„… der Initiativkreis hatte – wie der Name ausdrückt – zunächst nur die selbstgewählte Aufgabenstellung, dass eine F125 auf den Namen NRW getauft wird. Mehr gab es nicht zu tun. Dazu bestand in engem Kontakt mit der Staatskanzlei unter MP Rüttgers und vielen NRWPolitikern, damals u. a. der Bundesfinanzminister Steinbrück, Kontakt zum Inspekteur, damals Admiral Nolting, und dem BMVg. Das Ziel der Namensvergabe wurde erreicht. (…)
Der Initiativkreis ist auch „in der Marine“ bekannt, konkret aktuell im Marinekommando beim Inspekteur, beim 4. Fregattengeschwader usw. Warum diese Info nicht an die Lürssenwerft ging zwecks Einladung zum Brennbeginn, ist leider nicht mehr zu klären, wohl vielleicht erklärlich mit den gewaltigen Umwälzungen bei der Marine. Da ist einiges auch bei der Einladung an Frau Kraft schiefgelaufen. Deutlich, für die Einladung war die Werft zuständig!
Tja, zu der Frage, wann ein Freundeskreis sinnvoll ist, kann man nur sagen, wann allerspätestens, also zur Taufe. Die Frage ist aber deutlich schwieriger, als sie auf den ersten Blick erscheint. Wer ist der Partner und damit Ansprechpartner eines FK? Nach den letzten vorhandenen Informationen zu dem Mehrbesatzungskonzept gibt es drei Besatzungen, die sich ein Schiff teilen sollen. Gehört der FK – wie ich immer sage – zum Blech, also zu dem eigentli
So weit, so gut. Ich habe mich bemüht, ein bisschen im Internet gesurft und festgestellt, wer den Kommentar im „Seefahrerblog“ geschrieben hat. Das war Diplom-Ingenieur Winfried Nowara aus Kamen. Er hat alles angeleiert und dafür gesorgt, dass die Fregatte den Namen bekommt. Mit ihm habe ich dann telefoniert. Er hat gesagt: Klar machen wir einen Freundeskreis. Wir sind auf dem Weg, haben aber noch ein bisschen Zeit. Erst für 2014 ist der Stapellauf geplant, die Indienststellung für 2017.
Dann habe ich Peter Gross angerufen und ihn auf seinen Blog angesprochen: Es gibt doch einen Initiativkreis. Im „Seefahrerblog“ kann man sich in der Maske registrieren lassen, wenn man dem Freundeskreis beitreten möchte. Das ist komisch, denn eigentlich gibt es doch den Initiativkreis. Die wollen auch Freundeskreis werden. Sie rufen auf und kritisieren. Können Sie nicht mal zusammenkommen? – Er hat gesagt: Ja, gerne. Mittlerweile haben sich 35 Personen gemeldet. Ich will gar keine Konkurrenz sein. Ich habe das nur mitbekommen und den Initiativkreis im Internet nicht gefunden. Den gibt es zwar, aber er hat keine Webseite.
Dann wollte ich etwas Gutes tun und die beiden zusammenführen. Das habe ich gemacht. Wir haben schön – Wunder der Technik – miteinander telefoniert, und man hat sich ausgetauscht. Herr Nowara und Herr Gross vom „Seefahrerblog“ waren sich einig, dass die Sache mit der Einladung schiefgelaufen ist. Das hing mit der Marineumstrukturierung, der Werft, der Kurzfristigkeit zusammen. Es war ein Kommunikationsproblem und hat überhaupt keine politische Bedeutung. Ich glaube, der Freundeskreis ist auf einem guten Weg.
Sie rufen in Ihrem Antrag auf, die Patenschaft mit Leben zu füllen. Das wird die Landesregierung ganz sicher tun. Die Patenschaft besteht schon. Der Landtag unterstützt Bestrebungen, einen Freundeskreis „Fregatte Nordrhein-Westfalen“ zu initiieren. Ich glaube, ich habe dargestellt, dass wir unseren Beitrag geleistet haben. Insofern alles gut. Im Ausschuss werden wir sehen, was es noch alles zu bereden gibt. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen soll die Patenschaft für eine neue Fregatte der Bundesmarine übernehmen. Man fragt sich auf den ersten Blick, was Nordrhein-Westfalen tatsächlich mit der Marine zu tun hat. Die Grenzen unseres Landes sind doch einige Seemeilen von den Küsten entfernt. Wir ha
ben bei uns noch nicht einmal Ebbe und Flut, allenfalls kommt einmal ein wenig Hochwasser den Rhein herunter. Warum soll dann ein Binnenland die Patenschaft für ein Hochseeschiff der Marine übernehmen?
Man könnte es sich einfach machen und nur auf gewisse Traditionen verweisen. Schließlich sind – die Kollegen haben es dankenswerterweise schon zum Ausdruck gebracht – etliche Städte in unserem Bundesland Paten der Marine – angefangen bei der Stadt Bonn für den gleichnamigen Einsatzgruppenversorger über Datteln für das Minenjagdboot „Datteln“ bis hin zu Wesel für das Tenderschiff „Rhein“. – Wer noch tiefer in die Thematik einsteigen möchte, dem empfehle ich die aktuelle Ausstellung im Stadtmuseum in Köln, die das gerade präsentiert: Das erste Schiff mit dem Namen „Köln“ lief bereits vor über 100 Jahren vom Stapel. Das letzte Schiff, die Fregatte „Köln V“, wurde kürzlich ausgemustert.
Aber Tradition, meine Damen und Herren, sollte nicht der alleinige Grund sein, die Patenschaft für ein Schiff der Marine zu übernehmen. Ebenfalls wird es nicht reichen, eine „Nordrhein-Westfalen“ nur deshalb zu wollen, weil bereits eine Fregatte „Niedersachsen“, eine andere „Baden-Württemberg“ heißt und es zahlreiche andere Schiffe und Boote mit Ländernamen gibt.
Vielmehr sollten wir uns fragen, warum diese Art von Verbindung über Patenschaften heutzutage wichtiger ist denn je. Hierbei geht es vor allen Dingen um Fragen von Identität, Verbundenheit und von Solidarität.
Ebenso wie Patenschaften unter Personen dienen auch Patenschaften mit der Bundeswehr dazu, die Freundschaft einer Gemeinde oder eines Bundeslandes mit der jeweiligen Einheit der Streitkräfte zum Ausdruck zu bringen. Sie fördern das vitale Interesse, den Bezug der Gesellschaft zu unseren Soldaten zu verstärken und die Akzeptanz der Bundeswehr in der Bevölkerung zu erhöhen. Das gilt auch für uns in besonderem Maße, denn unsere Soldatinnen und Soldaten sind etwas Besonderes, sind Bürgerinnen und Bürger in Uniform der Bundeswehr als einer Parlamentsarmee.
Genau dieses gesellschaftspolitische Verständnis für die Streitkräfte unseres Staates kann eben hervorragend dadurch zum Ausdruck gebracht werden, dass Einheiten der Bundeswehr eben nicht nur nach früheren Militärs benannt werden, sondern mit Stolz die Namen unserer Bundesländer, Städte oder Gemeinden tragen.
Die Bundeswehr befindet sich aktuell im größten Umbruch ihrer Geschichte. Wir Deutsche wollen weiterhin in Frieden und Freiheit leben, fest eingebettet in ein transatlantisches und europäisches System von Sicherheit und Zusammenarbeit. Wir verlangen von unseren Streitkräften die Bewältigung
internationaler Konflikte und Krisen einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus. Wir verlangen den Schutz Deutschlands und unserer Bündnispartner, und wir verlangen – soweit es die Verfassung erlaubt – subsidiäre Hilfeleistung im In- und Ausland wie etwa bei großen Naturkatastrophen.
Die Schiffe des neuen Typs F125 sind vor allem für friedensstabilisierende Einsätze im Verbund mit Kräften befreundeter Staaten vorgesehen. Sie sind prädestiniert für die ständigen maritimen Einsatzverbände der NATO sowie für Operationen wie „ACTIVE ENDEAVOUR“, „UNIFIL“ oder „ATALANTA“ am Horn von Afrika. Das sind allesamt Einsätze mit großen Herausforderungen und erheblichen Belastungen für die Soldatinnen und Soldaten.
Umso mehr können wir Nordrhein-Westfalen unsere Unterstützung und Solidarität auch dadurch sichtbar machen, dass wir „Nordrhein-Westfalen“ als Namen für ein Schiff begrüßen und die Patenschaft übernehmen.
Liebe Kollegen, um einer Patenschaft auch in der Praxis gerecht zu werden, wird es an der Marine und den Bürgern unseres Landes liegen, dies mit Leben zu füllen. Wie die Erfahrung zeigt, nehmen die Marine und ihre Paten gerne die Unterstützung durch sogenannte Freundeskreise in Anspruch. Herr Engstfeld, Sie haben dazu ausreichend recherchiert. Wunderbar, das bringt die ganze Sache nach vorne. Ich bin mir sicher, dass es dazu einen regen Austausch geben wird.
Ebenfalls begrüße ich den Vorschlag, dass die amtierende Landtagspräsidentin/der amtierende Landtagspräsident die Schirmherrschaft dieses Freundeskreises übernimmt. Dann wäre ich übrigens etwas beruhigter, was das Einladungsmanagement betrifft, das sicher noch optimierungswürdig ist. Ich hoffe, die Ministerpräsidentin wird die Taufe des Schiffes dann nicht versäumen.
Vielen Dank, Herr Präsident und „Ahoi“! Ein solches maritimes Wort darf ich als Pirat natürlich benutzen. Wir Piraten sollten einen solchen Antrag, der sich um Fregatten dreht, natürlich toll finden. Aber ich frage mich: Ist der Antrag wirklich gut durchdacht?
Als Land Nordrhein-Westfalen eine solche Patenschaft zu haben, ist toll. Das finden wir gut. Der Name ist Anerkennung für die Soldaten. Das ist auch toll. Herr Golland und Herr Marquardt haben beide ausgeführt, um was für tolle Schiffe es sich handelt und was die alles können. Vielen Dank für diese Belehrung. Das ist auch ganz toll!
Die Menschen und die Anerkennung für die Menschen sind wichtig. Aber einen solchen Antrag wie den hier halten wir für ziemlich unwichtig.
Ich möchte die CDU fragen, ob sie den Unterschied zwischen dem Feststellen einer Tatsache einerseits und einem Beschluss andererseits erkannt hat. Der Landtag soll beschließen, dass die Namensgebung gut ist für das Land, seine Menschen und die politischen Repräsentanten. – Toll, das kann also ein Landtag einfach so beschließen! Ich hatte bisher gelernt, dass das entweder so ist oder nicht. Entweder ist eine Sache gut, oder sie ist nicht gut.
Ich habe zu dem Thema eine Umfrage gemacht, weil ich absolut nicht wusste, was ich sagen soll. Ich habe einfach nach Argumenten gesucht. Die Umfrage ist ein paar Tage lang gelaufen. Ich möchte das Zitat bringen, das – wie ich glaube – die Piratenmeinung, die Meinung der Basis und Bürger – jeder konnte sich beteiligen – am besten widerspiegelt. Das Zitat lautet: „Das Beste, was man mit Kriegsschiffen machen kann, ist das, was die Deutsche Marine mit ihren Schiffen in Scapa Flow gemacht hat.“
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung findet gut, dass die CDU mit diesem Antrag zum Ausdruck bringt, dass auch sie für die Übernahme dieser Patenschaft ist. Das anerkennen wir.
Ich fand die Entwicklung der sicherheitspolitischen Diskussion jenseits des hiesigen Parlaments bemerkenswert. Denn dass die Grünen einmal im nordrhein-westfälischen Landtag dokumentieren, dass sie eine Marinekameradschaft begründet haben, hätte ich mir vor einem Jahr schwer vorstellen können.
aber ich habe Verständnis für die Kameradinnen und Kameraden, die auf kleineren Schiffen – wir haben heute auch kleinere Haushalte – fahren müssen.
auf einige Entwicklungen hinweisen. Wir hatten eine gute Tradition bei Patenschaften. Johannes Rau selbst hat großen Wert darauf gelegt, beispielsweise die Patenschaft zum damaligen Zerstörer Mölders mit Leben zu füllen. Er hat bei einem Besuch in Kiel, dem Heimathafen dieses Schiffes, diesem Schiff als Einheit ein Fahnenband verliehen. Er hat also auch eine höchst repräsentative traditionelle Verbindung zum Ausdruck gebracht und gelebt, was das damalige Parlament beschlossen hatte.
Deshalb finden wir den Ansatz wichtig, nicht zu überlegen, worin in der Sprache der Prospekte der Lürssen-Werft das taktische Vermögen dieser Schiffe liegt. Ich will Ihnen mahnend mit auf den Weg geben: Das war jetzt die Kiellegung. Das hat wenig mit Kielholen zu tun, sondern mehr mit der Sektsteuer.
Das hat der Kollege Schneider zu Recht in Erinnerung gebracht. Denn die Sektsteuer war einmal die Finanzierungsquelle für die Marine.
Die Kiellegung sagt noch nichts über den Stapellauf und die Indienstsetzung. Denn die letzten Indienstsetzungen einer Kriegsschiffklasse waren ganz neue Korvetten, die einen hochtrabend formulierten taktisch-strategischen Auftrag erfüllen sollten.