Herr Kollege Thiele, Sie müssen nicht das Gesicht verziehen. Wenn aus acht Minuten Redezeit neun Minuten werden, dann werde ich darauf ja wohl hinweisen dürfen. Und das habe ich getan. Der Kollege Winkelmann hat uns durch seine humorvolle Art des Vortrags ja auch gut unterhalten, und das hat das Präsidium veranlasst, großzügig zu sein; denn das hat ja auch Zeit gekostet. Aber eine Minute zu überziehen, ist schon an der Grenze. Ich
Es geht jetzt weiter - ich hätte fast gesagt: in der Sendung mit der Maus - mit dem Kollegen Volker Bajus. Er hat das Wort und wird nun das Kunststück vollbringen, die freiwillig auf eine Minute reduzierte Redezeit einzuhalten. Bitte, Herr Kollege!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem in der Sendung mit dem Lutz inhaltlich schon alles geklärt worden ist, nutze ich die Chance, um mich bei allen Kollegen des Umweltausschusses ausdrücklich dafür zu bedanken, dass es uns gelungen ist, einen vernünftigen, guten Antrag hinzubekommen.
Herr Winkelmann hat einfach recht: Geothermie ist eine interessante Energieform, die sich technisch insbesondere durch Stetigkeit auszeichnet, die auf CO2-arme Weise Energie liefern kann und die daher im Energiemix der Zukunft eine wichtige Rolle spielen könnte. Um diese Technologie weiterzuentwickeln, braucht man nur noch eines, nämlich einen vernünftigen Wärmeabnehmer. Der ist vor Ort vorhanden. Ein Bedarf ist also gegeben.
Wenn wir heute mit unserem Antrag dazu beitragen, dass es aus Berlin entsprechende energiepolitische Einsatzbefehle gibt, dann würde uns Grüne das freuen. Bundeswehrpioniere im Operationsgebiet Klimaschutz - in Munster wäre das möglich? - Marsch, marsch, meine Damen und Herren!
Vielen Dank, Herr Kollege Bajus. Sie haben die eine Minute Redezeit tatsächlich eingehalten. - Es geht jetzt weiter mit der Wortmeldung des Kollegen Karsten Becker für die SPD-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön, Herr Kollege!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Winkelmann, herzlichen Dank für Ihren Beitrag. Ich habe den Eindruck, der Parlamentarische Abend der Region Hannover gestern Abend im Zoo hat die Fantasie doch nachhaltig
Im Kern ist meinen Vorrednern zuzustimmen. Es kommt darauf an, dass wir hier heute gemeinsam ein starkes Signal an den Bund aussenden und sagen: Das ist ein Projekt, das Sinn macht, das die Energiewende unterstützen kann und das wir hier aus Niedersachsen gerne verwirklicht wissen wollen.
Wenn wir Niedersachsen als Energieland beschreiben, dann wissen wir, dass wir mit einer Energieerzeugung aus regenerativen Energien in einer Größenordnung von 40 % bundesweit an der Spitze stehen. Woran wir zuerst denken, ist natürlich die Windenergie. Aber es greift auch deutlich zu kurz, die Energiewende als eine reine Stromwende zu beschreiben. Es geht natürlich um mehr. Es geht um Effizienzsteigerung bei Technik und Verfahren, es geht um energetische Gebäudesanierung, und es geht um den Wärmemarkt.
Bei dem Stichwort Wärmemarkt kommen wir auch zur Geothermie. Es ist allemal sinnvoll, sich auf die Geothermie zu beziehen und sie zu verfolgen, wenn die Voraussetzungen vor Ort so günstig sind, wie das bei dem Projekt der Stadtwerke MunsterBispingen ganz offensichtlich der Fall ist. Neben den für Norddeutschland außergewöhnlich günstigen geologischen Rahmenbedingungen besteht dort bereits ein Wärmenetz, und mit der Bundeswehr steht auch ein potenzieller Abnehmer großer Wärmemengen zur Verfügung.
Aber die Bundeswehr muss natürlich auch wollen. Doch leider ist die Bereitschaft zur Kooperation bisher eher nicht mit der gewünschten Begeisterung erklärt worden, so wie wir uns das vielleicht alle vorgestellt hätten. Das ist schade, meine Damen und Herren; denn die gemeinsame Zielvorstellung aller politischen Ebenen, aus der Atomenergie auszusteigen und sie durch erneuerbare Energien zu ersetzen, sollte sich auch im praktischen Handeln der nachgeordneten Behörden niederschlagen. Denn ohne dass sich die Menschen in dieser Gesellschaft verpflichtet fühlen, die Energiewende durch eigenes Handeln zum Erfolg zu führen und voranzubringen, ohne diese Bereitschaft wird uns der Umstieg auf die erneuerbaren Energien nur schwer gelingen.
Auch darum ist es eine Verpflichtung aller politischen Ebenen, einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs, sich bei der Verfolgung dieses Ziels gegenseitig zu unterstützen. Wenn öffentliche Aufgaben- und Verantwortungsträger ganz konkrete
ökologisch und ökonomisch sinnvolle Möglichkeiten zur Unterstützung haben, dann ergibt sich aus dem gemeinsamen übergeordneten Willen zum Systemwechsel in der Energieerzeugung eine ganz konkrete politische Verpflichtung zum entsprechenden Handeln.
Sehr geehrte Damen und Herren, erfreulicherweise kommt die Bundesverteidigungsministerin aus Niedersachsen. Und Frau von der Leyen wird sich mit den Verhältnissen in Munster aus eigener lokaler Kenntnis heraus sehr schnell vertraut machen können. Darum ist auch zu erwarten, dass die Landesregierung auf sehr offene Ohren stößt, wenn sie die berechtigten Interessen der Menschen in Munster und in der Region deutlich macht und vorträgt. Ich denke, dass die Einstimmigkeit dieses Beschlusses durchaus ein starkes, unterstützendes Signal ist.
Vielen Dank, Herr Kollege Becker. - Das Wort hat jetzt für die FDP-Fraktion der Kollege Dr. Gero Hocker.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe den Ausführungen des Kollegen Winkelmann sehr aufmerksam gelauscht und freue mich darüber, dass er das Bild mit der Maus und dem Elefanten gebraucht hat: Die Maus ist orange, der Elefant ist blau, und deswegen hätte ich mir natürlich gewünscht, dass Herr Winkelmann die Farben auf die Parteienlandschaft übertragen hätte. Er hätte auch das eine oder andere Wort darüber verlieren können, was bei dem GeothermieDemonstrationsprojekt aus dem kleinen pfiffigen blauen Elefanten geworden ist.
Meine Damen und Herren, es ist bereits viel gesagt worden, und in der Kürze liegt die Würze. Wir sind der festen Überzeugung, dass Munster der richtige Standort ist, um dieses Demonstrationsprojekt auf den Weg zu bringen. Dort hat man Salzformationen, die es ermöglichen, dass man nicht so tief bohren muss. Man hat mit der Bundeswehr einen Abnehmer vor Ort. Das sind die besten Voraussetzungen, um dieses Projekt zum Erfolg führen zu können.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Aber zu einer Erklärung außerhalb der Tagesordnung hat der Kollege Ulf Thiele eine Wortmeldung abgeben.
- Herr Minister, von Ihnen lag keine Wortmeldung vor. Jetzt hat zunächst der Kollege Thiele das Wort, um seine Erklärung abzugeben. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich weiß, es steht einem Abgeordneten nicht zu, die Sitzungsführung des Präsidiums zu kommentieren. Das will ich auch gar nicht tun. Da ich aber den Hinweis, den der Präsident mir bei diesem Tagesordnungspunkt gegeben hat, als „Maßregelung“ empfand - genauso wie den Hinweis, den Frau Vizepräsidentin Andretta mir im vergangenen Tagungsabschnitt in ähnlicher Form gegeben hat - und ich das langsam schwierig finde, möchte ich zumindest zu Protokoll geben, dass sich der mir unterstellte Gesichtsausdruck ausdrücklich nicht auf die Verhandlungsführung des Präsidiums bezog, sondern auf eine Bemerkung der Kollegin Lorberg, allerdings nicht auf die Kollegin Lorberg selbst. Das will ich betonen und ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich die Bemerkung des Präsidiums mir gegenüber für eine Fehlinterpretation halte. Ich beantrage daher, dass der Hinweis des Präsidiums mir gegenüber aus dem Protokoll gestrichen wird.
Herr Kollege Thiele, der Sitzungsvorstand ist Ihnen für diese Klarstellung sehr dankbar. Wäre es anders, wäre es auch einen Ordnungsruf wert gewesen. Allerdings kann das Gesagte nicht aus dem Protokoll gestrichen werden. Es wird aber durch das von Ihnen Gesagte ergänzt. Das sollte reichen. Ansonsten sind wir uns jetzt einig.
Es gibt eine Wortmeldung der Landesregierung. Der Tagesordnungspunkt war noch nicht geschlossen. Das Wort hat Herr Wirtschaftsminister Lies. Bitte schön!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es bleibt natürlich die spannende Frage, um welche Bemerkung es ging. Aber das werden wir ja wohl auch dem Protokoll entnehmen können.
Zunächst einmal danke ich Herrn Winkelmann für seine Ausführungen. Damit hat er eindrucksvoll deutlich gemacht, dass zur politischen Arbeit auch Überzeugung gehört. Wenn man von Projekten überzeugt ist, dann kommuniziert man sie auch.
Nach meinem Eindruck steht das Parlament in einer sehr großen Geschlossenheit hinter dem Projekt in Munster. Warum? - Weil die Nutzung der Geothermie einen sehr wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Energiewende leisten kann und weil die Geothermie im Vergleich mit anderen klimafreundlichen Energiequellen echte Vorteile hat: Sie ist rund um die Uhr und ohne Rücksicht auf Jahreszeiten verwendbar, und sie kann als grundlastfähige Energie auch netzstabilisierende Formen einnehmen.
Die Geothermie kann aber auch als wichtige Energiequelle für den Wärmemarkt - Eigenheime, Mietobjekte, Gewerbe- und Industriebauten - dienen. Das ist in Munster in der Anwendung zu sehen. Deshalb ist die Nutzung der Geothermie in der Regel mit den sogenannten Wärmenetzen verbunden. Wenn wir sie nicht hätten, würden sie einen hohen Anteil an den Investitionen ausmachen. Hier in Munster aber stehen sie schon zur Verfügung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Ganze ist für Niedersachsen von großer Bedeutung. Warum? - Weil wir in Niedersachsen ein einzigartiges Wissenszentrum haben und weil Niedersachsen ein Exportland für Technologien und Fachwissen im Bereich der Tiefengeothermie ist. Die Region Celle als Heimat dieses Wissenszentrums und hier ansässige Unternehmen aus Tiefbohr- und Serviceindustrie im Zusammenspiel mit niedersächsischen Forschungseinrichtungen machen dies deutlich. GeoEnergy Celle, ein schlagkräftiges Geothermie-Cluster, ist ein Beispiel dafür.
Meine Damen und Herren, hier geht es auch um Fördermöglichkeiten. Bis heute sind vom Land Niedersachsen insgesamt sechs Machbarkeitsstudien für Geothermie-Vorhaben finanziert worden. Niedersachsen erhebt keine Förderabgabe auf Erdwärme. In Niedersachsen gibt es also ideale Bedingungen, um diese Projekte umzusetzen. Es ist an der Zeit, nicht nur über Modellprojekte zu diskutieren, sondern in die praktische Anwendung zu gehen.
Noch einige Worte zum Geothermie-Demonstrationsprojekt Lüneburger Heide in Munster. Die Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2011 bestätigt, dass die geologischen Rahmenbedingungen für die tiefengeothermische Energiegewinnung am Standort Munster sehr positiv einzustufen sind. Es gibt klugerweise ein dreistufiges Erschließungskonzept mit einer hohen Erfolgswahrscheinlichkeit. Es gibt drei wärmegewinnungsgeeignete Horizonte. Genügt einem der erste nicht, weil es dort nicht funktioniert, kann man weiter bohren in den zweiten Horizont, und dann geht es weiter bis in den dritten.
Investitionen: insgesamt 43 Millionen Euro. Die Wirtschaftlichkeit wäre im Prinzip sofort herstellbar, wenn die Nutzung des bereits vorhandenen Wärmenetzes der Bundeswehr möglich wäre. Aber genau da liegt das Problem, das wir gemeinsam lösen sollten. Die Bundeswehr als Wärmeabnehmer hat unter Hinweis auf haushaltsrechtliche Vorschriften bisher noch keine konkrete Zusage abgeben können. Mit dieser Zustimmung aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, steht und fällt die Rentabilität dieses Projektes.
Insofern bin ich sehr froh, dass der Landtag insgesamt mit Nachdruck die Bemühungen unterstützt. Ich darf, ähnlich wie die Kollegen das im Vorfeld getan haben, daran erinnern, dass dem Bundesministerium der Verteidigung eine Niedersächsin vorsteht, die der CDU, die hier im Niedersächsischen Landtag die größte Oppositionsfraktion ist, angehört. Ich hoffe, dass wir jetzt auf dem politischen Weg mit einem klaren gemeinsamen Beschluss an die Landesregierung dafür sorgen werden, dass wir in Niedersachsen nicht nur über Vorzeigeprojekte reden, sondern diese Vorzeigeprojekte am Ende auch umsetzen.
Vielen Dank, Herr Minister. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, sodass wir die Beratungen abschließen können.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion der CDU in der sich aus der Beschlussempfehlung ergebenden geänderten Fassung annehmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das war einstimmig. Vielen Dank.