Ich möchte jedoch gleich vorab der Kollegin Frau Kiltz für die
antragstellende Fraktion sagen, Rheinland-Pfalz wird nicht
Münster und Oldenburg im Radwegenetz, damit das schon
(Zuruf der Abg. Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezüglich des zu beratenden Antrags kann mqn schlicht und
einfacti sagen, die Landesregierung hat bisher in diesem Be
. reich ihre Aufgaben gemacht.
(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein!)
Die Landesregierung hat Beachtliches dabei geleistet.
Meine Damen und Herren, die Gesamtlänge entlang der klas
sifizierten Straßen beträgt 1 330 Kilometer. Allein. seit 1990
wurden Radwege mit einer Gesamtlä-nge von weiteren
290 Kilometern neu gebaut. Wir meirien, dieses hervorragen
de Radwegenetz.ist in der Tat nicht nur ein Angebot für Rad
sportler, sondern steilt auch eine BereiCherung für den Rad
tourismus im Land dar, wobei besonders erfreulich ist, dass
dieses Angebot allenthalb-;n von Radsportlern' und vom Rad
tourismus hervorragend angenommen wird.
Mit dem Ausbau des Radwegenetzes im Rahmen eines inte
grierten Tourismuskonzepts ist uns- das darf man mit Stolz und mit Fug und Recht sagen- einwichtiger Beitrag zur Stei
gerung des Wirtschaftszweigs Tourismus gelungen, der länderweit seinesgleichen sucht.
Ich möchte entgegen der kritischen Anmerkung der Kollegin
yom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen, wir müssen sehr wohl
bei Ihrem Antrag auf die Anträge von SPD und F.D.P. ·Bezug
nehmen, die unlängst- behandelt. wurden, und noch einmal
darauf hinweisen, dass diese Landesregierung durch den
Wirtschafts- und Verkehrsminister beim Radwegebau im Rah
men der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Beachtli
ches und Wesentliches geleistet hat.
Meine Damen und Herren, im Übrigen ist uns allen bekannt,
dass auch in diesem Bereich Wirtschaftspolitik betrieben wurde. So können und konnten beispielsweise Bauern- und Win
zerhöfe sowie die örtliche Gastronomie entlang dieser Rad
wegestrecken zusätzliche Einnahmequellen erschließen, in
dem sie so pfiffig waren, diese Marktnischen zu erkennen.
Die Festlegung auf einen Maßnahmenkatalog, wie dies die
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihremAntrag fordert,
ist unseres Erachtens weder erforderlich noch sinnvoll. statt
dessen eher kontraproduktiv.
Ich denke, die Landesregierung ist bemüht, die im Haushalt
eingestellten Mittel konsequent zu nutzen..Das. wurde uns
auch bei den Beratungen der übrigen Anträge im Wirt
schaftsausschuss ausführlich bestätigt.
Meine Damen und Herren, ich möchte nur ein Beispiel dessen
ansprechen, was die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch
die separate Beratung ihres Antrags noch einmal herausstel
len möchte. Es ist gelungen, als eine besondere Maßnahme
die Nutzung von stillgelegten Bahntrassen als Radwege aus