Protocol of the Session on June 15, 2000

aministerratssitzung sein, die am Dienstag in der Berufsbildenden Schule in Mainz stattfand. Es wurde an diesem Ort auch nicht über den unerträglich hohen Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen gesprochen, sondern über die Ak

tualisierung des so genannten Aktionsplans Multimedia. Ge

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rade eine solche Ministerratssitzung macht deutlich, dass es um mehr Schein als Sein geht.

Einerseits propagieren die Vertreter der Landesregierung, allen voran der Wirtschaftsminister Bauckhage und der Wissen

schaftsminister Z

wissen, die Meldungen lauten:.. Trierer Wirtschaftsinformatik bedroht" oder.,Inder statt Trierer Studenten" oder bezogen auf die Universität Mainz.,Kein Geldfür Computerstudenten".

Hintergrund dieser Pressemeldungen ist offensichtlich die Tatsache, dass zumindest an den beiden Universitäten in Mainz und Trier die Studienmöglichkeiten in den Fachberei- · chen Mathematik und Informatik durch beabsichtigte Streichungen von Personalstellen für Wissenschaftler und Wissen

schaftlerinnen stark eingeschränkt oder gar nicht weiter ausgebaut werden sollen. So sollen an der Universität Trier im Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaften, Mathema

tik und Informatik bis Ende 2003 rund 38 Stellen, davon allein acht in der Informatik, abgebaut werden. So·plant die Universität, keine neuen Studierenden im kommenden Winterse

mester in den erst seit zwei Jahren existierenden Studiengang aufzunehmen.

Meine Damen und Herren, vor dem Hintergrund de-r Greencard-Diskussion und ihrer Lobpreisungen der Leistungen der Landesregierung in diesen Monaten ist doch eine solche Meldung beispiellos.

(Vereinzelt Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie bleibt nicht allein;·denn an der Universität Mainz sollen

im F;achbereich Mathematik, an dem gerade ein Studiengang Informatik im Aufbau begriffen ist und nachdem Herr Wirt

schaftsminister Bauckhage schriftlich und per Brief seinen

Kollegen aufgefordert hat, nach Planung der Universitätsleitung rund 35 Stellen für Wissenschaftlerinnen gestrichen werden. Das entspricht ungefähr 60% der Stellen des Fachbereichs.

Verschärft wird diese Situation noch dadurch, dass nach dem Mittelbemessungskonzept von Herrn Zöllner die Mittel aus der Titelgruppe 71, Forschung und Lehre, um 55% gekürzt werden sollen, das heißt, man nimmt diesem Studiengang, der im Aufbau begriffen ist, eigentlich das Fundament weg, um überhaupt ausgebaut zu werden und nach vorne zu kommen.

Meine Damen und Herren, was die Fachwelt davon-hält,

mÖchte ich Ihnen an einem Zitat von Herrn Professor Ulrich

Guhl dokumentieren,_ er ist Sprecher der Wirtschaftsinformatik der Bonner Gesellschaft für Informatik. Er stellt zu Recht

fest: Das ist pervers. Wer jetzt Stellen in der Wirtschaftsinformat-ik abbauen will, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Genau das muss die Landesregierung sich auf i~re Fahnen schreiben lassen.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Beifall von Staatsminister Professor Dr. Zöllner)

-Gut, Herr Zöllner, wenn Sie applaudieren. Ich hoffe, Sie kön

nen danach auch noch mehr präsentieren.

Ich möchte Sie zitieren, was Sie am 29. März in diesem Hause gesagt haben, als unsere Fraktion zum ersten Mal di_ese Aus

bildungsplatzsituation und Studiensituation in Rheinland

Pfalz im lT-Bereich zur Sprache gebracht hat. Sie haben ge

sagt: ln diesem Fall kann ich aber mit Stolz sagen, dass es nicht allein die Leistung der Landesregierung ist, die rheinland-pfälzischen Hochschulen haben sich dieser Heraus

forderung gestellt. -Also im IT-Bereich mehr zu machen. Ich

habe Ihnen gerade die Planungen der Universitäten genannt. Dann sagen Sie: Es ist richtig, dass in anderen Bundesländern relevante Studiengänge geschlossen wurden. Vor diesem Hintergrund - das ist die Realität in Rheinland-Pfalz, so der Minister im M~rz - haben die rheinland-pfälzischen Hoch

schulen insgesamt zehn neue Studiengänge im Bereich der Fachhochschulen und Universitäten in cjen letzten fünf Jahren eingerichtet.

(Glocke des Präsidenten)

Herr Zöllner, heute stehen Sie Vor einem Scherbenhaufen die

ser vollmundigen Ankündigungen. Wir erwa·rten von Ihnen

Vorschläge, wie Sie sich aktiv einklinken wollen und sich nicht

· hinter den Universitätsleitungen verstecken wollen nach dem Motto.. um die Mittelverteilung kümmere ich mich nicht, und ich mische mich nicht ein".

. Vielen Dank.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für die SPD-Fra_ktion erteile ich Herrn Abgeordneten Dr. Schmidt das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Verehrte Frau Kol

legin Thomas, mit Schlagzeilen, die Sie aufgegriffen haben, versuchen Sie hier eine Panikstimmung zu installieren, die

völlig verkennt- aber ich halte Ihnen-das zugute; denn nicht der Kollege Dahm hat heute hier geredet, sondern Sie-, dass

Sie möglicherweise noch nicht intensiv in die Materie eingestiegen sind.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach, Herr Schmidt!- Creutzmann, F.D.P.: Wie immer!)

Meine Damen und Herren, die Studienplatzzahlen in den ln

formatikstudiengängen steigen in Rheinland-Pfalz seit 1997/1998 wieder kontinuierlich an, nachdem Anfang der Neunzigerjahre vor allen Dingen wegen der damals schlech

ten Arbe.itsmarktlage und warnender Prognosen der Industrie die Anfängerzahlen in der Informatik bis auf die Hälfte zurückgegangen waren und eigentlich bis vor zweieinhalb Jahren so dahindümpelten. Im Wintersemester 1997/1998 hatten ·wir 4 600 Studierende, und wir sind im Wintersemester 1999/2000 bei 5 474 gelandet.

(Creutzmann, F.D.P.: Hört! Hört!)