Von vielen, mit denen ich gesprochen habe, die auch an verantwortlicher und leitender Position sind, wurde gesagt: Es fehlt vielen Mitarbeitern an Konzepten, an Qualitätszielen.
Im Prinzip wissen die Mitarbeiter.nicht genau, woran sie sich orientieren müssen. Es fehlt auch an einem modernen Behördenmanagement.
Wenn man beim Behördenmanagement, wenn man bei einer Modernisierung der Landesverwaltung darauf setzt und glaubt- das war etwas, was Sie immer so schön versteckt ge
dass die Motoren für eine Modernisierung der Behörden dadurch gegeben sind, dass man auf politische Beamtenstellen
Parteikollegen setzt, die ihre anderen Ämter verloren haben - das haben sie getan, schauen Sie es sich in einzelnen Bereichen an-, dann erkennt man, was Ihr Modernisierungsbegriff ist. Sie bleiben beim alten, bei der Parteibuchwirtschaft.
Sehr geehrter Herr Präsdient, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Landesgesetz zur Reform und Neuorganisa
tion der Landesverwaltung ist am 1. Januar 2000 in Kraft getreten und nicht am 1. Januar 1998, wie man vielleicht vermuten könnte, wenn man diese Debatte verfolgt.
Ich habe Folgendes getan: Ich habe nach rund 100 Tagen keine Bilanz über den Erfolg oder Misserfolg dieser Reform gezogen, sondern meine Absicht war, nach diesem genannten Zeitablauf festzustellen, wo es Probleme gibt, wo es Nachsteuerungsbedarf gibt. Ich denke, man wäre fehl am Platz, wenn man das nicht in dieser Form machen würde.
Herr Abgeordneter Schmitt, Chaos, Offenbarungseid, Luftnummern- Sie haben sehr lautstark und sehr aufgeregt hier agiert. Das zeigt mir eigentlich, dass wir auf dem rich~igen Wegsind. '
folgreiche Reform werden wird. Das ist von dieser Stelle wiederholt zum Ausdruck gebracht worden. Ich möchte auch betonen, dass über den Erfolg der Reform erst nach einem etwas längeren Zeitablauf ein Urteil gebildet werden kann. Ich
ser Stelle aus betont, wenn wir Schwachstellen erkennen; wenn wir die Notwendigkeit sehen, nachzusteuern, gegebe
Wir sind fest davon überzeugt, dass wir mit der Realisierung unseres ehrgeizigen Projekts' einen weiteren wichtigen Schritt getan haben, um den Wirtschaftsstandort RheinlandPfalz maßgeblich zu stärken und den Bürgerinnen und Bür
gern,_ den Kunden unserer Verwaltung, eine moderne, leistungsfähige und sparsame Verwaltung zur Verfügung zu
Ich weiß, dass die Neuorganisation der Landesverwaltung auch nach den ersten 100 Tagen mittlerweil~ sind es ein paar Tage mehr - von einigen immer noch kritisch gesehen wird, so auch hier. Insbesondere wird die Situation einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgegriffen und eine globale Kritik geäußert. Die von den Gegnern der Reform darge
dingt. Leider wird immer noch in Verkennung der tatsächlich ' geschaffenen Strukturen pauschale Kritik geäußert und damit Misstrauen geschaffen. Die Kritiker setzen sich aus welchen Gründen auch immer nicht mit dem funktionalen An- · satzder Reform auseinander, übersehen die Aufgabenkon
zentration und Aufgabenbündelung, unterschlagen die VorOrt-Präsenz der Außenstellen in den Aufgabenfeldern mit regionalen Bezügen und erkennen vor allem nicht die optimier- · te IT-Ausstattung. Wir haben jahrelang über die Reform geredet. Diese Ausstattung hat erst Sinn gemacht, als klar war, wohin. die Reise geht. Ich erinnere daran, dass das Gesetz im Oktober verabschiedet wurde.
Eine so tiefgreifende Veränderung der Organisationsstrukturen bringt die von Anfang an gesehenen Anlaufschwierig~ei
ten mit sich. Ich habe persönlich daraus nie einen Hehl gemacht. Ich habe bei jeder Gelegenheit auch darauf hingewiesen: Der Erfolg der Reform kann nicht nach Ablauf von drei bis vier Monaten und an den für jeden verständlichen Problemen in der Anfangsphase gemessen werden.
Meine Damen und Herren, es steht jedoch fest, die neuen'Behörden funktionieren nach kürzest!;!r Zeit schon weitaus bes- ·
Bis auf wenige Fälle, insbesondere im Bereich der Schulverwaltung, sind bisher an mich keine nennenswerten Beschwerden herangetragen worden. Wir begegnen den Anfangsschwierigkeiten durch personelle und organisatorische Maß
nahmen, durch Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern insbesondere in der ADD in Trier, durch Bereitstellung der EDV, durch Schulungen der Bediensteten, durch Schaffung zusätzlicher Büroräume. So gehört die in Trier zunächst gegebene räumliche Enge mit dem Einzug in das ehemalige !HK-Gebäude am Kor~markt auch bereits der Vergangenheit an. Weiter sind die Reorganisation der zentralen Dienste und die vielfältigen Informationsveranstaltungen zu nennen.
Ferner wurden insgesamt in den Direktionen und in weiteren 16 Dienststellen bzw. Gebäuden 98 000 Meter Kabel und 3 000 neue Anschlüsse gelegt und in den Direktionen völlig
Server installiert. Für 41 Dienststellen bzw. Außenstellen wurden insgesamt 1 530 PCs mit Internetzugang und 520 Netzund Arbeitsplatzdrucker eingerichtet. Weitere 450 PCs folgen noch in diesem Monat. Mehr als 1 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden entsprechend geschult.
baut, Einzelfragen geklärt, Un!;!benheiten geglättet, Missverständnisse ausgeräumt und Vorurteile abgebaut. Nach einer geraumen Zeit wird bei einer solch grundlegenden Reform auch noch ein gewisser Nachsteuerungsbedarf gegeben sein, dem ich mich nicht verschließen werde, wenn sich die Notwendigkeiten aufzeigen werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, grundsätzlich erlebe ich eine positive Grundeinstellung bei den Beschäftigten. Die Folgen der von der Landesregierung immer wieder zugesicherten Sozialverträglichkeit, die letztlich auch im Gesetz ihren Niederschlag gefunden 'hat, führt gerade in der ADD Trier zu temporären personellen Defiziten. Bis. Juli dieses Jah
res. werden alle notwendigen Neueinsteilungen vollzogen sein. Dies wird deshalb bis Juli erfolgen, weil wir den Abgängern von Mayen die Chance eröffnen wollten, einen festen Arbeitsplatz zu erhalten. ·Ich denke, auch dies kann man nachvollziehen.
Ich appelliere noch einmal an alle, Verständnis für die Bediensteten aufzubringen, die einen Aufgabenwechsel mitgemacht haben, und ihnen auch eine gewisse Einarbeitungszeit zuzugestehen. Ich bin mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern selbstverständlich im ständigen Dialog, auch mit den Direktionen und Personalvertretungen, um so schnell wie möglich die zweifelsfrei jetzt schon vorhandene Funktionsfähigkeit der Verwaltung in den Direktionen weiter zu verbessern.
Herr Staatssekretär Dr. Theilen wird bis zur Sommerpause alle Direktionen aufsuchen Des Weiteren werden Personalge