Wir verfolgen dabei eine neue Förderstrategie. Im Rahmen einer neuen Cluster-Strategie haben wir insgesamt 16 Branchen identifiziert. Und zum ersten Mal gibt es auch ein Mediencluster NRW.
Im Haushalt 2008 – das fand ich sehr konsequent – gab es 300.000 € für die Geschäftsstelle eines Medienclusters. Das muss man sich merken. Diesen Haushaltsplanentwurf haben wir hier Ende 2007 beraten.
Im Februar 2008 gab es dann eine Pressemitteilung: Mediencluster geht jetzt auf den Weg – Staatskanzlei teilt mit.
Im Juni 2008 darf man Sie in der hervorragenden Fachzeitschrift des epd nachlesen – herzlichen Glückwunsch, epd, zum 60.! –: Projekt Mediencluster NRW steht.
Dann gibt es eine weitere Rede des Ministerpräsidenten vom 9. Juni 2008: Wir bauen ein Cluster speziell für die Medienbranche auf.
Im November 2008 teilt die Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie mit: Für das Cluster Medien läuft zurzeit die Vorbereitung für eine Inhousevergabe des Clustermanagements an die NRW.BANK.
Meine Damen und Herren, jetzt stehen wieder 300.000 € für das Management und 1 Million € für die Ausführung drin. Das haben Sie schon im letzten Jahr gehabt. Und was haben Sie gemacht? – Nichts haben Sie gemacht in der Medienpolitik in Nordrhein-Westfalen!
Es gibt eine schöne Hollywood-Produktion mit dem Titel: „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Dieser Film ist witzig. Er hat viele Pointen. Der Film, den Sie in der Düsseldorfer Staatskanzlei drehen, Herr Kollege Krautscheid, ist leider eine Tragödie, und die Geschichte geht leider für das Medienland Nordrhein-Westfalen nicht gut aus.
Herr Witzel, Sie müssen mir eines versprechen: Ich bitte sehr herzlich, dass Sie, wann immer Sie Regie führen, mich nie in Ihrem Theater besetzen werden, denn das könnte ich niemandem erzählen und würde es Ihnen als Regisseur ungerne zumuten.
Europa und Medien hat sich unglaublich gefreut, dass der Film „Der Vorleser“ für fünf Oscars nominiert wurde. Wir freuen uns auch und hoffen sehr, dass am 23. Februar in einer dieser fünf Kategorien der Film „Der Vorleser“ gewinnt. Warum freuen wir uns? – Wir freuen uns, weil es am Ende dann doch gelungen ist, Teile dieser Produktion – diese Produktion basiert ja auf einem sehr erfolgreichen Buch von Bernhard Schlink – hier in Nordrhein-Westfalen abzuwickeln.
Wem haben wir das vor allem zu verdanken? – Der Filmstiftung von Nordrhein-Westfalen! Mit dieser Filmstiftung gehen Sie seit 2005 nicht anständig um.
Das kann ich Ihnen deutlich machen. 2005 hatte die Filmstiftung einen Etat von mehr als 12 Millionen € aus dem Landeshaushalt. Dann sind Sie heruntergegangen. Heute gehen Sie in Ihrem neuen Vorschlag hoch um sage und schreibe 240.000 €, landen aber immer noch deutlich unter 10 Millionen €. Sie gehen mit diesem wichtigen Förderinstrument nicht anständig um und schmücken sich an dieser Stelle mit fremden Federn.
Was noch schlimmer ist, Herr Kollege Krautscheid: Was das Fördervolumen anbelangt, ist die NRWFilmförderung vor allem dank des Engagements des WDR, der immer seinen Anteil gehalten hat, auch wenn Sie gekürzt haben, die Nummer eins. Aber: NRW ist noch die Nummer eins. BerlinBrandenburg kratzt jetzt an der 30-Millionen-€Grenze. Pro Kopf hat Berlin-Brandenburg uns leider schon überholt; pro Kopf gerechnet sind wir nicht mehr die Nummer eins.
Da darf ich mit Genehmigung der Präsidentin für heute ein letztes Mal den Ministerpräsident zitieren. – Sagen Sie es bitte noch einmal laut?
Den ganz besonders gerne. – Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Dann habe ich jetzt auch nichts zu befürchten.
Also, wir sind bei der Filmförderung schon die Nummer zwei. Und wissen Sie, was der Ministerpräsident dazu sagt? Am 21. Juni 2008 ab 18 Uhr hat er auf dem Drachenfels in Königswinter zum Platz Nummer zwei Folgendes gesagt: „Wir wollen ganz nach vorne. Denn wir kennen die alte Fußballerweisheit von Erik Meijer: ‚Nichts ist scheißer als Platz zwei.’“
So weit der Ministerpräsident dieses Landes, und das sagt alles über Ihre Medienpolitik. – Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Eumann, ich glaube und hoffe für Sie, dass Sie das besser können als diese armselige Vorstellung, die Sie hier geliefert haben.
Das ist niveaulos, das ist herablassend. Da ist keine Strategie erkennbar, Sie sagen gar nicht, was Sie machen wollen. Sie zitieren hier zehn Minuten lustlos aus Papieren. Ich glaube, das kann jedes Ratsmitglied in der SPD-Fraktion besser, als Sie es hier vorgestellt haben.
Wir haben heute eigentlich einen freudigen Anlass. Am morgigen Tage können wir nämlich das einjährige Jubiläum unseres Medienministers feiern.
Er ist nun ein Jahr im Amt. Ich kann für meine Fraktion feststellen, dass er das ganz exzellent gemacht und viele Schwerpunkte der Medienpolitik gesetzt hat. Der erste Schwerpunkt, den man festhalten kann: So viel Geld hat es für Medienpolitik schon lange nicht mehr gegeben wie in diesem Jahr.
Ich möchte einige Schwerpunkte an dieser Stelle nennen. Der erste – und darauf hat der Kollege Eumann reflektiert – ist das Thema der Filmförderung. So viel Geld wie für die Filmförderung im letzten Jahr ausgegeben wurde, gab es noch nie in Nordrhein-Westfalen.
Natürlich haben wir nicht nur die Mittel der Filmstiftung erhöht. Da darf ich ganz ehrlich fragen: Sie hatten bisher immer noch eine Million in Ihren Luftanträgen übrig, jetzt sind es nur noch 300.000 €. Wo ist da die Strategie? – Lassen wir das!
Wir haben 10 Millionen € zusätzlich zur Verfügung gestellt, und zwar für die Filmförderung bei der NRW.BANK. Gap-Finanzierung nennt sich das Modell. Hinzu kommen die Modelle der Zwischenfinanzierung und der Risikoentlastung. Das sind wichtige Module. In der derzeitigen Finanzkrise ist es auch für Produzenten schwierig, Kredite zu bekommen, wenn man schon Unterschriften auf den Verträgen hat. Hier hilft die NRW.BANK, insbesondere über die Gap-Finanzierung, die Lücke zwischen der klassischen Filmförderung und den Verwertungsrechten, die am Ende stehen, zu schließen. Wir haben
Unser zweiter Schwerpunkt, den wir gebildet haben, sind Games. Es ist ein Schwerpunkt dieser Landesregierung gewesen, und es ist uns gelungen, die wichtigste Leitmesse, die Games Convention, als neue Messe nach Köln überzusiedeln. Es ist deshalb ein großer Erfolg, weil sich die Landesregierung sehr stark eingebracht hat: Der Minister sowie der Oberbürgermeister der Stadt Köln – dem hier der Dank gebührt – waren bei den verschiedensten Terminen dabei.
Die Games Convention hatte letztes Jahr in Leipzig alleine 200.000 Besucher. Mit den Möglichkeiten dieses tollen neuen Standortes in Köln und der hohen Bevölkerungsdichte wird es eine der wichtigsten Messen in Nordrhein-Westfalen werden und ein medienpolitisches Highlight für diesen Messestandort.
Herr Jarzombek, jetzt hat der Kollege auf den Knopf gedrückt. Würden Sie die Zwischenfrage zulassen?
Ich hatte schon gedrückt, als Sie noch über Ihr Missverständnis mit Blick auf die Filmförderung sprachen. Herr Kollege Jarzombek, können Sie mir denn sagen, nachdem Sie das so sehr gelobt haben, wie viele Akteure nicht die Filmförderung, sondern die Kredite der NRW.BANK in diesem Bereich in Anspruch genommen haben?
Ich füge an, dass ich Ihnen dazu gratuliere, dass Sie aus eigenem Interesse Ihre letzte Rede als medienpolitischer Sprecher der CDU zu einem Haushalt halten werden. – Herzlichen Glückwunsch, Herr Jarzombek!
Das nehme ich als großes Kompliment. Denn es sind zwei Dinge, für die Sie mich loben: Erstens sehen Sie es als sicher an, dass ich meinen Wahlkreis gegen Michael Müller gewinne. Das finde ich hervorragend. – Vielen Dank.