Meine Damen und Herren, wenn wir gerade bei der Kultur sind, lassen Sie mich einige Anmerkungen machen. Ich sehe durchaus positive Ansätze, zum Beispiel für die zukunftsperspektiven, der Umbau des IVJeisterhauses in Engers für die Landesmusikakademie. Dort wollen 1(Vir 2,5 Millionen DM in den nächsten vier Jahren investieren: Dieses Thema gehört
natürlich auch wieder unter die Rubrik: Belastungen für die zukünftigen. Haushaltsjahre. _Wir haben auch für die Jahre 2002 und 2003 schon Vorhaben, die dann von vorrherein den Gestaltungsspielraum einengen. Das Gleiche gilt :für die Vorbereitung des Antrags an die UNESCO für das Weltkulturerbe Mittelrhein. Dort sollen zwölfeinhalb Millionen DM in fünf Jahren investiert werden.
(Vereinzelt Beif~ll bei der CDU) Es gilt auch, in gewisser Weise das Hohe Lied der Kulturstiftungen zu singen, die unab_hängig von der Haushaltssituation - das ist gerade in der gegenwärtigen Situation besonders wichtig --Mittel zur Verfügung stellen, die aber eher vom gegenwärtigen Zinsniveau abhängig sind. Die Transparenz gegenüber dem Parlament ist verbessert worden, das gestehe ich gern zu. Was nach wie vor äer Kritik unterliegt, ist die Fra ge der Mitwirkung des Parlaments b~i der Verteilung der Mittel. Hier hatsich bis heute nichts bewegt. (Vereinzelt Beifall bei der CDU)
Es bleiben noch andere offene Fragen, zum Beispiel die Z~ kunft des Harnbacher Schlosses. Es bleibt auch eine weitere Kritik zumindest beim Dauerthema Arp-Museum, diese Kette von Pleiten, Pech und Pannen. Wir haben darüber im Dezember schon eine Debatte geführt, deswegen will ich nichts wiederholen. Aber einen Punkt muss ich noch herausarbeiten.
300 000 DM sind im J:laushalt für das Jahr 200!) als Vorlaufkosten für das Arp-Museum eingeplant. Das..ist-sozusagen der Rest der vertraglich vereinbarten 1,5 Millionen DM. Die Frage
stellt sich doch: Gilt denn diese Zusage auch noch für die abgespeckte Form des Museums, nämlich '(ür den Bahnhofsaus
bau? Selbst wenn man diese Frage bejaht, stellt sich eine neue Frage: W!'!lchen Sinn macht ein Ansatz im Einzelplan 20 von jeweils 2 Millionen DM~ zur "Verzinsung des der Kultur-. stiftung nach zuzuführendem Stiftungskapitals von 50 Millio
. Im Ausschuss gab es eine Fülle von Unklarheiten im Ministerium über den Beginn der Zahlung- im Jahr 2000 oder 2001? -; über den Adr~ssaten- ist es die Stiftung Rolandseck, ist es die Kulturstiftung?- und die Form. Eine "gedachte" Rendite eines "geistig" angelegten Kapitals wurde dort formuliert, also·
-Passus zu zitieren, er ist nämlich kabarettreit Es wird nicht vorhandenes Kapital sozusag_en aktiviert. Dies wirft nicht vorhandene Zinsen für den Betrieb eines noch nicht vorhande-· nen Museums ab. Das ist eine wirklich virtuelle oder, soll ich besser sagen, wirre Welt!
Meine Damen und Herren, Fakt ist, die Rahmenvereinbarung sieht vor, dass das Land 50 Millionen DM Stiftungskapital be
reitStellt und die Erträge dann für den Betrieb des neuen ArpMuseums, also des Meier-Baus zur Verfügung stellt. Deswe- gen müssten Verhandlungen mit der Arp-Stiftung aufgenommen werden. Was gilt denn für die Ersatzlösung Bahnhof Rolandseck? ~ibt es dann Oberhaupt noch eine ~erpflich
- Doch, Frau Ministerin, im Vertrag steht der Meier-Bau. Ich habe es extra noch einmal nachgelesen. Bitte tun Sie das auch.
-wenn noch eine Verpflichtung besteht, dann stellt sich doch die Frage: In welcher Höhe?-, nachdem wir nur noch ein prittel der Ausstellungsfläche von der ursprünglichen Konzep~ tion her haben. Falls ja, von welchem Zeitpunkt an entstehen diese Betriebskosten? Do~h sicher nicht_im Jahr 2000, wenn noch nicht einmal mit der Sanierung des Bahnhofs begonnen worden ist. Deswegen haben wir auch den Antrag auf Streichung dieser Mittel im Jahr 2000 u!'ld aufdie Reduzierung auf die Hälfte im- Jahre 2001 gestellt. Meine Damen und Herren, diese 3 Millionen DM sind in einem anderen Schwerp1,1nkt,
sentlich besser angelegt, nämlich beim Thema "Tagespflege", auf das meine Kolleginnen Frau Hammer und Frau Granold aus der Sicht der Familien- und der-Frauenpolitik eingehen werden. Ich glaube, ich brauche es nicht eigens zu formulieren. Wir lehnen diesen Haushalt des Ministerium-s für _Kultur, Jugend, Familie und Frauen ab.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, ich habe nach langen Jahren hier im Parlament einen kulturpolitischen Kollegen als Mitstreiter ein Stück verloren. Ich 6edaue
genheit die w~nigen Engag.ierten waren, die in diesem Hause Kultur als wichtiges ernst zu nehmendes Thema immer wie-. der vorl;mgetrieben haben-, dass ausgerechnet Sie heute am Beispiel der Musikschulen eigentlich einen Kulturbegriff darlegen, derfür mich unverständlich ist. Wenn Sie ausgerechnet auch als besonders Engagierter im Verband der Musikschulen sich darüber mokieren, dass im Haushalt klargestellt wird,
dass· das Engagement für Kultur im Musikbereich durchaus auch eine Gemeinschaftsaufgabe des Landes und der Kom
Sie.haben immerhin erwähnt, dass wir mit dem ymbau des Meisterhauses in diesem Haushalt zusätzliche Mittel für die
sen· Bereich und die Qualitätsst\'!igerung in diesem Bereich einsetzen, Aber Sie müssen sich wirklich einmal überlegen, ob es nicht an der Zeit wäre, den Kommunen klarzumachen, dass es nicht nur zu ihren Aufgaben gehört, sich um Abwasser oder sonstige Dinge zu kümmern, sondern dass Kultur Bestandteil ihres Engagements vor Ort sein muss. Ich glaupe,
Meine Damen und Herren, in meinem Wahlkreis wohnt ein Maler mit seiner Lebe.nsgefährtin und Partnerin, den ich außerordentlich bewundere und achte. Er heißt K. 0. Götz. ·Er hat in seinem neuesten Buch "Erinnerungen 75 bis 99" unter anderem, geschrieben: "Die Spuren; die wir Maler auf dieser Welt hinterlassen, sind so wichtig oder so unwichtig l(lfie die Moränen, die ein Gletscher auf seiner eisigen Wanderung hinterlässt."
Wenn dies für die Malerei zutrifft, dann gilt es ebenfalls für alle anderen Sparten der Kunst. Für mich stellt sich die Frage - das muss ich mich nach Ihrem Vortrag besonaers fragen -: Gilt dies eigentlich auch für die Politik in dem Maße, wie es vielleicht-nötig ist?- ·
Deswegen möchte ich 1-)eute nichtden Versuch unternehmen,.. das zu loben und hervorzuheben, wa~ wir in diesem Land besonders seit 1991 verstärkt für die Kultur tun. Ich möchte auch nicht auf die vielen Entwicklungen hinweisen, die wir in· dieser Zeit erlebt haben und auch weiterhin erleben. Ich
möchte lediglich an einem Beispiel verdeutlichen, dass das· Engagement für Kultur weitergehen muss, dass es die veränderten Bedingungen. beachten muss und dass wir neue Pflänzchen entwickeln müssen; denn Kultur findetstatt.
Es gibt eine wunderschöne Überschrift in einer Zeitung vom 28. Dezember die lautet: ,:Der Sehnsuchtsblick der Dichter· nach Mainz". Es war auch.ein Pfänzchen, als wir 1991 ange
fangen haben. Lite·ratur fand eigentlich nur im Stillen statt, und sie. wurde-belächelt. Aber die Lite.ratur hat sich heute zu einem außerordentlich starken Gewächs gemausert: Es gibt Literaturpreise, ein aktives. Literaturbüro, das Künstlerhaus Edenkoben usw. Wir haben diese Wege in jedem Haushalt begleitet und Mittel zur.Verfügung gestellt.
Das Gleiche gilt im Übrigen auch für Bibliotheken, die zum Teil ein bisschen angestaubt in diesem Lande unbeachtet ihr. Dasein gefristet haben. Auch dort h~ben wir in den vergan
geneo Jahren durch einen ·Impuls, durch das Sonderprogramm "Büchereien und neue Medien", wieder etwas in den Vordergrund gerückt und· klargemacht, in diesem.Bereich gibt es eigene Krafte und eigene Entwicklungen, und es muss nicht immer mit Rie.sensummen verbunden sein.
Aber in der Politik gilt eben in besonderem Maße: Ausruhen können wir uns eigentlich nicht leisten.- Wie geht es also mit der Kultur weiter? Was gibt es in diesem Bereich Neues zu entdecken? Was bietetsich an?
Ich behaupte einmal, die Sehnsucht der Rheinland-Pfälzer, die Sehnsucht von uns, nach Zukunft hat auch im Kulturbe
reich immer und direkt etwas mit Medien zu tun. Meine Damen und Herren, die Förderung der Kultur findet in unserem Haushalt heute wieder einmal ohne Kürzungen statt. Das.ist nicht selbstverständlich, aber absolut erfreulich. Wir haben einen Bereich, clen es noch zu entdecken gilt und bei dem ich mit Recht darauf hinweise, dass es sich im Augenblick_yielleicht noch um ein Stiefkind handelt. Ich spreche von der Filmkultur.