sehr, weil ich weiß, dass Herr Bracht versucht, mit sehr viel Substanz Politik zu machen, und sich stark im Straßenbau en- _ gagiert.
-tig fordern, die Neuverschuldung zu senken. Nur, we'nn jemand sagt, es musse_ irgendwann irgendetwas pa~sieren,
Nun zu Ihnen, t-i(m Rieth. Was Sie sich hier erlaubt haben, war schon eine Beleidigung der rhefnland-pfälzischen BOrgerinnen und Burger. Sie haben gesagt, es sei ein Wohn- und Schlafland.
Meine Damen und Herren, in diesem Land gibt es seit 1994 eine WC)chsende Zahl an ErWerbstätigen. Im Bund ist von 1994 bis1997 dieErwerbstätigenzahl gesunken. -
(Zuruf des Abg. Dr. Altherr, CDU} -He-rr Altherr, wir können uns jetzt noch ein bisschen darOber unterhalten, warum Sie im Zug -stehe~. (Zuruf des Abg. Anheuser, CDU)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, nun sage ich ·noch einmal etwas zu derspannenden Frage der ExistenzgrO-nduri
gen. Ich habe es am Mittwoch schon einmal erklärt. ln den letzten sechs Jahren sind in Rheinleind-Pfalz saldiert im Durchschnitt 9 000 neue Existenzen entstanden.
(Rieth, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das wissen wir! -_ Wer dann von einem Schlaf- und Wohnfand spricht; der belei- digt die Burgerinnen und Burger, die in diesem Land fleißig sind, und der lebt in-'einer anderen Welt, als wir es bisher wahrnehmen können~ Das ist doch die Tatsache, Herr Rieth. Daran mussenSie sich gewöhnen, (Beifall bei F.D.P. und SPD)
Ihr Lie~lingsking istdas auch nicht, Herr Bauckhage, da unterscheiden Sie sich von Ihrem Vorgänger!)
-Nun-passen Sie einmal auf, Frau Thomas. Hinter Ihrer Argumentation steckt nicht die betriebswirtschaftliche Seite, dahinter steckt in Wahrheit Ihre negative Einstellung gegenOber modernerTechnologie. Das istdoch das Problem.
(Beifall der F.D.P.- Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das sagen Sie! - _ Zuruf des Abg. Rieth, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Se~t 1991 konnte dasiMM allein ca: 390 Forschungs- und Entwicklungsaufträge aus der Industrie erledigen. Mit der Einrichtung des IMM wurde in Rheinland-Pfalzdie Basis geschaf
fen, di~ Möglichkeiten der industriellen Umsetzung der Mikrotechnik fur bestehende Firmen im Land zu eröffnen und zu verbessern sowie Firmengrundungen in diesen -Branchen erst zu ermöglichen. In -dEm letzten Jah(en haben_ sich ca. zehn Mitarbeiter des IMM mit sechs Firmen ausgegrundet, also selbstständig gemacht.
Herr Minister, teilen Sie meine Auffassung, dass im Rahmen von Projektförderungen, die das IMM großzügig vom Wirt
rungen, die das IMM großzügig vom Wirtschaftsministerium erhält und die immer mit dem Titel "Forschungsförderung" überschrieben werden, die Finanzierung von Messeständen nichts zu suchen hat? Es sind aber drei Titel, die Sie in der Antwort auf meine Kleine Anfrage genannt haben und die zu beträchtlichen Summen führen.
Das 'ist ohne Frage so. Es ist aber auch dabei wie im richtigen Leben. Wenn niemand weiß, dass.es in Rheinland-Pfalz ein. IMM Qibt, dann wird. es auch nicht arbeiten können. Sie müs
Eine Vielzahl großer und mittelstän9ischer rheinland-pfälzischer Firmen konnte durc;h Kooperationsprojekte mit dem IMM innovative.Projekte entwickeln und erfolgreich am Markt einführen. Ich könnte jetzt noch eine·ganze Menge dazu sagen. Klar ist auch, es ist ein Forschungsinstitut, und zwar auf höch~tem technischem Niveau.
Klar ist auch, dass keine betriebswirtschaftliehen Grundlagen angestellt werden könnenwie in anderen Fällen.
es als Grundlage für die derzeitige Diskussion der Gehälter der Sparkassendirektoren und der Verwaltungsräte ange
zeit richtigerweise sagten, wir werden die Verantwortung dorthin verlagern, wo si.e hingehört, nämlich in die Verwaltungsräte. Das hat auch nichts damit zu t!Jn, dass ein Stück
Leistung belohnt werden muss. Hier geht man derzeit in einer- (Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dem werden Tür und Tor geöffnet!)
-- Art und Weise mit dem. Instrument um, das nicht ganz verantwortungsvoll ist. Das ist ganz klar. Das hat auch nichts da
mit zu tun, dass '!lan ein Gesetz hat, nach· dem die Verantwortung unten ist, sondern hier sieht man, dass oben im Verband.eine Marschrichtung eingezont werden soll, die man so nicht stehen lassen kann.