Protocol of the Session on June 9, 2016

Die Redezeit.

Ich bin auch stolz darauf, dass wir 6.000 Stellen geschaffen haben. Im Nachtrag werden wieder 529 Stellen ausgewiesen, die Sie nämlich gar nicht haben wollen.

Die Redezeit, Frau Kollegin.

Allein für die Grundschulen sind im letzten Jahr 2.800 neue Stellen geschaffen worden. Auch sind für die Grundschulen bis zum 19. Mai bereits 1.040 Neueinstellungen vorgenommen worden.

(Daniel Düngel [PIRATEN]: Das ist doch un- fassbar!)

Die Redezeit ist überschritten.

Die Personalausstattung der Grundschulen liegt bei 143 %.

(Zuruf von der CDU)

Meine Damen und Herren, Sie können das ja alles in Abrede stellen, aber die Zahlen sind vom Ministerium und auch vom Statistischen Landesamt geführt. Die Grundschulen haben in hohem Maße …

Frau Kollegin Hendricks!

… in dieser Legislaturperiode

(Daniel Düngel [PIRATEN]: Das ist doch un- fassbar!)

von unseren bildungspolitischen Maßnahmen profitiert.

Frau Kollegin Hendricks, die Redezeit ist erheblich überschritten.

Wir haben nicht nur 1.700 zusätzliche Stellen …

(Marc Olejak [PIRATEN]: Da kann man auch mal das Mikro ausmachen! – Beifall von der CDU)

Ja, wir haben profitiert. Wir haben auch Leitungszeit ins System hineingegeben,

(Marc Olejak [PIRATEN]: Das sind jetzt zwei Minuten!)

und wir haben 800 zusätzliche Stellen …

Frau Kollegin Hendricks, ich bitte Sie wirklich: Sie haben eine zweite Runde. Sonst muss ich Ihnen jetzt das Mikro abschalten.

(Beifall von der CDU, der FDP und den PIRATEN)

So, meine Damen und Herren, ich komme damit zum Schluss.

(Beifall von der CDU und der FDP)

Ich habe das gerade nicht gehört. Das liegt übrigens daran, dass Sie in einer undisziplinierten Art und Weise zu laut sind. Deshalb kann man bestimmte Dinge hier nicht hören.

(Lachen von der CDU – Zuruf von Josef Hovenjürgen [CDU] – Weitere Zurufe)

Meine Damen und Herren, ich komme damit zum Schluss. Wir werden die Gelegenheit haben, darüber weiter zu diskutieren.

(Beifall von der SPD und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Kollegin Hendricks. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt Frau Kollegin Beer. – Wir werden in der zweiten Runde darauf achten, dass alle großzügig behandelt werden, was die Überschreitung von Redezeiten angeht. Aber ich bitte um Verständnis dafür: Wenn die Redezeit erheblich überschritten ist, dann muss man auch ein bisschen stärker eingreifen. – Frau Kollegin Beer.

(Michele Marsching [PIRATEN]: Nächster Versuch!)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich bitte zuerst eine Vorbemerkung machen. Ja, in der Tat, es gibt eine Menge zu tun. Es gibt Ungerechtigkeiten, die angegangen werden müssen, Unwuchten im Schulsystem, die auch immer benannt wurden, die ich immer benannt habe.

Eine Unwucht will ich noch speziell aufrufen, weil wir heute zum Thema Grundschulen sprechen. Das ist unter anderem die Besoldung der Lehrkräfte in Grundschulen. Sie machen eine andere Arbeit als andere Lehrkräfte, aber diese ist nicht weniger wert und nicht weniger bedeutsam, ganz im Gegenteil. Mit der gleichen Ausbildungszeit ist der nächste Schritt auch fällig: die Anhebung der Besoldung für die Grundschullehrkräfte.

(Beifall von den GRÜNEN)

Ja, und auch die Grundschulleitungen haben eine bessere Besoldung verdient. Sie muss in einem der nächsten Schritte dann auch kommen. Das ist für uns zentral.

(Zuruf von Armin Laschet [CDU])

Aber es ist auch klar: Wir können finanztechnisch nicht alles auf einmal stemmen.

(Michele Marsching [PIRATEN]: Dann go! Ma- chen!)

Was wir schon in den letzten sechs Jahren Rot-Grün gestemmt haben, das ist eine enorme Investitionsleistung in Bildung in NRW.

(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)

Über 1,6 Milliarden € frisches Geld haben wir in den Kitabereich gegeben. Der Etat im Hochschulbereich ist um mehr als 2 Milliarden € verbessert, und das ist das Geld ohne die Qualitätsverbesserungsmittel, Stichwort Studiengebühren. Wir haben die Kommunen, die Sie in Ihrer Regierungszeit massiv geplündert haben, mit der Erhöhung der GFG- Mittel und im Stärkungspakt bis 2016 mit über 11 Milliarden € zusätzlich ausgestattet,

(Zuruf von Josef Hovenjürgen [CDU])

damit auch sie wieder in Bildung investieren können.

(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)

Wenn es um Bildungsausgaben in NRW geht, fehlen uns gerade die kommunalen Investitionen. Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht. Wir sind inzwischen bei mehr als 3,5 Milliarden €, die zusätzlich in die Schulen gegangen sind.

(Zuruf von Armin Laschet [CDU])

Herr Laschet, darin sind auch mehr als 1 Milliarde € für die Inklusion.

(Michele Marsching [PIRATEN]: Die gibt es doch gar nicht, hat Frau Hendricks gesagt!)

Übrigens sind es Sonderpädagoginnen, die wir in die Schule schicken, und nicht allein Sozialpädagoginnen in dem Bereich.

(Armin Laschet [CDU]: Sie hat gesagt, es gibt keine!)

Wenn Sie Interviews geben, dann wenigstens fachlich korrekt.

(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)

Innerhalb dieser 3,5 Milliarden € sind die Grundschulen immer als Erste dran gewesen. Das müssten eigentlich alle, die hier im Saal sitzen, auch wissen, wenn sie nicht die letzten sechs Jahre komplett verschlafen haben. Deshalb ist die Formulierung, die