulen sagen.

(Glocke des Präsidenten)

Es ist beispiellos-sbwill ich es. einmal formulieren-, wie Pro

fessoren, Rechenzentrumsleiter in kürzester Zeit zusammen mit Vertretern der schulischen Serviceeinrichtung ein anspruchsvolles Weiterbildungsprogramm für unsere Lehrkräfte an den Schulen entwickelt haben. ln 350 Kursen werden·im

Herbst Tausende von Lehrern weiter qua I ifiziert werden. Die Hochschulen werden dafür ihre Computerlabore und wissen

schaftlichen Mitarbeiter mit zur Verfügung stellen. Ich denke, das soll an dieser Stelle auch einmal erwähnt werden. Es geht

nicht um Peanuts, sondern-Wir sind bemüht, gemeinsam mit der Landesregierung einen großen Schub zu initiieren.

Danke schön.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Für die CDU-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Frau Kohnle-Gros das W~rt.

Herr· Präsident, meine Damen und Herren! Was ist passiert? Die GRÜNEN haben zwei Fälle aufgegriffen, die durch die Presse gegangen sind. Es gibt allerdings noch weitere. Das will ich hier an dieser Stelle sagen. Wir stehen vor der Situation, dass wir eine Konzepti?n der Landesregierung jetzt in ihrer Umsetzung erleben. Die Hochschulen beschäftigen sich seit Monaten in zahllosen Sitzungen. mit zahllosen Professoren und Mitarbeitern der Hochschulen mit zwei Dingen, die hier besch_lossen worden sind, n-ämlich dem Personal- und dem Mittelbemessungskonzept.. Diese beiden Dinge sind von ihrer Grundüberlegung her vielleicht gar nicht so falsch.

(Kuhn, F.D.P.: Richtig!)

Es ist die Frage, wie man Stellen und Mittel an die Ho~hschu len des Landes sachgerecht verteilt.

(Böhr, CDU:_Jawqhl!)

Man könnte sich vorstellen, dass man das so macht, dass man sich. eine ·Analyse vorn'immt, was an den Hochschulen gebraucht wird und was man dann.sachgerechterweise zu ver

Meine Damen und Herren, das ist hier allerdings gerade nicht

passiert. Wir haben erlebt, dass ein Mittel- und Personalbemessungskonzept mit den bereits vorhandenen Mitteln und Personalstellen erarbeitet worden ist, das heißt, die Dinge, die da waren, sind in einem Sinn umverteilt worden, der jetzt

Auswir~u'ngen zeigt. Zwei Beispiele sind genannt. Es ist so, dass zu keinem Zeitpunkt gefragt worden ist, was denn sachgerecht wäre?

Herr Kollege'Dr. Schmidt, es ist zu keinem Zeitpunkt auch darauf abgestellt worden, ~oYas die Universitäten und Fachhochschulen dieses Landes.mit dem Geld leisten müssen, das·

sie zur Verfügung haben. Das heißt, wir haben das Problem,

dass keine Aufgabenkritik in dem Sinn vorgenommen worden ist und Mittel zugewiesen worden sind, die nur vorhanden waren, aber nicht neu belegt worden sind. Diese Gelder

- das kommt hinzu - sind im neuen Haushalt 2000/2001 zusätzlich gekürzt worden. Das heißt, wir haben bei den 71 er

Mitteln, die auch Frau Thomas erwähnt hat, in den letzten Jahren Kürzungen bis zu 20% erlebt.

Wenn Sie sich noch einmal die Haushaltsanlage anschauen, die ich bei den Haushaltsberatungim