Vielen Dank, Herr Dr. Schmädeke. - Für Bündnis 90/Die Grünen hat sich Kollegin Miriam Staudte zu Wort gemeldet.
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Dr. Schmädeke, ich habe schon bei der Einbringung Ihres Antrags gesagt, wir begrüßen es grundsätzlich, dass Sie dieses Thema aufgreifen und die Förderung alter und seltener Nutztierrassen unterstützen wollen. In Ihrem ursprünglichen Antrag standen aber nicht wirklich ganz neue Sachen. Da gab es dann Formulierungen wie „weiter effektiv zu fördern“ oder „Zuchterhaltungsprämien … bekannter zu machen“. Na ja, gut. Und wenn etwas zur Gendatenbank beiträgt, soll man auch dabei unterstützt werden.
Wir haben dann eine schriftliche Anhörung durchgeführt, und zumindest wir Grüne haben auch Gespräche mit denjenigen gesucht, die in dem Bereich aktiv sind. Es kam eine ganze Menge an Anregungen, auch in den schriftlichen Stellungnahmen. Ich finde es immer ein bisschen schade, wenn davon gar nichts aufgegriffen wird. Die Leute investieren dafür Zeit und haben die Hoffnung und Erwartung, dass ihre Worte irgendwie Gehör finden. Da das nun wirklich ein Thema ist, bei dem man sich politisch eigentlich nicht in die Haare kriegen muss, haben wir die Hoffnung gehabt, dass Sie das eine oder andere aufnehmen.
Zu unserem Änderungsantrag: Sie haben ja die Punkte bereits genannt. Uns ist die institutionelle Förderung der Arche-Parks bzw. der Arche-Regionen so wichtig, weil uns ansonsten Wichtiges wegbricht. Viele von Ihnen kennen vielleicht Herrn Heckeroth, der sich über Jahre hinweg in dem Bereich eingesetzt hat, der unter Einsatz von viel Zeit und auch von eigenen Finanzmitteln herumgereist ist und der die kleinen Grüppchen der Hobbyhalterinnen und -halter besucht und beraten hat. Er geht aus seinem Ehrenamt nun wirklich in den Ruhestand. Es gibt eigentlich niemanden, von dem man verlangen kann, auch noch Zeit und Geld
mitzubringen, um diese Tätigkeit fortzusetzen. Deswegen haben wir gesagt, dass diese institutionelle Förderung für die Betreuung der Tierhalter wahnsinnig wichtig ist.
Ich begrüße es sehr, dass Sie sich nicht dagegen aussprechen, dass auch Tierarten wie die Thüringer Waldziege oder das Angler Sattelschwein, die vom Namen her nicht nach Niedersachsen gehören, künftig hier mit gefördert werden können. Ich glaube, wir müssen uns deutlich vor Augen führen, dass die Konzentration auf und das Denken in Ländergrenzen bei diesen kleinen Genpools, die es noch gibt, nicht leisten können. Es ist kontraproduktiv, wenn man nur in diesen Landeskategorien denkt und nur das und jenes fördert, aber nicht anderes. Gerade an den Landesgrenzen hat sich ja nach der Grenzöffnung auch einiges getan, z. B. was die Thüringer Waldziege angeht.
Der Punkt mit der Dunklen Biene ist uns wirklich sehr wichtig; denn die Dunkle Biene oder Heidebiene ist die einzige heimische - nördlich der Alpen - Honigbienenart. Sie kann sehr viele heimische Pflanzenarten besonders gut bestäuben. Deswegen ist es wichtig, dass sie erhalten wird. - Die Honigbiene erwähne ich hier, weil sie ja auch ein Nutztier ist. - In der Vergangenheit wurden die Bienen immer in Richtung Ertragsstärke und Friedfertigkeit gezüchtet, aber eben nicht in Richtung Robustheit. Es gibt z. B. Bienen, die sich gegenseitig von der Varroamilbe säubern. Das sind natürlich sehr wichtige Eigenschaften; sie müssen gefördert werden. Insofern würden wir uns freuen, wenn das vielleicht auch noch im Rahmen des Regierungshandelns Niederschlag fände.
Vielen Dank, Kollegin Staudte. - Jetzt hat sich Frau Kerstin Liebelt für die SPD-Fraktion zu Wort gemeldet.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen und Wochen stand das massenhafte Töten von männlichen Küken sehr im Fokus - sowohl in der Presse als auch bei den Verbraucherinnen und Verbrau
chern. Nahezu jeder - die Landwirte und natürlich auch wir als verantwortliche Politikerinnen und Politiker - hat sich dazu bekannt, dass diese Praxis schnellstmöglich abgeschafft werden soll. Aber wie ist es überhaupt zu einer solchen Praxis gekommen?
Die heile Welt, in der die Hühner im Garten gehalten werden, in der die jungen Hühner und Hähnchen geschlachtet und als Sonntagsbraten auf den Tisch kamen und in der man die alten Hühner noch als Suppenhuhn nutzte, sind natürlich lange vorbei. Die Landwirtschaft hat sich auf die sogenannten Hybridhühner verlegt und ist damit den Ansprüchen, die die Bevölkerung hatte, gerecht geworden. Die alten Hühnerrassen taugten natürlich nicht mehr dafür und drohten - und drohen leider immer noch - auszusterben.
Zum Glück besinnen wir uns heute wieder auf diese genetische Vielfalt. Den Erhalt seltener Nutztierrassen zu fördern, ist heute aktueller denn je. Schauen wir uns die Zahlen an! Noch 1981 waren nur 70 Haustierrassen als gefährdet angesehen, heute sind es mittlerweile 170 Rassen, die auf der Roten Liste der Gesellschaft zur Erhaltung alter und gefährdeter Haustierrassen - kurz GEH genannt - stehen.
„Biodiversität“ und „Artenvielfalt“ sind auch in der Bevölkerung zu Schlagworten geworden, allerdings meist nur, wenn man über Wildtiere spricht. Jeder, der hier im Plenarsaal sitzt, hat mit Sicherheit in seiner Heimatkommune schon einmal ein Problem mit einem Bauvorhaben gehabt, weil es dort Feldhamster, Bekassinen, Juchtenkäfer oder Ähnliches gab. Engagierte Bürgerinnen und Bürger setzen sich sehr für die Artenvielfalt ein, aber das hört meist mit Tierpatenschaften beim BUND oder Ähnlichem auf.
Unsere Aufgabe ist es deshalb, die alten Nutztierrassen, die hier leider nicht so im Vordergrund stehen, zu erhalten und zu fördern. Zu deren Erhaltung tragen, wie meine Kolleginnen und Kollegen eben schon gesagt haben, insbesondere die landwirtschaftlichen Kleinbetriebe und sehr viele Hobbyzüchter bei. Dazu bedarf es nicht nur viel Zeit und Arbeit der Züchter, sondern häufig ist das auch mit einem sehr großen finanziellen Aufwand verbunden. Dieses Engagement möchten wir mit diesem Vorschlag hier entsprechend unterstützen und so effektiv zur Erhaltung der biologischen Vielfalt in der Nutztierhaltung beitragen.
ins Zuchtbuch aufweisen, werden auch Züchter unterstützt, die Genmaterial von alten Nutztierrassen zur Verfügung stellen. Die Möglichkeit, Zuchterhaltungsprämien, die es ja bereits gibt, noch bekannter zu machen, um so für noch mehr Menschen die Anreize zu schaffen, sich für den Erhalt dieser Rassen einzusetzen, wird von uns auch gefördert.
Ganz wichtig finde ich auch den regelmäßigen Bericht, der alle drei Jahre herausgegeben werden soll. Auf seiner Grundlage können wir prüfen, ob die Maßnahmen, die wir hier eingefordert haben, effektiv sind oder ob wir gegebenenfalls nachsteuern müssen.
Nun kam am Freitag ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Frau Staudte, Sie hatten das bereits im Mai angekündigt. Leider kam er so spät, dass wir uns inhaltlich zwischen den Fraktionen nicht mehr abstimmen konnten, was ich sehr bedauerlich finde. Aber es geht nicht nur um die fehlende Abstimmung. Auch inhaltlich enthält der Änderungsantrag ein paar Punkte, die wir schwierig finden, z. B. eine institutionelle Förderung der Arche-Parks bzw. Arche-Regionen. Egal, wie gut die Arbeit auch ist, die sie machen, eine institutionelle Förderung finde ich immer sehr schwierig. Dazu kommt auch die Ausweitung der Liste der förderfähigen Rassen, die nicht den Regionalbezug aufweisen. Da ergibt sich die Frage, wo wir aufhören: Hören wir in Thüringen auf? Hören wir in Frankreich auf? Hören wir vielleicht bei aus den USA eingeführten Nutztierrassen auf?
Bei anderen Punkten wie den Bienen hätte ich Ihnen sehr gerne zugestimmt. Aber leider konnten wir uns nicht mehr beraten.
Wir von der SPD-Fraktion sind überzeugt, dass wir mit unserem vorliegenden Antrag einen wichtigen und richtigen Schritt zur Erhaltung seltener Nutztierrassen gehen, und bitten daher um Ihre Zustimmung.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden heute über einen Antrag zum Erhalt seltener Nutztierrassen. Das hört
sich erst einmal nach irgendetwas Exotischem an, nach Tierarten, die man zufällig irgendwo entdeckt hat. Aber das entspricht keineswegs der Realität.
Sie waren mal die normalen Nutztiere, bevor man begonnen hat, Tiere als Faktor zuchttechnisch und genetisch zu optimieren: schneller, höher, weiter! Die Kuh muss immer mehr Milch geben, das Schwein schneller schlachtreif werden, das Huhn möglichst viele Eier legen. Der Erhalt der Artenvielfalt - neudeutsch heißt das „Biodiversität“ - spielte bei dieser Entwicklung eine eher untergeordnete Rolle. Waren noch 1981 70 einheimische Arten gefährdet, sind es heute mehr als 170. Nun ruft man nach Maßnahmen, um diesen Prozess zu stoppen. Erstaunlicherweise werden plötzlich Werte wie Kulturlandschaft und Tradition gefördert - hört sich ganz schön rückständig an!
Alte Tierrassen sind robuster, nicht zuletzt wegen ihrer Haltung. Es sind Weidetiere. Der Erhalt dieser Arten ist mit permanenter Stallhaltung und technisch optimierter Aufzucht kaum darstellbar. Umso erstaunlicher ist es, dass Sie alle die Einrichtung einer Weideprämie abgelehnt haben.
Gern wird das Bild von friedlich weidenden Tieren bemüht. Trotzdem sehen sich alle nicht in der Lage, das größte Gefährdungspotenzial für Weidetiere, den Wolf, in den Griff zu bekommen. Ach ja, richtig, Sie können ja nicht: die EU-Gesetzgebung!
„Zeitverzug“ haben wir eben gehört. Das ist kein Problem. Ich glaube, die Große Koalition hätte hier genug Stimmen, das zeitnah durchzubringen.
Stattdessen fordern Sie, zumindest die Grünen in ihrem Änderungsantrag, den Bau von Wolfszäunen auf Steuerzahlerkosten. Bevor wir das Problem lösen, verschandeln wir lieber die gesamte Landschaft komplett mit überdimensionierten Zaunanlagen. Was das mit dem Erhalt der Kulturlandschaft zu tun hat, erschließt sich nur Ihnen selbst.
Aber das ist die Politik in diesem Land. Es werden Unmengen an Steuermitteln ausgegeben, um Wirkungen abzumildern, statt Ursachen zu bekämpfen. Trotz allem sind die Forderungen in der Beschlussvorlage vernünftig. Wir werden das unterstützen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich wollte Sie, Frau Guth, eigentlich etwas fragen. Ich glaube, Sie haben etwas falsch verstanden. Sie sagten gerade, wir alle hätten die Weidetierprämie abgelehnt. Ich möchte Sie daran erinnern, dass dem nicht so war. Eigentlich hat sich die Mehrheit der Fraktionen immer dafür ausgesprochen. Vielleicht wollen Sie dazu einmal Stellung nehmen.
Wir hatten in den Haushaltsberatungen in unserem eigenen Haushaltsentwurf Mittel für die Weidetierprämie eingestellt, und den haben Sie gemeinsam mit allen anderen abgelehnt.
(Beifall bei der AfD - Widerspruch von Miriam Staudte [GRÜNE] - Christian Meyer [GRÜNE]: Weil wir eine höhere hatten!)